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   BGH, 09.11.2017 - I ZR 134/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,55576
BGH, 09.11.2017 - I ZR 134/16 (https://dejure.org/2017,55576)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2017 - I ZR 134/16 (https://dejure.org/2017,55576)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2017 - I ZR 134/16 (https://dejure.org/2017,55576)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 MarkenG
    Markenrechtsverletzung: Relevanter Inlandsbezug einer Markenbenutzung bei gesetztem Metatag für eine primär auf das Ausland gerichteten Internetseite - Resistograph

  • JurPC

    Resistograph

  • Jurion

    Unterlassungsantrag bzgl. des Verbots des Vertriebs von Bohrwiderstandsmessgeräten unter den Bezeichnungen "Resistograph"; Setzung eines Metatags für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite in zulässiger Weise; Annahme eines relevanten Inlandsbezugs einer Markenbenutzung; Beschränkung des Schutzbereichs einer inländischen Marke auf das Gebiet Deutschlands aufgrund des im Immaterialgüterrecht maßgeblichen Territorialitätsprinzips; Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe im Klageantrag zur Bezeichnung der zu untersagenden Handlung

  • online-und-recht.de

    Markenrechtlicher Inlandsbezug durch Setzen eines Metags auf Webseite

  • kanzlei.biz

    Metatag kann Inlandsbezug einer Markenbenutzung begründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2
    Unterlassungsantrag bzgl. des Verbots des Vertriebs von Bohrwiderstandsmessgeräten unter den Bezeichnungen "Resistograph"; Setzung eines Metatags für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite in zulässiger Weise; Annahme eines relevanten Inlandsbezugs einer Markenbenutzung; Beschränkung des Schutzbereichs einer inländischen Marke auf das Gebiet Deutschlands aufgrund des im Immaterialgüterrecht maßgeblichen Territorialitätsprinzips; Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe im Klageantrag zur Bezeichnung der zu untersagenden Handlung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2 ; MarkenG § 14 Abs. 2
    Unterlassungsantrag bzgl. des Verbots des Vertriebs von Bohrwiderstandsmessgeräten unter den Bezeichnungen "Resistograph"; Setzung eines Metatags für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite in zulässiger Weise; Annahme eines relevanten Inlandsbezugs einer Markenbenutzung; Beschränkung des Schutzbereichs einer inländischen Marke auf das Gebiet Deutschlands aufgrund des im Immaterialgüterrecht maßgeblichen Territorialitätsprinzips; Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe im Klageantrag zur Bezeichnung der zu untersagenden Handlung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Resistograph

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ein im Ausland zulässiger Metatag kann Markenbenutzung im Inland einer primär auf das Ausland ausgerichteten Internetseite sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Setzen eines Metatag für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite - Resistograph

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Webseite, die sich primär ans Ausland richtet, kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Inlandsbezug bei Markenbenutzung im Internet-Resistograph" von RA Dr. Thomas Nägele und RA Dr. Simon Apel, original erschienen in: MMR 2018, 306 - 309.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 814
  • GRUR 2018, 417
  • MMR 2018, 306
  • BB 2018, 513
  • K&R 2018, 252



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 112/17

    Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen

    Ein Verbotsantrag darf im Hinblick auf § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO nicht derart undeutlich gefasst sein, dass Gegenstand und Umfang der Entscheidungsbefugnis des Gerichts nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich die beklagte Partei nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was ihr verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen bleibt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 134/16, GRUR 2018, 417 Rn. 21 = WRP 2018, 466 - Resistograph, mwN).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    Verwendung von bestimmten Zeichen (hier: Vornamen) als Modellbezeichnungen im

    Die bloße Angabe des Grundes für die Zulassung der Revision reicht nicht, um von einer nur beschränkten Zulassung des Rechtsmittels auszugehen (BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 134/16, GRUR 2018, 417 Rn. 18 = WRP 2018, 466 - Resistograph).
  • BGH, 11.04.2019 - I ZR 195/17
    Die bloße Angabe des Grundes für die Zulassung der Revision reicht nicht, um von einer nur beschränkten Zulassung des Rechtsmittels auszugehen (BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 134/16, GRUR 2018, 417 Rn. 18 = WRP 2018, 466 - Resistograph).
  • BGH, 13.09.2018 - I ZR 117/15

    Darstellen eines bei dem Internetdienst YouTube zu Werbezwecken betriebenen

    b) Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO darf ein Verbotsantrag nicht derart undeutlich gefasst sein, dass Gegenstand und Umfang der Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 Abs. 1 ZPO) nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich der Beklagte deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was ihm verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen bleibt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 50/14, GRUR 2016, 705 Rn. 11 = WRP 2016, 869 - ConText; Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 134/16, GRUR 2018, 417 Rn. 21 = WRP 2018, 466 - Resistograph).
  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152/16
    Maßgeblich ist nicht allein die Antragsformulierung; genügt ein Antrag in seiner wörtlichen Fassung nicht dem Bestimmtheitserfordernis des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, ist er unter Heranziehung der Klagebegründung auszulegen (vgl. BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 134/16 - Resistograph [unter B II 4 f]; Urteil vom 8. Mai 2014 - I ZR 217/12 [unter II 2 a]).
  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152-16
    Maßgeblich ist nicht allein die Antragsformulierung; genügt ein Antrag in seiner wörtlichen Fassung nicht dem Bestimmtheitserfordernis des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, ist er unter Heranziehung der Klagebegründung auszulegen (vgl. BGH, Urteil vom 9. November 2017 - I ZR 134/16 - Resistograph [unter B II 4 f]; Urteil vom 8. Mai 2014 - I ZR 217/12 [unter II 2 a]).
  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 214/16

    Markenverletzungsstreit um ein unionsweites Verbot der Zeichenbenutzung:

    Durch die "insbesondere"-Bezugnahme auf die konkrete Verletzungsform wird der abstrakt gehaltene allgemeine Teil des Antrags - hier der auf das Verbot nur der ausschnittsweise wiedergegebenen Buchstabenzahlenkombinationen 317J und 517J mit gelbem Dreieck auf verschiedenfarbigem Untergrund gerichtete Antragsteil - grundsätzlich weder eingeschränkt noch erweitert (BGH, GRUR 2012, 945, Rn. 22 - Tribenuronmethyl; 09.11.2017, I ZR 134/16, Rn. 28, juris - Resistograph).
  • BPatG, 03.05.2018 - 27 W (pat) 24/15
    Bei einer Verwendung im Internet ist zu beachten, dass erkennbar sein muss, dass die Waren bzw. Dienstleistungen gerade (auch) deutschen Kundenkreisen angeboten werden bzw. das Angebot einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug ("commercial effect") aufweisen muss (vgl. BGH GRUR 2018, 417, Rn. 37 - Resistrograph; BGH, GRUR 2012, 621, Rn. 36 - OSCAR; BGH, GRUR 2005, 431 - HOTEL MARITIME; Schalk in: Büscher / Dittmer / Schiwy: Gewerblicher Rechtsschutz, 3. Auflage 2014, § 26 Rn. 68; Ströbele in: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 26 Rn. 244).

    Ob ein derartiger Inlandsbezug besteht, ist aufgrund einer Gesamtabwägung der Umstände festzustellen (BGH GRUR 2018, 417, Rn. 37 - Resistrograph; BGH, GRUR 2012, 621, Rn. 36 - OSCAR).

    Da die Erbringung der Dienstleistung selber im Ausland erfolgt und damit ihren Schwerpunkt im Ausland hat, bedarf es eines hinreichenden wirtschaftlichen Inlandsbezugs (vgl. BGH GRUR 2018, 417, Rn. 37 - Resistrograph; BGH, GRUR 2012, 621, Rn. 36 - OSCAR; BGH, GRUR 2005, 431 - HOTEL MARITIME; im Fall "HOTEL MARITIME" hat der Bundesgerichtshof die Tatsache, dass die unter der beanstandeten Domain betriebene Homepage den Interessenten in deutscher Sprache.

  • OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 15 U 52/17
    Angesichts dessen lässt sich der erforderliche hinreichende wirtschaftlich relevante Bezug zum Inland (BGH WRP 2018, 466 - Resistograph; BGH GRUR 2005, 431 - Hotel Maritime) nicht ohne das Vorliegen weiterer Anhaltspunkte annehmen.
  • OLG München, 05.07.2018 - 29 U 1866/17

    Gesundheitsbezogene Werbung

    a) Nach dieser Vorschrift darf ein Verbotsantrag nicht derart undeutlich gefasst sein, dass Gegenstand und Umfang der Entscheidungsbefugnis des Gerichts (§ 308 Abs. 1 ZPO) nicht erkennbar abgegrenzt sind, sich der Beklagte deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und letztlich die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, dem Vollstreckungsgericht überlassen bleibt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR-RR 2018, 454 Rn. 24; GRUR 2018, 417 - Resistograph Tz. 21; jeweils m. w. N.).
  • BPatG, 25.10.2018 - 30 W (pat) 28/17
  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17
  • BPatG, 03.05.2018 - 30 W (pat) 521/16
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