Rechtsprechung
   BGH, 09.10.2018 - KRB 51/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47460
BGH, 09.10.2018 - KRB 51/16 (https://dejure.org/2018,47460)
BGH, Entscheidung vom 09.10.2018 - KRB 51/16 (https://dejure.org/2018,47460)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 2018 - KRB 51/16 (https://dejure.org/2018,47460)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,47460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 38 Abs. 1 Nr. 1... GWB, § 1 GWB, § 81 Abs. 1 Nr. 1 GWB, § 81 Abs. 2 GWB, § 4 Abs. 3 OWiG, § 81 Abs. 4 GWB, § 17 Abs. 4 Satz 2 OWiG, § 81 Abs. 4 Sätze 1 bis 3 GWB, § 264 StPO, § 338 Nr. 7 StPO, § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO, §§ 517, 548 ZPO, § 275 Abs. 1 Satz 4 StPO, § 117 Abs. 4 VwGO, § 79 Abs. 2 MarkenG, § 244 Abs. 3 Satz 2, 2. Var. StPO, § 261 StPO, § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, Art. 103 Abs. 2 GG, § 3 OWiG, § 1 Abs. 1 Satz 1 GWB, §§ 145 ff. BGB, Art. 101 AEUV, § 30 Abs. 1 OWiG, § 14 Abs. 1 OWiG, § 11 Abs. 2 OWiG, § 81 GWB, § 81 Abs. 4 Satz 2 GWB, § 30 a.F. OWiG, § 30 OWiG, § 20 UmwG, § 19 Abs. 4 Nr. 3 a.F. GWB, § 19 GWB, Art. 101, 102 AEUV, § 81 Abs. 2 Satz 1 GWB, § 337 StPO, § 358 StPO, § 71 Abs. 1 OWiG, § 273 Abs. 4 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Flüssiggas I

  • Betriebs-Berater

    Bestimmung des kartellbedingten Mehrerlöses - Flüssiggas I

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Ermittlung des kartellbedingten Mehrerlöses anhand der Preisentwicklung auf kartellfreien Vergleichsmärkten, eines kostenbasierten Vergleichs oder einer anderen, zur Bestimmung des Mehrerlöses ebenfalls geeigneten Methode; zu den Begründungsanforderungen für das ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 81 Abs. 2 GWB § 1999

  • rechtsportal.de

    GWB § 1 ; GWB § 1999 § 81 Abs. 2
    Kartellbußgeldsache wegen der Einbindung in ein flächendeckendes Kartell von Versorgungsunternehmen auf dem bundesweiten Flüssiggasmarkt für Tankgas; Schätzung des kartellbedingten Mehrerlöses bei dem Vertrieb von Flüssiggas; Anwendung eines ökonomisch nicht allgemein ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2019, 1314
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 28.01.2020 - KZR 24/17

    Schienenkartell II

    Der Tatrichter kann daher nur unter Heranziehung derjenigen Umstände, die darauf schließen lassen, wie sich das Marktgeschehen ohne die Kartellabsprache wahrscheinlich entwickelt hätte, zu Feststellungen zum hypothetischen Marktpreis gelangen; dies gilt auch dann, wenn der Tatrichter zur Ermittlung des hypothetischen Marktpreises auf Vergleichsmärkte zurückgreift (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16, WuW 2019, 146 Rn. 65 - Flüssiggas I mwN).
  • BGH, 03.12.2019 - KZR 29/17

    Kartellrechtliches Diskriminierungsverbot für marktbeherrschende Unternehmen:

    Ein zwingender Vorrang kommt dem Vergleich mit den Preisen auf einem - zeitlich, räumlich oder sachlich - anderen, kartellfreien Markt gegenüber weiteren Schätzmethoden daher nicht zu (BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16, juris Rn. 66 - Flüssiggas I; BGH, Beschluss vom 14. Juli 2015 - KVR 77/13, BGHZ 206, 229 Rn. 22 - Wasserpreise Calw II).
  • VG Köln, 12.02.2020 - 21 K 11782/17
    vgl. zur marktinternen Vergleichsanalyse im Wettbewerbsrecht etwa BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 -, juris Rn. 69.

    vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 -, juris Rn. 70.

  • VG Köln, 12.02.2020 - 21 K 11942/17
    vgl. zur marktinternen Vergleichsanalyse im Wettbewerbsrecht etwa BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 -, juris Rn. 69.

    vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 -, juris Rn. 70.

  • VG Köln, 12.02.2020 - 21 K 11778/17
    vgl. zur marktinternen Vergleichsanalyse im Wettbewerbsrecht etwa BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 -, juris Rn. 69.

    vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 -, juris Rn. 70.

  • OLG Düsseldorf, 08.05.2019 - U (Kart) 11/18

    Anspruch auf Kartellschadensersatz

    Ob ein Kartell bei an ihnen nicht beteiligten Unternehmen zu Preisschirmeffekten führt, wird namentlich durch mannigfaltige Gesichtspunkte beeinflusst wie etwa dem Grad der Substituierbarkeit der Leistungsangebote der Kartellanten bzw. der Kartellaußenseiter, der Homogenität oder Heterogenität der betroffenen Wirtschaftsgüter, dem Grad der Produktdifferenzierung, dem Vorliegen oder Nichtvorliegen (materieller oder immaterieller) Wechselkosten, der Art des Wettbewerbs, der Dauer des Kartellverstoßes, der Markttransparenz, dem Grad der Marktabdeckung, der Intensität des Restwettbewerbs unter den Kartellaußenseitern, Produktionskosten, Kapazitätsbeschränkungen oder sonstiger verhaltensökonomischer Momente (vgl. zum Ganzen etwa Coppik/Haucap , WuW 2016, 50 ff.; Stühmeier , WuW 2017, 379 ff., jew. m.w.N.; vgl. auch BGH, Beschluss v. 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 , WuW 2019, 146 = NZKart 2019, 146 Rz. 71 - Flüssiggas I ).
  • OLG Düsseldorf, 08.05.2019 - U (Kart) 9/18

    Kartellschadensersatz wegen eines Schienenvertriebskartells

    Ob ein Kartell bei an ihnen nicht beteiligten Unternehmen zu Preisschirmeffekten führt, wird namentlich durch mannigfaltige Gesichtspunkte beeinflusst wie etwa dem Grad der Substituierbarkeit der Leistungsangebote der Kartellanten bzw. der Kartellaußenseiter, der Homogenität oder Heterogenität der betroffenen Wirtschaftsgüter, dem Grad der Produktdifferenzierung, dem Vorliegen oder Nichtvorliegen (materieller oder immaterieller) Wechselkosten, der Art des Wettbewerbs, der Dauer des Kartellverstoßes, der Markttransparenz, dem Grad der Marktabdeckung, der Intensität des Restwettbewerbs unter den Kartellaußenseitern, Produktionskosten, Kapazitätsbeschränkungen oder sonstiger verhaltensökonomischer Momente (vgl. zum Ganzen etwa Coppik/Haucap , WuW 2016, 50 ff.; Stühmeier , WuW 2017, 379 ff., jew. m.w.N.; vgl. auch BGH, Beschluss v. 9. Oktober 2018 - KRB 51/16 , WuW 2019, 146 = NZKart 2019, 146 Rz. 71 - Flüssiggas I ).
  • BGH, 03.12.2019 - KZR 25/17
    Der Tatrichter kann daher nur unter Heranziehung derjenigen Umstände, die darauf schließen lassen, wie sich das Marktgeschehen ohne die Kartellabsprache wahrscheinlich entwickelt hätte, zu Feststellungen zum hypothetischen Marktpreis gelangen; dies gilt auch dann, wenn der Tatrichter zur Ermittlung des hypothetischen Marktpreises auf Vergleichsmärkte zurückgreift (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16, WuW 2019, 146 Rn. 65 - Flüssiggas I mwN).
  • BGH, 03.12.2019 - KZR 23/17
    Der Tatrichter kann daher nur unter Heranziehung derjenigen Umstände, die darauf schließen lassen, wie sich das Marktgeschehen ohne die Kartellabsprache wahrscheinlich entwickelt hätte, zu Feststellungen zum hypothetischen Marktpreis gelangen; dies gilt auch dann, wenn der Tatrichter zur Ermittlung des hypothetischen Marktpreises auf Vergleichsmärkte zurückgreift (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16, WuW 2019, 146 Rn. 65 - Flüssiggas I mwN).
  • BGH, 03.12.2019 - KZR 27/17
    Der Tatrichter kann daher nur unter Heranziehung derjenigen Umstände, die darauf schließen lassen, wie sich das Marktgeschehen ohne die Kartellabsprache wahrscheinlich entwickelt hätte, zu Feststellungen zum hypothetischen Marktpreis gelangen; dies gilt auch dann, wenn der Tatrichter zur Ermittlung des hypothetischen Marktpreises auf Vergleichsmärkte zurückgreift (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - KRB 51/16, WuW 2019, 146 Rn. 65 - Flüssiggas I mwN).
  • BGH, 05.09.2019 - 1 StR 12/19

    Steuerhinterziehung (Höhe der Steuerverkürzung: Berücksichtigung von "schwarz"

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht