Rechtsprechung
   BGH, 09.12.1991 - NotSt (B) 1/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1488
BGH, 09.12.1991 - NotSt (B) 1/91 (https://dejure.org/1991,1488)
BGH, Entscheidung vom 09.12.1991 - NotSt (B) 1/91 (https://dejure.org/1991,1488)
BGH, Entscheidung vom 09. Dezember 1991 - NotSt (B) 1/91 (https://dejure.org/1991,1488)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Dienstvergehen - Anwaltsnotar - Bestellung als Wirtschaftsprüfer - Dienstpflicht - Steuerliche Beratung - Steuerberater - Anwaltspflicht - Dienstvergehen - Amtspflicht - Amtspflichtverletzung - Vorsatz des Notars - Irrtum des Notars - Verbotsirrtum - Vermeidbarkeit des Irrtums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 3 Abs. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 95; WPO § 2
    Tätigkeit eines Anwaltsnotars als Wirtschaftsprüfer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Berufsrecht; Unvereinbarkeit der Tätigkeit als Anwaltsnotar mit der eines Wirtschaftsprüfers

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1179
  • MDR 1992, 523
  • NStZ 1992, 240
  • DNotZ 1993, 263
  • BB 1993, 833
  • DB 1992, 1473
  • AnwBl 1992, 233



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 13.11.2017 - NotSt (Brfg) 4/17

    Beurkundung unter Mitwirkung eines Vertreters: Prüfungspflichten des Notars

    Angesichts der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Prüfpflicht des inländischen Notars bei für ausländische Gesellschaften auftretenden Vertretern wäre ein solcher Irrtum, sollte er als Verbotsirrtum einzuordnen sein - was vorliegend keiner Entscheidung bedarf - im Übrigen vermeidbar im Sinne der für § 17 StGB geltenden, hier heranzuziehenden Maßstäbe gewesen (vgl. dazu Senat, Urteil vom 9. Dezember 1991 - NotSt(B) 1/91, NJW 1992, 1179 mwN; Beschluss vom 23. November 2015 - NotSt(Brfg) 5/15, DNotZ 2016, 311, 313).
  • BGH, 23.11.2015 - NotSt (Brfg) 5/15

    Disziplinarverfahren gegen einen Anwaltsnotar: Ende der Neutralitätspflicht des

    Der Vorwurf der schuldhaften Pflichtverletzung entfällt bei einem solchen Irrtum aufgrund der gebotenen Heranziehung der strafrechtlichen Grundsätze des § 17 StGB aber lediglich dann, wenn der Irrtum unvermeidbar war (Senat, Urteil vom 9. Dezember 1991 - NotSt(B) 1/91, NJW 1992, 1179 mwN).
  • BGH, 18.09.1995 - NotZ 45/94

    Zulässigkeit der Sozietät eines Anwaltsnotars mit einem Wirtschaftsprüfer

    Der Schutz der genannten Rechtsgüter gebietet daher einen Verzicht des Wirtschaftsprüfers auf seine Bestellung (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 Abs. 2 WPO; vgl. BGH NJW 1992, 1179) oder einen Rückzug der Anwaltsnotare aus der Sozietät.
  • VerfGH Berlin, 27.01.1999 - VerfGH 89/98

    Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zum vereidigten Buchprüfer als

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  • BGH, 24.06.1996 - NotZ 21/95

    Verbot der Sozietät zwischen Anwaltsnotar zum vereidigten Buchprüfer bestellten

    Der Schutz der genannten Rechtsgüter gebietet daher einen Verzicht des vereidigten Buchprüfers auf seine Bestellung (§§ 19 Abs. 1 Nr. 2 Abs. 2, 131 b Abs. 1 WPO; vgl. Senatsurteil vom 9. Dezember 1991 - NotSt (Brfg) 1/91 - NJW 1992, 1179) oder einen Rückzug der Anwaltsnotare aus der Sozietät (vgl. auch Senat, Beschluß vom 18. September 1995 - NotZ 45/94 - a.a.O.).
  • OLG Köln, 26.08.1992 - 2 X (Not) 1/92

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Rechtsanwalt und Notar wegen Verstoßes gegen

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