Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2019 - III ZR 37/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,1299
BGH, 10.01.2019 - III ZR 37/18 (https://dejure.org/2019,1299)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2019 - III ZR 37/18 (https://dejure.org/2019,1299)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - III ZR 37/18 (https://dejure.org/2019,1299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,1299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 309 Nr 9 Buchst a BGB, § 620 Abs 2 BGB, § 10 Abs 2 S 2 WoEigG
    Betreutes Wohnen: Wirksamkeit der in einer Teilungserklärung enthaltenen Verpflichtung der Wohnungseigentümer zum Abschluss von Betreuungsverträgen mit einer Bindung von mehr als zwei Jahren

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 10 Abs. 2 S. 2; BGB §§ 242, 309 Nr. 9a

  • Wolters Kluwer
  • rabüro.de

    Zur Unwirksamkeit der in einer Teilungserklärung enthaltenen Verpflichtung der Wohnungseigentümer zum Abschluss von Betreuungsverträgen mit einer Bindung von mehr als zwei Jahren

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 242, 309 Nr. 9 Buchst. a; WEG § 10 Abs. 2 Satz 2
    Unwirksame Verpflichtung des Wohnungseigentümers zum Abschluss eines mehr als zweijährigen Betreuungsvertrags bei selbstgenutzter Wohnung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 10 Abs. 2 S. 2
    Unwirksamkeit eines in einer Teilungserklärung enthaltenen Kontrahierungszwangs beim betreuten Wohnen; Verpflichtung zum Abschluss von Betreuungsverträgen mit einer Bindung von mehr als zwei Jahren; Angemessene Spielräume für eine interessengerechte Ausgestaltung der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Betreutes Wohnen: Kontrahierungszwang für Betreuungsverträge zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Betreutes Wohnen: Betreuungsverträge mit einer Bindung von mehr als zwei Jahren unwirksam

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kontrahierungszwang in einer Teilungserklärung beim betreuten Wohnen nicht zulässig

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vereinbarungsgrenze: Kontrahierungszwang für einen Betreuungsvertrag? (IMR 2019, 150)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1280
  • MDR 2019, 280
  • DNotZ 2019, 436
  • NZM 2019, 221
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.11.2020 - V ZR 196/19

    Entsprechende Anwendung der Regelungen über die Inhaltskontrolle allgemeiner

    Insoweit ist höchstrichterlich nicht abschließend entschieden, ob sich diese an den für allgemeine Geschäftsbedingungen geltenden Vorschriften der §§ 307 ff. BGB oder unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls am Maßstab von Treu und Glauben (§ 242 BGB) auszurichten hat (offengelassen jeweils mwN u.a. von Senat, Urteil vom 10. Dezember 2010 - V ZR 60/10, NJW 2011, 679 Rn. 7; Urteil vom 10. November 2017 - V ZR 184/16, ZfIR 2018, 353 Rn. 23; BGH, Urteil vom 10. Januar 2019 - III ZR 37/18, NZM 2019, 221 Rn. 27 ff.).

    Gemessen an dem Gebot von Treu und Glauben hat der Senat eine in der Gemeinschaftsordnung enthaltene Ermächtigung des teilenden Bauträgers zu der nachträglichen Zuweisung von Sondernutzungsrechten wegen der ohnehin bestehenden zeitlichen und inhaltlichen Schranken als zulässig erachtet (vgl. Urteil vom 2. Dezember 2011 - V ZR 74/11, NJW 2012, 676 Rn. 14 ff.), während ein langfristiger Kontrahierungszwang in der Gemeinschaftsordnung keinen Bestand hatte (vgl. jeweils zum betreuten Wohnen Senat, Urteil vom 13. Oktober 2006 - V ZR 289/05, NJW 2007, 213 Rn. 17; BGH, Urteil vom 10. Januar 2019 - III ZR 37/18, NZM 2019, 221 Rn. 29 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht