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   BGH, 10.01.2018 - 1 StR 571/17   

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https://dejure.org/2018,10044
BGH, 10.01.2018 - 1 StR 571/17 (https://dejure.org/2018,10044)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2018 - 1 StR 571/17 (https://dejure.org/2018,10044)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - 1 StR 571/17 (https://dejure.org/2018,10044)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 100a StPO; § 24 StPO; § 4 Abs. 1 StPO
    Telekommunikationsüberwachung (Verwertbarkeit aufgezeichneter Hintergrundgeräusche und -gespräche): Besorgnis der Befangenheit (Vorbefassung des abgelehnten Richters: Beteiligung an einem Schuldspruch in einem abgetrennten Verfahren)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Vortätigkeit beim Hinzutreten besonderer Umstände; Verwertbarkeit von sog. Hintergrundgesprächen oder Raumgesprächen bei Überwachung der Telekommunikation

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 24 Abs. 2 ; StPO § 100a
    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Vortätigkeit beim Hinzutreten besonderer Umstände; Verwertbarkeit von sog. Hintergrundgesprächen oder Raumgesprächen bei Überwachung der Telekommunikation

  • datenbank.nwb.de

    Telefonüberwachung: Verwertung von Hintergrundgeräuschen und -gesprächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Raum-/Hintergrundgespräch bei der TKÜ: Verwertbar

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ablehnung: Vorbefassung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Telekommunikationsüberwachung - und die Verwertbarkeit von Raumgesprächen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Vorbefassung des Strafrichters

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Revisionsbegründung in Strafsachen - und der erforderliche Vortrag bei Verfahrensrügen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Richterablehnung und Verwertung von TKÜ

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2812
  • NStZ 2018, 550
  • StV 2018, 772 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.04.2020 - 1 StR 224/19

    Steuerhinterziehung (Hinterziehung von französischer Biersteuer)

    Der Revisionsführer nimmt zur Begründung seines Vorbringens auf Beschlüsse des Amtsgerichts Hamburg vom 30. September 2016, vom 25. November 2016, vom 1. und vom 23. Februar 2017, vom 16. März 2017 und vom 17. Mai 2017 Bezug, die eine Vielzahl von Anschlüssen zum Gegenstand haben, sowie auf Verwertungswidersprüche vom 17. August 2018 und vom 12. November 2018, ohne diese jedoch vollständig vorzulegen (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2018 - 1 StR 571/17 Rn. 18 und vom 16. Februar 2016 - 5 StR 10/16 Rn. 4 mwN; KK-Bruns, StPO, 8. Aufl., § 100a Rn. 70; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 62. Aufl., § 100a Rn. 39).
  • KG, 27.11.2019 - 3 Ss 96/19

    Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus einer rechtmäßig angeordneten

    Der Revisionsbegründung ist der Inhalt des der Telekommunikationsüberwachung zugrundeliegenden richterlichen Beschlusses nicht zu entnehmen, sodass der Senat nicht prüfen kann, ob im Zeitpunkt der ermittlungsrichterlichen Beschlüsse die Voraussetzungen für eine solche Überwachung vorgelegen haben (vgl. BGH NStZ 2018, 550 m.w.N.; NStZ 2008, 230).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2018 - 19 A 397/18

    Wertung des Verfassens eines E-Books über die islamische Geistheilung (Ruqia) mit

    vgl. dazu BGH, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 1 StR 571/17 -, juris, Rn. 21.
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