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   BGH, 10.01.2017 - XI ZR 365/14   

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https://dejure.org/2017,3447
BGH, 10.01.2017 - XI ZR 365/14 (https://dejure.org/2017,3447)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2017 - XI ZR 365/14 (https://dejure.org/2017,3447)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14 (https://dejure.org/2017,3447)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 280 Abs 1 BGB
    Rückabwicklungsprozess wegen Bankenhaftung aus fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Gehörsverstoß durch nicht berücksichtigten Beweisantritt zur Widerlegung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens des Anlegers

  • Wolters Kluwer

    Rückabwicklung einer Beteiligung an einer Fondsgesellschaft wegen Beratungspflichtverletzungen der Bank; Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisantritts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückabwicklung einer Beteiligung an einer Fondsgesellschaft wegen Beratungspflichtverletzungen der Bank; Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisantritts

  • rechtsportal.de

    Rückabwicklung einer Beteiligung an einer Fondsgesellschaft wegen Beratungspflichtverletzungen der Bank; Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisantritts

  • datenbank.nwb.de

    Rückabwicklungsprozess wegen Bankenhaftung aus fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Gehörsverstoß durch nicht berücksichtigten Beweisantritt zur Widerlegung der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens des Anlegers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Antrag auf Parteivernehmung nicht berücksichtigt: Gehörverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 10.10.2017 - XI ZR 443/16

    Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Wirksamkeit einer formal und inhaltlich

    In diesem Fall muss die in erster Instanz erfolgreiche Partei von vornherein damit rechnen, dass das Berufungsgericht anderer Auffassung ist (Senatsbeschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, BKR 2017, 164 Rn. 27).
  • BGH, 28.01.2020 - VI ZR 92/19

    Arzt verletzt seine Pflicht, den Patienten über Kosten der Behandlung aufzuklären

    (1) In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat der XI. Zivilsenat seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und entschieden, dass in Kapitalanlagefällen bereits bei feststehender Aufklärungspflichtverletzung - unabhängig davon, ob es für den Anleger vernünftigerweise nur eine oder mehrere Handlungsalternativen gab - eine Beweislastumkehr eintritt ("Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens", vgl. BGH, Urteile vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 28, 30, 33 f.; vom 15. März 2016 - XI ZR 122/14, WM 2016, 780 Rn. 17; Beschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, BKR 2017, 164 Rn. 10; vgl. auch BGH, Urteil vom 15. Juli 2016 - V ZR 168/15, BGHZ 211, 216 Rn. 20 f: allerdings offenlassend, ob es sich um eine Beweiserleichterung im Sinne eines Anscheinsbeweises oder um eine zur Beweislastumkehr führende widerlegliche Vermutung handelt).
  • OLG Celle, 03.07.2017 - 11 U 164/16

    Berufung im Schadensersatzprozess wegen Bankenhaftung bei fehlerhafter

    Ebenso, wie dem Beratungsunternehmen im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast, ist auch dem Anleger ein Vortrag "ins Blaue hinein" nicht gestattet (vgl. allgemein zu den Voraussetzungen für die Annahme eines "Ausforschungsbeweises": BGH; Beschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, juris Rn. 16, 17).
  • OLG Frankfurt, 27.09.2017 - 23 U 146/16

    Schiffsfonds: Haftung der beratenden Bank wegen Verletzung der Pflicht zur

    Weitere Einzelheiten oder Erläuterungen sind zur Substantiierung des Beweisantrags auf Vernehmung des Gegners als Partei grundsätzlich nicht erforderlich (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017, Az.: XI ZR 365/14, Rn. 19; Urteil vom 8. Mai 2012, Az.: XI ZR 262/10, Rn. 39; Beschluss vom 24. Juni 2014, Az.: XI ZR 219/13, Rn. 12).

    Angesichts dessen kann eine Behauptung ins Blaue hinein nicht angenommen werden, zumal die Parteivernehmung nach § 445 Abs. 1 ZPO nicht die Wahrscheinlichkeit der unter Beweis gestellten Tatsache voraussetzt (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017, Az.: XI ZR 365/14, Rn. 19; Urteil vom 8. Mai 2012, Az.: XI ZR 262/10, Rn. 39; Beschluss vom 24. Juni 2014, Az.: XI ZR 219/13, Rn. 13).

  • BGH, 07.02.2019 - III ZR 498/16

    abgelehnte Prospektlektüre - Kapitalanlageberatung: Pflichtenumfang des

    Weitere Einzelheiten oder Erläuterungen der behaupteten Tatsache sind zur Substantiierung des Beweisantrags auf Vernehmung des Gegners als Partei grundsätzlich nicht erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 39; Urteil vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, BKR 2017, 164 Rn. 16; dort jeweils für den Fall einer echten Beweislastumkehr).
  • OLG Celle, 22.06.2017 - 11 U 147/16

    Anforderungen an den schlüssigen Vortrag und das erhebliche Bestreiten einer

    Ebenso, wie dem Beratungsunternehmen im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast, ist auch dem Anleger ein Vortrag "ins Blaue hinein" nicht gestattet (vgl. allgemein zu den Voraussetzungen für die Annahme eines "Ausforschungsbeweises": BGH; Beschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, juris Rn. 16, 17).

    In Bezug auf diese rechtliche Problematik hat sich der Bundesgerichtshof in jüngster Zeit speziell mit der Frage auseinandergesetzt, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen einem Beweisangebot auf Vernehmung des Anlegers als Partei zu der Behauptung, die geltend gemachten Anlageberatungspflichtverletzungen seien nicht kausal für die Anlageentscheidung des Klägers gewesen, ausnahmsweise nicht nachgegangen zu werden braucht (vgl. Beschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, juris Rn. 16 ff.).

  • OLG Celle, 06.09.2018 - 11 U 42/18

    Voraussetzungen für Verletzung der Verkehrssicherungspflicht gegenüber

    Der "Anhaltspunkt" im Sinne der genannten höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. dazu z. B. auch BGH, Beschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, juris Rn. 17) wäre vorliegend die Benennung der konkreten spanischen Rechtsvorschrift, aus der sich ergibt, dass und gegebenenfalls in welcher Weise Balkontüren in spanischen Hotels eine bestimmte Beschaffenheit aufweisen müssen.
  • BGH, 19.03.2019 - XI ZR 9/18

    Anspruch auf Rückzahlung einer im Rahmen eines Darlehensvertrags entrichteten

    Die Revision ist nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 11. Mai 2004 - XI ZB 39/03, BGHZ 159, 135, 139 f., vom 9. Februar 2010 - XI ZR 140/09, BKR 2010, 515, 516 und vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, BKR 2017, 164 Rn. 8).
  • BGH, 18.09.2018 - XI ZR 74/17
    Die Revision ist gemäß § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Fall 2 ZPO zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen, weil das Berufungsgericht den Anspruch des Beklagten auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) in entscheidungserheblicher Weise verletzt hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 11. Mai 2004 - XI ZB 39/03, BGHZ 159, 135, 139 f., vom 20. Oktober 2015 - XI ZR 532/14, WM 2015, 2279 Rn. 9 und vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, BKR 2017, 164 Rn. 8).
  • BGH, 17.04.2018 - II ZR 277/16

    Anspruch eines gekündigten Geschäftsführers auf Zahlung einer Entschädigung in

    In der Regel wird Willkür nur angenommen werden können, wenn jegliche tatsächliche Anhaltspunkte fehlen (BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 160 Rn. 40; Beschluss vom 10. Januar 2017 - XI ZR 365/14, BKR 2017, 164 Rn. 17; Beschluss vom 12. Oktober 2017 - V ZR 17/17, Grundeigentum 2017, 1547 Rn. 10).
  • OLG Nürnberg, 19.09.2018 - 2 U 2307/17

    Hinweispflicht besteht nicht wenn ein etwaiger Aufklärungsbedarf bereits

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 140/16

    Zwingende erforderliche Einvernahme von Zeugen zur Wahrung des rechtlichen

  • OLG Celle, 27.07.2017 - 11 U 142/16

    Voraussetzungen eines Beratungsunternehmen im Hinblick auf ein von dem Anleger

  • OLG Celle, 17.07.2017 - 11 U 66/17

    Schadensersatz bei Kapitalanlageberatung: Wahrheitsgebot im Zivilprozess;

  • ArbG Berlin, 01.11.2018 - 41 Ca 1674/18

    Arbeitgebereigenschaft des kündigenden ehemaligen Arbeitgebers zum Zeitpunkt des

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