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   BGH, 09.11.2010 - X ZR 67/05   

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https://dejure.org/2010,15801
BGH, 09.11.2010 - X ZR 67/05 (https://dejure.org/2010,15801)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2010 - X ZR 67/05 (https://dejure.org/2010,15801)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2010 - X ZR 67/05 (https://dejure.org/2010,15801)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56
    Rechtsschutzbedürfnis eines Klägers nach Erlöschen eines Streitpatents durch Ablauf; Patentfähigkeit eines Stangenverschluss für Blechschranktüren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Stangenverschluss für Blechschrank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsschutzbedürfnis eines Klägers nach Erlöschen eines Streitpatents durch Ablauf; Patentfähigkeit eines Stangenverschluss für Blechschranktüren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 16.05.2013 - 10 Ni 19/11

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Scharnier" (europäisches Patent) -

    Zum hier einschlägigen Durchschnittsfachmann, der sich in der Praxis mit der Entwicklung von Scharnieren z. B. für Blechschranktüren befasst, hat der Beklagte (unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2010 - X ZR 67/05) vorgetragen, dass Weiterentwicklungen an Blechschränken samt den notwendigen Beschlagteilen typischerweise von Maschinenbautechnikern mit handwerklicher Ausbildung und einer entsprechenden Weiterqualifikation sowie mehrjähriger Berufserfahrung vorgenommen würden.
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