Rechtsprechung
   BGH, 10.02.2011 - IX ZR 45/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8030
BGH, 10.02.2011 - IX ZR 45/08 (https://dejure.org/2011,8030)
BGH, Entscheidung vom 10.02.2011 - IX ZR 45/08 (https://dejure.org/2011,8030)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 2011 - IX ZR 45/08 (https://dejure.org/2011,8030)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 StBerG vom 04.11.1975, § 543 Abs 2 Nr 1 ZPO
    Haftung des Steuerberaters: Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen bei behaupteter Pflichtverletzung des Rechtsnachfolgers; Revisionszulassung wegen Grundsatzbedeutung bei auslaufendem Recht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sonderfall des Bestreitens einer negativen Tatsache; Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2
    Sonderfall des Bestreitens einer negativen Tatsache; Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Darlegungslast des Beraters bei Vorwurf unterlassener Belehrung des Mandanten

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2011, Seite 138

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    "Mein Anwalt hat mich nicht richtig belehrt!" BGH: Beweispflichtig ist der Mandant!

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 42 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Darlegungslast des Beraters bei Vorwurf unterlassener Belehrung des Mandanten

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 42 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Darlegungslast des Beraters bei Vorwurf unterlassener Belehrung des Mandanten

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Celle, 22.06.2017 - 11 U 147/16

    Anforderungen an den schlüssigen Vortrag und das erhebliche Bestreiten einer

    Negative Tatsachen kann der Anspruchsgegner nicht mit Nichtwissen bestreiten (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 2011 - IX ZR 45/08, juris, Rn. 2).

    Das Nichtvorliegen einer - negativen - Tatsache zu bestreiten, ist dem Anspruchsgegner nur in prozessual beachtlicher Weise möglich, wenn er aus eigener Kenntnis oder aufgrund von Nachforschungen positiv behaupten kann, dass die Tatsache eingetreten ist (vgl. nochmals BGH, Beschluss vom 10. Februar 2011, a.a.O.).

    Es trifft zu, dass der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 10. Februar 2011 (a.a.O.) keine Begründung für den Rechtssatz enthält, dass das Bestreiten negativer Tatsachen mit Nichtwissen unzulässig ist.

  • OLG Celle, 26.01.2017 - 11 U 96/16

    Anlageberatungsgesellschaft: Vermutungen zum Beratungsablauf; Bestreiten der

    Negative Tatsachen darf der Anspruchsgegner nicht mit Nichtwissen bestreiten (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 2011 - IX ZR 45/08, juris, Rn. 2).
  • OLG Celle, 22.09.2016 - 11 U 13/16

    Haftung einer Kapitalanlageberatungsgesellschaft wegen

    (2) Negative Tatsachen darf der Anspruchsgegner nicht mit Nichtwissen (§ 138 Abs. 4 ZPO) bestreiten (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 2011 - IX ZR 45/08, juris, Rn. 2).

    Das Nichtvorliegen einer - negativen - Tatsache zu bestreiten, ist dem Anspruchsgegner nur erlaubt, wenn er aus eigener Kenntnis oder aufgrund von Nachforschungen positiv behaupten kann, dass die Tatsache eingetreten ist (vgl. nochmals BGH, Beschluss vom 10. Februar 2011, a. a. O.).

  • BGH, 16.10.2014 - IX ZR 135/13

    Klärungsbedürftigkeit des Beginns der Verjährung eines Sekundäranspruchs gegen

    Bei auslaufendem Recht setzt dieser Zulassungsgrund voraus, dass die Beschwerde einen fortbestehenden Klärungsbedarf darlegt, wofür sie die Feststellungslast trägt (BGH, Beschluss vom 19. April 2007 - IX ZB 269/05, NJW-RR 2008, 220 Rn. 8; vom 10. Februar 2011 - IX ZR 45/08, GI aktuell 2011, 123, 124).
  • BGH, 10.05.2012 - IX ZR 205/09

    Darlegungspflicht hinsichtlich eines fortbestehenden Klärungsbedarfs über eine

    Hier wäre deshalb ein fortbestehender Klärungsbedarf konkret darzulegen gewesen, für den der Beschwerdeführer, der die Zulassung der Revision erstrebt, die Feststellungslast trägt (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Februar 2011 - IX ZR 45/08, Rn. 7 mwN).
  • OLG Brandenburg, 24.11.2011 - 5 U 54/10

    Grundstückseigentum im Beitrittsgebiet: Gesetzlicher Eigentumserwerb infolge

    Bei auslaufendem Recht setzt dieser Zulassungsgrund voraus, dass gleichwohl Klärungsbedarf fortbesteht (BGH, Beschluss v. 10. Februar 2011, Az. IX ZR 45/08; Beschluss v. 7. Mai 2009, Az. IX ZR 151/07).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.05.2017 - 7 Sa 219/16

    Anspruch auf Zahlung einer Betriebsrente und deren Berechnung bei vorzeitigem

    Diese Grundsätze gelten auch dann, wenn ein Rechtsnachfolger in Anspruch genommen wird und dieser nicht alle Erkenntnisquellen über einen in seinem Bereich liegenden Vorgang ohne Erfolg ausgeschöpft hat (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 2011 - IX ZR 45/08 - BeckRS 2011, 04467 Rz. 2).
  • OLG Brandenburg, 22.12.2011 - 5 U 175/09

    Verkehrsflächenbereinigung: Anspruch des öffentlichen Nutzers auf Verzicht auf

    Bei auslaufendem Recht setzt dieser Zulassungsgrund voraus, dass gleichwohl Klärungsbedarf fortbesteht (BGH, Beschluss v. 10. Februar 2011, Az. IX ZR 45/08; Beschluss v. 7. Mai 2009, Az. IX ZR 151/07).
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