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   BGH, 10.01.2008 - IX ZR 33/07   

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https://dejure.org/2008,1348
BGH, 10.01.2008 - IX ZR 33/07 (https://dejure.org/2008,1348)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2008 - IX ZR 33/07 (https://dejure.org/2008,1348)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07 (https://dejure.org/2008,1348)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vermutung des Fortdauerns eines im Zeitpunkt der Verpflichtungseingehung bestehenden Benachteiligungsvorsatzes bis zum Zeitpunkt der Erfüllungshandlung; Bezug des Benachteiligungsvorsatzes auf die Umstände der Gläubigerbenachteiligung; Erstreckung des ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vermutung der Fortdauer eines bei Abschluss des Verpflichtungsgeschäfts vorhandenen Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes im Erfüllungsstadium

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Benachteiligungsvorsatz im Sinne von § 133 Abs. 1 InsO

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anfechtung von benachteiligenden Verbindlichkeiten im Insolvenzverfahren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Annahme des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Schuldners, der gegen ihn gerichtete Forderungen durch die Hingabe oder Annahme von Wechseln verstärkt; Erstreckung des Benachteiligungsvorsatzes auf die Erfüllung der der Wechselbegebung zugrunde liegenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133 Abs. 1
    Anforderungen an den Nachweis des Benachteiligungsvorsatzes des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Worauf muss sich Benachteiligungsvorsatz beziehen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 133 Abs. 1
    Vermutung der Fortdauer eines bei Abschluss des Verpflichtungsgeschäfts vorhandenen Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes im Erfüllungsstadium

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Einlösung von Wechsel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 737
  • ZIP 2008, 467
  • MDR 2008, 589
  • NZI 2008, 233
  • NZI 2008, 25
  • WM 2008, 413
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 24.10.2013 - IX ZR 104/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Überweisung von

    Deshalb muss sich der Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners nicht gerade auf die später tatsächlich eingetretene Benachteiligung bezogen haben (BGH, Urteil vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, WM 2008, 413 Rn. 19).
  • BGH, 19.09.2013 - IX ZR 4/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

    Deshalb muss sich der Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners nicht gerade auf die später tatsächlich eingetretene Benachteiligung bezogen haben (BGH, Urteil vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, WM 2008, 413 Rn. 19).
  • BGH, 11.02.2010 - IX ZR 104/07

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage

    Das Vorliegen einer kongruenten Deckung schließt die Prüfung der Anfechtbarkeit gemäß § 133 Abs. 1 InsO nicht aus (BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - IX ZR 93/06, ZIP 2008, 420, 421 Rn. 18; v. 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, ZIP 2008, 467, 468 Rn. 13).
  • BGH, 22.11.2012 - IX ZR 142/11

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch Überweisung eines Guthabens

    Dieses Bestreiten in Höhe von 189, 80 EUR war erheblich, weil es Sache der Klägerin als Insolvenzverwalterin ist, den Eingang der angefochtenen Zahlungen bei dem Beklagten nachzuweisen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, WM 2008, 413 Rn. 16; vom 18. Dezember 2008 - IX ZR 79/07, WM 2009, 615 Rn. 8).
  • BGH, 18.12.2008 - IX ZR 79/07

    Verschlechterung der Befriedigungsaussichten durch die Vereinbarung eines nicht

    Der Insolvenzverwalter trägt die Beweislast sowohl für den Benachteiligungsvorsatz als auch für die übrigen Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO (BGH, Urt. v. 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, ZIP 2008, 467, 469 Rn. 16).
  • OLG Saarbrücken, 18.12.2019 - 5 U 6/19

    1. Ist im Falle einer Sicherungsabtretung von Ansprüchen aus einem

    Die Beweislast liegt beim Insolvenzverwalter (BGH, Urteil vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, NZI 2008, 233).

    Handelte der Schuldner allerdings im Zeitpunkt der Eingehung einer Verpflichtung oder der Sicherung oder Verstärkung einer Verpflichtung mit Benachteiligungsvorsatz, so bildet dieser Umstand regelmäßig ein wesentliches Beweisanzeichen dafür, dass der Vorsatz bis zu der Erfüllung der Verpflichtung, der Sicherung oder der Verstärkung fortbesteht (BGH, Urteil vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, NZI 2008, 233; Kayser, in: MünchKomm-InsO 3. Aufl., § 129 Rn. 62; Borries/Hirte, in: Uhlenbruck, a.a.O., § 133 Rn. 48).

    Sofern sich aber an den Umständen nichts Wesentliches geändert hat, ist anzunehmen, dass sich die bestehende subjektive Einstellung des Schuldners nicht geändert hat (BGH, Urteil vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, NZI 2008, 233).

  • OLG Brandenburg, 14.05.2013 - 3 U 112/10

    Insolvenzanfechtung: Mittelbare, vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung durch

    Der Insolvenzverwalter trägt die Beweislast sowohl für den Benachteiligungsvorsatz als auch für die übrigen Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO (BGH ZIP 2008, 467, 469 Rz. 16).

    Die Inkongruenz stellt dabei in der Regel ein starkes Beweisanzeichen für bestehende Benachteiligungsabsicht und Kenntnis des Anfechtungsgegners von ihr dar, sofern der Anfechtungsgegner zumindest aus seiner Sicht Anlass hatte, an der Liquidität des Schuldners zu zweifeln (BGHZ 157, 242; 166, 125; 174, 314; ZIP 2008, 467; NJW 2009, 1351).

  • OLG Dresden, 07.05.2014 - 13 U 1416/10

    Insolvenzanfechtung der Übernahme eines Mietvertrages durch den späteren

    Der Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners muss sich nicht gerade auf die Benachteiligung bezogen haben, die später tatsächlich eingetreten ist (BGH, Urteil vom 10.01.2008 - IX ZR 33/07, Rn. 19; Urteil vom 24.10.2013 - IX ZR 104/13, Rn. 14, zitiert nach juris).
  • LG Frankfurt/Main, 21.04.2015 - 19 O 37/14

    Zur Widerlegung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes durch ein

    Der Insolvenzverwalter trägt die Beweislast sowohl für den Benachteiligungsvorsatz als auch für die übrigen Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 Satz 1 InsO (BGH, Urt. v. 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, ZIP 2008, 467, 469 Rn. 16).
  • LG Berlin, 13.11.2012 - 49 S 10/12
    Deshalb muss sich der Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners nicht gerade auf die später tatsächlich eingetretene Benachteiligung bezogen haben (BGH, Urteil vom 10. Januar 2008 - IX ZR 33/07, WM 2008, 413 Rn. 19).
  • OLG Celle, 20.05.2009 - 13 U 24/09

    Anforderungen an die Darlegung des Benachteiligungsvorsatzes bei der

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