Rechtsprechung
   BGH, 09.10.1991 - XII ZR 170/90   

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https://dejure.org/1991,1582
BGH, 09.10.1991 - XII ZR 170/90 (https://dejure.org/1991,1582)
BGH, Entscheidung vom 09.10.1991 - XII ZR 170/90 (https://dejure.org/1991,1582)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 1991 - XII ZR 170/90 (https://dejure.org/1991,1582)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Unterhaltsrecht; Anrechnung von Zahlungen nach dem Kindererziehungsleistungs-Gesetz

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 364
  • MDR 1992, 585
  • FamRZ 1992, 162
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 21.11.2012 - XII ZR 150/10

    Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils;

    Leistungen für Kindererziehung gemäß §§ 294 ff. SGB VI sind als Einkommen des Unterhaltsberechtigten anzurechnen (vgl. Senatsurteil vom 9. Oktober 1991 - XII ZR 170/90 - FamRZ 1992, 162; Wendl/Dose Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 8. Aufl. § 1 Rn. 699).
  • BGH, 25.01.2012 - XII ZR 139/09

    Nachehelicher Unterhalt: Störung der Geschäftsgrundlage wegen der Möglichkeit der

    Ist Gegenstand der abzuändernden Entscheidung ein Prozessvergleich, ist im Rahmen der Abänderung für eine zeitlich nachfolgende Neubemessung des Unterhalts der ursprüngliche Parteiwille im Verständnis und in Ausgestaltung des vorausgegangenen rechtskräftigen (Abänderungs-)Urteils maßgebend (Senatsurteile vom 8. Dezember 1982 - IVb ZR 338/81 - FamRZ 1983, 260, 261 und vom 9. Oktober 1991 - XII ZR 170/90 - FamRZ 1992, 162, 163; Zöller/Vollkommer ZPO 27. Aufl. § 323 Rn. 41 aE; Graba Die Abänderung von Unterhaltstiteln 4. Aufl. Rn. 503).
  • BGH, 20.12.2006 - XII ZR 84/04

    Anrechnung von Leistungen der Grundsicherung auf den Unterhaltsbedarf

    Das ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, sondern entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (Senatsurteile BGHZ 80, 389, 397, vom 27. Januar 1988 - IVb ZR 14/87 - FamRZ 1988, 493, 494 und vom 9. Oktober 1991 - XII ZR 170/90 - FamRZ 1992, 162, 163).
  • BGH, 25.03.1998 - VIII ZR 337/97

    Aussetzung des Verfahrens wegen Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit eines

    Ein Rechtsverhältnis im Sinne des § 148 ZPO ist - nicht anders als in § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. hierzu BGHZ 22, 43, 47; BGH, Urteil vom 9. Oktober 1991 - XII ZR 170/90 = BGHR ZPO § 256 Abs. 1 Rechtsverhältnis 5) - eine bestimmte, rechtlich geregelte Beziehung einer Person zu anderen Personen oder zu Gegenständen.
  • BGH, 10.07.2018 - XI ZR 674/16

    Umwandlung des Darlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis nach Widerruf

    Für Zwischenfeststellungsklagen gilt insoweit nichts anderes (BGH, Urteile vom 3. Mai 1977 - VI ZR 36/74, BGHZ 68, 331, 332, vom 9. Oktober 1991 - XII ZR 170/90, NJW 1992, 364, 366 und vom 15. Juni 2005 - XII ZR 82/02, NZM 2005, 704).
  • OLG Karlsruhe, 17.12.2013 - 18 UF 48/12

    Präklusion bei Abänderungsklagen: Festsetzung des Unterhaltsanspruchs in der

    Bis zur mündlichen Verhandlung hätte der Kläger die Einkommensreduzierung deshalb - etwa im Wege der Widerklage - nicht geltend machen können, da nach allgemeinen Grundsätzen eine Abänderung erst dann verlangt werden kann, wenn die in Frage stehende Änderung der Verhältnisse bereits eingetreten und nicht nur voraussehbar ist (BGH FamRZ 1988, 493 Tz. 8; BGH FamRZ 1992, 162 Tz. 8; Wendl/Dose , Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 8. Auflage 2011, § 10 Rz. 214; Johannsen/Henrich/Brudermüller , a.a.O., § 238 FamFG Rz. 101 m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 21.04.2004 - 11 UF 2470/03

    Zur Anrechnung von Grundsicherungsleistungen gemäß §§ 1 ff. GSiG auf

    Denn maßgeblich ist, wann die wesentliche Veränderung tatsächlich eingetreten ist, nicht der frühere Zeitpunkt der Vorhersehbarkeit wie dem eindeutigen Wortlaut des § 323 Abs. 2 ZPO ("entstanden") zu entnehmen ist (Wendl/Thalmann, Unterhaltsrecht, 6. Aufl., § 8, Rdnr. 160; BGH FamRZ 1992, 162, 163).
  • OLG Hamm, 23.05.2013 - 2 UF 245/12

    - Vertrauenstatbestand durch Einkommensfiktion in einem Vergleich; Verletzung

    Im Rahmen der Abänderung ist der ursprüngliche Parteiwille maßgeblich zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 9.10.1991 - XII ZR 170/90 - FamRZ 1992, 162, 163; BGH, Urteil vom 25.1.2012 - XII ZR 139/09 - NJW 2012, 1209, 1210).
  • OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 1 UF 63/01

    Zur Berechnung des Ehegattenunterhaltes nach § 1360a BGB bei Pflegebedürftigkeit

    Auch wenn derartige Leistungen sozialhilferechtlich nicht als Einkommen gelten, sind sie unterhaltsrechtlich als Einkommen anzurechnen (BGH FamRZ 1992, 162; Wendl/Haußleiter, Das Unterhaltsrecht in der familiengerichtlichen Praxis, 5.Aufl., § 1 Rdnr. 366), was die Klägerin mit der Berufung nicht in Zweifel zieht.
  • OLG Saarbrücken, 10.08.2007 - 9 UF 105/06

    Nachehelichenunterhalt: Anspruch auf Abänderung eines Anerkenntnisurteils, das

    Im hier gegebenen Fall, dass es sich bei dem Ursprungstitel zwar um einen Vergleich handelt, dieser aber bereits durch ein Urteil abgeändert worden ist, greift im Fall der weiteren Abänderung § 323 Abs. 1 - 3 ZPO unmittelbar ein (BGH, FamRZ 1992, 162).
  • OLG Jena, 26.05.2009 - 1 WF 105/09

    Zur Zulässigkeit der Abänderungsklage, wesentliche Änderung der maßgeblichen

  • OLG Saarbrücken, 03.06.2004 - 9 WF 53/04

    Abänderungsklage: Präklusion bei zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung

  • OLG Bamberg, 19.08.2009 - 7 UF 238/08

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Interessenabwägung bei Eintritt des

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