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BGH, 09.10.2012 - 1 StR 456/12 |
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 354 Abs. 1 StPO
Unterbringung in einer Erziehungsanstalt (Zeitpunkt der Beurteilung; Anforderung an die Begründung); Aufhebung der Maßregel (Verhältnis zum Strafausspruch) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Vorliegen einer leichten Alkoholisierung i.R.d. Begehung einer gefährlichen Körperverletzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Erfordernis der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Vorliegen einer leichten Alkoholisierung i.R.d. Begehung einer gefährlichen Körperverletzung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 08.11.2016 - 3 RVs 85/16
Unterbringung; Entziehungsanstalt; Trunkenheitsfahrt; Gefährdung; Straßenverkehr; …
Sie sollen unabhängig voneinander verhängt werden (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 636/11, juris; Beschluss vom 9. Oktober 2012 - 1 StR 456/12, juris; Urteil vom 31. Juli 2013 - 2 StR 620/12, BeckRS 2013, 15324). - KG, 13.12.2018 - 3 Ws 272/18
Maßregelvollzug: Darstellungserfordernisse bei Anordnung der Unterbringung in …
Auch wenn grundsätzlich keine "Wechselwirkung" zwischen Strafe und der Maßregel nach § 64 StGB besteht (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 636/11-, juris; Beschluss vom 9. Oktober 2012 - 1 StR 456/12,- juris), hebt der Senat den Rechtsfolgenausspruch insgesamt auf, um den neuen Tatrichter eine umfassende widerspruchsfreie Entscheidung über den Strafausspruch und die Prüfung der Voraussetzungen der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt zu ermöglichen.