Rechtsprechung
   BGH, 10.02.2015 - 1 StR 488/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,5765
BGH, 10.02.2015 - 1 StR 488/14 (https://dejure.org/2015,5765)
BGH, Entscheidung vom 10.02.2015 - 1 StR 488/14 (https://dejure.org/2015,5765)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 2015 - 1 StR 488/14 (https://dejure.org/2015,5765)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,5765) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 164 Abs. 1 StGB; § 308 Abs. 1 StGB; § 315b Abs. 1 StGB; § 315c Abs. 1 StGB; § 40 Abs. 1 Nr. 3 SprengG; § 52 Abs. 1 StGB
    Falsche Verdächtigung (Begriff der Verdächtigung; Tatbestandseinschränkung für zulässiges Verteidigungsverhalten: kein Recht zur Lüge); Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion (Gefährdung von fremden Sachen von bedeutendem Wert: Wertgrenze, keine Parallele zu ...

  • lexetius.com

    StGB § 164 Abs. 1

  • IWW

    Art. 103 Abs. 3 GG, § ... 264 StPO, § 27 Abs. 1 SprengG, § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SprengG, § 40 Abs. 1 Nr. 3 SprengG, §§ 155, 264 StPO, § 5 SprengG, § 6 SprengG, § 308 Abs. 1 StGB, § 53 Abs. 2 Satz 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 164 Abs. 1 StGB, § 40 Abs. 1 SprengG, § 152 Abs. 2 StPO, § 164 StGB, § 46 Abs. 2 StGB, § 258 Abs. 1, Abs. 5 StGB, § 164 Abs. 3 StGB, § 46b StGB, § 31 BtMG, § 145d StGB, § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 473 Abs. 1, 4 StPO, § 240 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 25 Abs. 1 Var. 1 StGB, § 308 StGB, § 311 StGB, § 315c StGB, §§ 315b, c StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 164 Abs 1 StGB
    Strafbarkeit wegen falscher Verdächtigung: Falschbezichtigung einer bislang unverdächtigen Person durch den Beschuldigten im Ermittlungsverfahren und in der anschließenden Hauptverhandlung

  • Wolters Kluwer

    Einheitlicher Versuch der Nötigung sowie des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion durch das Versenden von Briefbomben

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Falsche Verdächtigung - Strafbarkeit des Angeklagten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 164 Abs. 1
    Einheitlicher Versuch der Nötigung sowie des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion durch das Versenden von Briefbomben

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Falsche Verdächtigung durch den Angeklagten

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Finger weg von falschen Einlassungen/Verdächtigungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion - und die Frage des bedeutenden Wertes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Natürliche Handlungseinheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Falsche Verdächtigung durch den Beschuldigten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Einschränkung der falschen Verdächtigung bei bewusst wahrheitswidriger Verdächtigung

  • kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

    Grenzen zulässigen Verteidigungshandelns

Besprechungen u.ä. (4)

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Gedanken zur Straflosigkeit von Beschuldigtenlügen bei den §§ 145d, 164 StGB (Prof. Dr. Paul Krell; HRRS 2015, 483-492)

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verdächtigungs-Fall

    § 164 Abs. 1 StGB, § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO
    Falsche Verdächtigung, Nemo-tenetur-Grundsatz, Selbstbegünstigungsprinzip

  • fau.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Falsche Verdächtigung durch Beschuldigten und Konkurrenzen bei Nötigung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Falsche Verdächtigung durch den Beschuldigten im Strafverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 60, 198
  • NJW 2015, 1705
  • NStZ 2015, 689
  • NStZ-RR 2017, 130
  • StV 2016, 807
  • JR 2015, 489
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Stuttgart, 23.07.2015 - 2 Ss 94/15

    Falsche Verdächtigung: Irreführung der Bußgeldbehörde über die Täterschaft

    Ein unter dem Gesichtspunkt der Selbstbelastungsfreiheit zulässiges Verteidigungsverhalten des Angeklagten Ka liegt nicht vor, weil mit dem Angeklagten Kr eine Person verdächtigt wurde, für deren Täterschaft bis dahin keine Anhaltspunkte bestanden und die der Bußgeldbehörde erstmals vom Angeklagten präsentiert wurde (BGH NJW 2015, 1705, Rn. 33 in juris).
  • BGH, 08.03.2017 - 1 StR 466/16

    Betrug (Täuschung durch Unterlassen: Aufklärungspflicht, Garantenstellung,

    Ebenso wenig schließt das Verfassungsrecht aus, Selbstbegünstigungshandlungen unter Strafe zu stellen, wenn durch diese strafrechtlich geschützte Rechtsgüter Dritter beeinträchtigt werden (vgl. BVerfG aaO BVerfGE 16, 191, 194; siehe auch BGH, Urteil vom 10. Februar 2015 - 1 StR 488/14, BGHSt 60, 198, 204 f. Rn. 35 f.).
  • BGH, 13.10.2016 - 4 StR 239/16

    Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion (Gefährdung einer fremden Sache von

    Der Senat ist jedoch in Übereinstimmung mit dem 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 10. Februar 2015 - 1 StR 488/14) und mit dem Landgericht in der angefochtenen Entscheidung der Auffassung, dass die Wertgrenze hier mit 1.500 EUR zu bemessen ist.

    Bei dem hier allein in Betracht kommenden § 40 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 27 Abs. 1 SprengG (vgl. BGH, Urteil vom 10. Februar 2015 - 1 StR 488/14 mwN, auch zur grundsätzlichen Einbeziehung pyrotechnischer Gegenstände) handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt (vgl. KG, RuS 2006, 80 ff.), das selbst im Verhältnis zum Vergehen der Vorbereitung eines Explosions- oder Strahlenverbrechens nach § 310 StGB einen "Auffangtatbestand' bildet (BGH, Urteil vom 15. Dezember 1976 - 3 StR 432/76 (S), NJW 1977, 540 zum Verhältnis § 311b StGB aF und § 30 Abs. 2 Nr. 5 SprengG 1969; …

  • BGH, 13.02.2019 - 2 StR 301/18

    Sexuelle Nötigung (Ausnutzen eines Überraschungsmoments: subjektiver Tatbestand;

    Etwas anderes kann ausnahmsweise dann gelten, wenn eine Aufspaltung in Einzeltaten wegen eines außergewöhnlich engen zeitlichen und situativen Zusammenhangs, etwa bei Messerstichen innerhalb weniger Sekunden oder bei einem gegen eine aus der Sicht des Täters nicht individualisierte Personenmehrheit gerichteten Angriff willkürlich und gekünstelt erschiene (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 10. Februar 2016 - 2 StR 391/15, NStZ 2016, 594, 595; BGH, Beschluss vom 22. August 2018 - 3 StR 59/18, juris Rn. 6; Beschluss vom 22. Oktober 2015 - 4 StR 262/15, NStZ 2016, 207, 208; Urteil vom 10. Februar 2015 - 1 StR 488/14, juris Rn. 48; Beschluss vom 24. Oktober 2000 - 5 StR 323/00, NStZ-RR 2001, 82).
  • BGH, 08.03.2017 - 1 StR 540/16

    Betrug durch Unterlassen (erforderliche vermögensbezogene Aufklärungspflicht:

    Ebenso wenig schließt das Verfassungsrecht aus, Selbstbegünstigungshandlungen unter Strafe zu stellen, wenn durch diese strafrechtlich geschützte Rechtsgüter Dritter beeinträchtigt werden (vgl. BVerfG aaO BVerfGE 16, 191, 194; siehe auch BGH, Urteil vom 10. Februar 2015 - 1 StR 488/14, BGHSt 60, 198, 204 f. Rn. 35 f.).
  • OLG Karlsruhe, 28.07.2020 - 1 Rv 34 Ss 257/20

    Falsche Verdächtigung

    Dies gilt bei dem sich selbst begünstigenden, von der Polizei befragten verdächtigen Zeugen auch in sog. Zwei-Personen-Konstellationen, da er anders als ein Beschuldigter nicht für sich in Anspruch nehmen kann, durch die Bezeichnung des anderen als Täter lediglich selbst die Schlussfolgerung aus einem prozessual zulässigen Bestreiten der eigenen Täterschaft zu ziehen (OLG Düsseldorf NJW 1992, 1119; OLG Frankfurt a. M., Urteil v. 18.3.1998 - 2 Ss 40/98, BeckRS 1998, 12536; Schönke/Schröder/Bosch/ Schittenhelm, 30. Aufl. 2019, StGB § 164 Rn. 5 m.w.N.; a.A. OLG Hamm NJW 1965, 62; Dehne-Niemann, NStZ 2015, 677; offengelassen von BGH NJW 2015, 1705) und zudem eine falsche Bezichtigung eines Unschuldigen durch die Aussage eines, wenn auch verdächtigen, aber der Wahrheitspflicht unterliegenden Zeugen (dem prozessual gem. § 55 StPO lediglich ein partielles Auskunftsverweigerungsrecht zusteht) ein höherer Beweiswert einhergehend mit einer größeren Gefahr der Aufnahme oder Fortführung irrtumsbedingter Strafverfolgungsmaßnahmen gegen einen Unschuldigen beizumessen ist als wenn die Falschbezichtigung durch einen Beschuldigten erfolgt wäre.
  • BGH, 27.09.2017 - 4 StR 235/17

    Tatmehrheit (natürliche Handlungseinheit); Freiheitsberaubung (Gesetzeskonkurrenz

    "Eine natürliche Handlungseinheit, die mehrere Handlungen im natürlichen Sinne zu einer Einheit im Rechtssinne verbinden kann, liegt vor, wenn zwischen einer Mehrheit gleichartiger strafrechtlich erheblicher Verhaltensweisen ein derart unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht, dass das gesamte Handeln des Täters objektiv auch für einen Dritten als ein einheitliches zusammengehöriges Tun erscheint, und wenn die einzelnen Betätigungsakte durch ein gemeinsames subjektives Element miteinander verbunden sind (BGH, Urteil vom 10. Februar 2015 - 1 StR 488/14, zit. nach juris Rn. 48 m.w.N.).
  • KG, 03.07.2016 - 5 Ws 80/16

    Revision in Strafsachen: Nachholung der Bestimmung der Tagessatzhöhe durch das

    Eine solche Festsetzung ist auch dann erforderlich, wenn - wie hier - aus Geld- und Freiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet wird (vgl. BGHSt 30, 93 - juris Rdn. 7; BGH StraFo 2015, 215 m.w.N.; KG, Beschluss vom 24. Juni 2008 - [4] 1 Ss 163/08 [109/08] -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht