Rechtsprechung
   BGH, 10.01.1956 - 1 StR 191/55   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,4202
BGH, 10.01.1956 - 1 StR 191/55 (https://dejure.org/1956,4202)
BGH, Entscheidung vom 10.01.1956 - 1 StR 191/55 (https://dejure.org/1956,4202)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1956 - 1 StR 191/55 (https://dejure.org/1956,4202)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,4202) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 19.05.1970 - 1 StR 185/69

    Strafbarkeit wegen Meineids, Betrugs in zweiundzwanzig Fällen und zweimaligen

    Daß der Angeklagte sich nicht auf Eidesnotstand (§ 157 StGB) berufen hat, entband das Gericht, wie bereits angedeutet, nicht von der Verpflichtung, über die Annahme mildernder Umstände im Sinne von § 154 Abs. 2 StGB hinaus das Vorhandensein der in § 157 StGB aufgeführten besonderen Milderungsgründe zu prüfen (vgl. BGH, Urteile vom 22. September 1953 - 1 StR 391/53 - und vom 10. Januar 1956 - 1 StR 191/55).
  • BGH, 13.12.1960 - 1 StR 507/60

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

    Die Angeklagte selbst konnte sich auf den Strafniderungsgrund des § 157 StGB nicht berufen, weil sie sich damit verteidigte daß sie als Zeugin die Wahrheit gesagt habe (vgl. BGH 1 StR 191/55 vom 10. Januar 1956; 1 StR 178/60 vom 31. Mai 1960).
  • BGH, 10.07.1962 - 1 StR 234/62

    Rechtsmittel

    Daß der Angeklagte sich, soweit das Urteil erkennen läßt, nicht auf Eidesnotstand berufen hat, machte diese Prüfung nicht entbehrlich; denn der Angeklagte bestritt seine Schuld und konnte sich daher nicht auf § 157 Abs. 1 StGB berufen, ohne sich mit seiner sonstigen - rechtlich zulässigen - Verteidigung in Widerspruch zu setzen (BGH Urt. vom 15. Dezember 1954 - 1 StR 206/54; S. 4, 5 - undvom 10. Januar 1956 - 1 StR 191/55; S. 4, 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht