Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2017 - II ZR 10/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,4539
BGH, 10.01.2017 - II ZR 10/15 (https://dejure.org/2017,4539)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2017 - II ZR 10/15 (https://dejure.org/2017,4539)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - II ZR 10/15 (https://dejure.org/2017,4539)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,4539) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    GenG § 55 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    §§ 53, ... 55 GenG, § 63a GenG, § 54 GenG, § 39 Abs. 2 BGB, Art. 9 GG, §§ 53 ff. GenG, § 55 Abs. 1 Satz 1 GenG, § 53 GenG, § 63b Abs. 4 Satz 1 GenG, Art. 9 Abs. 1 GG, § 63b Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 GenG, § 63b Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 2 GenG, §§ 54, 63b Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 GenG, Art. 9 Abs. 3 GG, § 39 Abs. 2 Halbsatz 2 BGB, § 53 Abs. 1 GenG, § 1 Abs. 1 GenG, § 318 Abs. 1 HGB, § 119 Abs. 1 Nr. 4 AktG, § 53 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 GenG, Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 537/2014, Beschlusses 2005/909/EG, § 39 BGB, § 59 Abs. 1 GenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 55 Abs 1 S 1 GenG
    Genossenschaftlicher Prüfungsverband: Nähere Ausgestaltung des Prüfungsrecht des Verbandes und der ihm entsprechenden Duldungspflicht der Genossenschaft in der Verbandssatzung

  • Deutsches Notarinstitut

    GenG § 55 Abs. 1 S. 1
    Satzungsmäßige Ausgestaltung des Prüfungsrechts eines genossenschaftlichen Prüfungsverbandes

  • Jurion

    Satzungsrechtliche Ausgestaltung des Prüfungsrechts eines genossenschaftlichen Verbandes und die ihm entsprechende Duldungspflicht der Genossenschaft; Erstreckung des Prüfungsrechts auf Pflichtprüfungen; Verpflichtung der Genossenschaft zur Duldung der Prüfung auf Grundlage des Prüfungsrecht des Verbandes; Zulässigkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft einer Genossenschaft in mehreren Prüfungsverbänden

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Befugnis eines genossenschaftlichen Prüfungsverbandes, in der Satzung das Prüfungsrecht und die ihm entsprechende Duldungspflicht der Genossenschaft näher auszugestalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GenG § 55 Abs. 1 S. 1
    Satzungsrechtliche Ausgestaltung des Prüfungsrechts eines genossenschaftlichen Verbandes und die ihm entsprechende Duldungspflicht der Genossenschaft; Erstreckung des Prüfungsrechts auf Pflichtprüfungen; Verpflichtung der Genossenschaft zur Duldung der Prüfung auf Grundlage des Prüfungsrecht des Verbandes; Zulässigkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft einer Genossenschaft in mehreren Prüfungsverbänden

  • rechtsportal.de

    Satzungsrechtliche Ausgestaltung des Prüfungsrechts eines genossenschaftlichen Verbandes und die ihm entsprechende Duldungspflicht der Genossenschaft; Erstreckung des Prüfungsrechts auf Pflichtprüfungen; Verpflichtung der Genossenschaft zur Duldung der Prüfung auf Grundlage des Prüfungsrecht des Verbandes; Zulässigkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft einer Genossenschaft in mehreren Prüfungsverbänden

  • datenbank.nwb.de

    Genossenschaftlicher Prüfungsverband: Nähere Ausgestaltung des Prüfungsrecht des Verbandes und der ihm entsprechenden Duldungspflicht der Genossenschaft in der Verbandssatzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Ausgestaltung des Prüfungsrechts in der Satzung eines genossenschaftlichen Prüfungsverbands

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine völlig freie Wahl bei der Wahl des Prüfungsverbandes

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Genossenschaftlicher Prüfverband - Ausgestaltung des Prüfungsrechts des Verbands in der Satzung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 19
  • ZIP 2017, 566
  • MDR 2017, 410
  • WM 2017, 474
  • DB 2017, 599
  • NZG 2017, 390



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 01.06.2017 - VII ZR 277/15

    Handelsvertretervertrag: Wegfall des Provisionsanspruchs bei Nichtausführung des

    Eine einseitige Erledigungserklärung des Klägers in der Revisionsinstanz ist jedenfalls dann zulässig, wenn das Ereignis, das die Hauptsache erledigt haben soll, als solches außer Streit steht (vgl. BGH, Urteil vom 10. Januar 2017 - II ZR 10/15, NZG 2017, 390 Rn. 8; Urteil vom 27. November 2014 - I ZR 124/11, GRUR 2015, 672 Rn. 29 - Videospiel-Konsolen II; Urteil vom 20. Juli 2012 - V ZR 142/11, NZG 2012, 1192 Rn. 14 m.w.N.).

    Auf eine einseitige Erledigungserklärung des Klägers ist die Erledigung der Hauptsache festzustellen, wenn die Klage bis zu dem geltend gemachten erledigenden Ereignis zulässig und begründet war und durch dieses Ereignis unzulässig oder unbegründet geworden ist (BGH, Urteil vom 10. Januar 2017 - II ZR 10/15, aaO Rn. 8).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht