Rechtsprechung
   BGH, 09.12.1997 - XI ZR 85/97   

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https://dejure.org/1997,1236
BGH, 09.12.1997 - XI ZR 85/97 (https://dejure.org/1997,1236)
BGH, Entscheidung vom 09.12.1997 - XI ZR 85/97 (https://dejure.org/1997,1236)
BGH, Entscheidung vom 09. Dezember 1997 - XI ZR 85/97 (https://dejure.org/1997,1236)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufklärungspflichten bei Geschäften mit Optionsscheinen - Gleichbehandlung von Geschäften mit abgetrennten Währungsoptionsscheinen und abgetrennten Aktienoptionsscheinen als Kassagegeschäften

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Börsentermingeschäft bei Kauf von von DM-Auslandsanleihe abgetrennten Währungsoptionsscheinen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BörsG § 50, § 52, § 53
    Geschäfte mit abgetrennten Währungsoptionsscheinen als Börsentermingeschäfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 994
  • ZIP 1998, 284
  • MDR 1998, 355
  • WM 1998, 274
  • BB 1998, 604
  • DB 1998, 467
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 13.07.2004 - XI ZR 178/03

    Begriff des Börsentermingeschäfts; Hinweispflichten von Direkt-Brokern beim

    Mangels hinausgeschobenen Erfüllungszeitpunkts fehlt dem Geschäft mit Indexzertifikaten die für Termingeschäfte spezifische Gefährlichkeit und damit das für die Qualifizierung als Börsentermingeschäft wesentliche Schutzbedürfnis des Anlegers (vgl. Senat, BGHZ 150, 164, 170 und Beschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274, 275).
  • BGH, 05.10.1999 - XI ZR 296/98

    Geschäfte mit Bandbreiten-Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte

    Eine Bank, die wahrheitsgemäß erklärt, sie kenne sich mit vom Kunden angesprochenen bestimmten Optionsscheinen nicht aus, macht sich keiner Aufklärungspflichtverletzung schuldig, wenn sie dessen Order über solche Scheine ausführt, ohne ihn über die damit verbundenen besonderen Risiken aufzuklären (Senatsbeschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274; Senatsurteil vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97, WM 1998, 1391, 1392).

    Der Anleger, der trotz der Erklärung der Bank, nicht aufklärungsfähig zu sein, nicht davon absieht, das beabsichtigte Geschäft mit ihrer Hilfe zu schließen, bringt nämlich konkludent zum Ausdruck, er benötige keine Aufklärung (Senatsbeschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274).

    Nach der Rechtsprechung des Senats zu Streitfällen aus der Zeit vor Inkrafttreten des Wertpapierhandelsgesetzes besteht deshalb eine (vor-)vertragliche Aufklärungs- und Beratungspflicht im allgemeinen nicht, wenn ein Kunde mit einem gezielten Auftrag zum Erwerb bestimmter Optionsscheine an ein Kreditinstitut herantritt oder sich als erfahren geriert (BGHZ 139, 36, 38 f.; Senatsurteile vom 14. Mai 1996 - XI ZR 188/95, WM 1996, 1214, 1216 und vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95, WM 1997, 309, 311; Senatsbeschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274).

  • BGH, 12.03.2002 - XI ZR 258/01

    Geschäfte mit Aktienanleihen sind keine Börsentermingeschäfte

    Typischerweise sind mit Börsentermingeschäften die Risiken der Hebelwirkung (Senat BGHZ 139, 1, 6) und des Totalverlustes des angelegten Kapitals (Senat, Beschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274, 275) sowie die Gefahr, planwidrig zusätzliche Mittel einsetzen zu müssen, verbunden.

    Mangels hinausgeschobenen Erfüllungszeitpunkts fehlt dem Geschäft mit Aktienanleihen die für Termingeschäfte spezifische Gefährlichkeit und damit das für die Qualifizierung als Börsentermingeschäft wesentliche Schutzbedürfnis des Anlegers (vgl. Senat, Beschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274, 275).

  • BGH, 13.07.2004 - XI ZR 132/03

    Zur Haftung von Banken beim Absatz von anteilen an Investmentfonds, die nur in

    Mangels hinausgeschobenen Erfüllungszeitpunkts fehlt dem Erwerb der Anteile die für Termingeschäfte spezifische Gefährlichkeit und damit das für die Qualifizierung als Börsentermingeschäft wesentliche Schutzbedürfnis des Anlegers (vgl. Senat, BGHZ 150, 164, 170 und Beschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274, 275).
  • BGH, 24.07.2001 - XI ZR 329/00

    Aufklärungs- und Beratungspflichten einer Bank bei Ablauf einer Optionsfrist

    Es handelt sich vielmehr um Geschäfte mit abgetrennten Optionsscheinen aus der Anleihe einer ausländischen Aktiengesellschaft, die nach ständiger Rechtsprechung des Senats Kassageschäfte sind (BGHZ 133, 200, 206; vgl. auch für Währungsoptionsscheine, die von einer DM-Auslandsanleihe abgetrennt wurden: Beschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274, 275 und für abgetrennte Aktienoptionsscheine aus Wandelschuldverschreibungen: BGHZ 114, 177, 179).
  • BGH, 12.05.1998 - XI ZR 180/97

    Rechtsnatur von Geschäften mit selbständigen Basket-Optionsscheinen; Erlangung

    Nach dem wirtschaftlichen Zweck, der für die Qualifizierung als Börsentermingeschäft von maßgeblicher Bedeutung ist (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 2 BörsG; BGHZ 114, 177, 180; Senatsbeschlüsse vom 25. Oktober 1994 - XI ZR 43/94, WM 1994, 2231, 2232 und vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274, 275), besteht deshalb unter Berücksichtigung der Zukunftsbezogenheit beider Geschäfte kein Grund, Basket-Optionen anders als Aktienindexoptionen von dem Termineinwand auszunehmen.
  • BGH, 13.10.1998 - XI ZR 26/98

    Begriff des Börsentermingeschäfts; Erlangung der Börsentermingeschäftsfähigkeit

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Geschäfte mit selbständigen Optionsscheinen anders als solche mit abgetrennten Scheinen als Börsentermingeschäfte anzusehen (BGHZ 114, 177, 179 ff.; 133, 200, 203; Senatsurteil vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837; Senatsbeschluß vom 25. Oktober 1994 - XI ZR 43/94, WM 1994, 2231, 2232; Senatsurteil vom 4. Oktober 1995 - XI ZR 152/94, WM 1995, 2026; Senatsbeschluß vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274 f.; Senatsurteil vom 3. Februar 1998 - XI ZR 33/97, WM 1998, 545, 546).
  • LG Heidelberg, 11.08.2016 - 2 O 407/15

    Umfang der Aufklärungspflicht einer Direktbank: Verlustrisiken des

    Eine Bank, die wahrheitsgemäß erklärt, sie kenne sich mit vom Kunden angesprochenen bestimmten Optionsscheinen nicht aus, macht sich keiner Aufklärungspflichtverletzung schuldig, wenn sie dessen Order über solche Scheine ausführt, ohne ihn über die damit verbundenen besonderen Risiken aufzuklären (BGH, Beschluss vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274; BGH, Urteil vom 19. Mai 1998 - XI ZR 286/97, WM 1998, 1391, 1392).

    Der Anleger, der trotz der Erklärung der Bank, nicht aufklärungsfähig zu sein, nicht davon absieht, das beabsichtigte Geschäft mit ihrer Hilfe zu schließen, bringt nämlich konkludent zum Ausdruck, er benötige keine Aufklärung (BGH, Beschluss vom 9. Dezember 1997 - XI ZR 85/97, WM 1998, 274).

  • LG Frankfurt/Main, 20.04.2000 - 21 O 331/99

    Aktienanleihen sind keine Börsentermingeschäfte

    So hat auch der Bundesgerichtshof in seinen jüngeren Urteilen ganz auf den Versuch einer Subsumtion unter seine in älteren Urteilen aufgestellte Definition verzichtet und hebt nunmehr nur noch auf den wirtschaftlichen Zweck ab, der für die Qualifizierung als Börsentermingeschäft von maßgeblicher Bedeutung ist (BGH ZIP 1994, 1924, 1925 = WM 1994, 2231, 2232, dazu EWiR 1995, 141 (Schwark); BGH ZIP 1998, 284, 285 = WM 1998, 274, 275, dazu EWiR 1998, 403 (Schwintowski); BGH ZIP 1998, 1102, 1103 = WM 1998, 1281, 1282, dazu EWiR 1998, 693 (Allmendinger)).

    Mithin rechtfertigt hier auch der Schutz des Anlegers nicht die Anwendung des § 53 BörsG (siehe hierzu BGH ZIP 1998, 284, 285 = WM 1998, 274, 275).

  • OLG Schleswig, 05.11.2012 - 5 U 10/12

    Cobold-Anleihen auf Lehmann Brothers - kein Schadensersatz

    Der Anleger, der trotz der Erklärung der Bank, nicht aufklärungsfähig zu sein nicht davon absieht, das beabsichtigte Geschäft mit Hilfe der Bank zu schließen, bringt konkludent zum Ausdruck, dass er keine Aufklärung benötige (vgl. auch BGH v. 09.12.1997, XI ZR 85/97, WM 1998 274).
  • LG Krefeld, 19.01.2006 - 5 O 462/04

    Zins-Swap-Vertrag als Börsentermingeschäft in Sinne von § 53 Börsengesetz (BörsG)

  • LG Frankfurt/Main, 16.03.2001 - 21 O 403/00

    Klagen wegen "synthetischer Ecuador-Anleihe" erfolglos

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