Rechtsprechung
BGH, 10.03.2011 - IX ZB 210/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 63 Abs 1 S 2 InsO, § 15 UStG
Vergütung des Insolvenzverwalters: Berücksichtigung der Steuererstattungsansprüche der Masse hinsichtlich der auf die Vergütung gezahlten Umsatzsteuer bei der Bemessungsgrundlage - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung der für die Vergütung zu zahlende Umsatzsteuer bei der Bemessungsgrundlage
- rewis.io
Vergütung des Insolvenzverwalters: Berücksichtigung der Steuererstattungsansprüche der Masse hinsichtlich der auf die Vergütung gezahlten Umsatzsteuer bei der Bemessungsgrundlage
- ra.de
- rewis.io
Vergütung des Insolvenzverwalters: Berücksichtigung der Steuererstattungsansprüche der Masse hinsichtlich der auf die Vergütung gezahlten Umsatzsteuer bei der Bemessungsgrundlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung der für die Vergütung zu zahlende Umsatzsteuer bei der Bemessungsgrundlage
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergütungsanspruch des Insolvenzverwalters
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schwerin, 01.06.2007 - 582 IN 111/06
- LG Schwerin, 28.08.2009 - 5 T 313/07
- BGH, 10.03.2011 - IX ZB 210/09
Papierfundstellen
- NZI 2011, 326
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13
Berechnung der Insolvenzverwaltervergütung: Berücksichtigung einer zu erwartenden …
Voraussetzung ist allerdings, dass die Erstattungsbeträge tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 147/06, ZIP 2008, 81 Rn. 6 mwN;… vom 17. Juli 2008 - IX ZB 150/07, nv Rn. 6;… vom 1. Juli 2010 - IX ZB 66/09, ZInsO 2010, 1503 Rn. 5; vom 10. März 2011 - IX ZB 210/09, ZInsO 2011, 791 Rn. 5;… vom 6. Oktober 2011 - IX ZB 12/11, WM 2011, 2107 Rn. 8;… vgl. auch Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IX ZB 9/12, WM 2014, 323 Rn. 8). - LG Duisburg, 14.09.2016 - 7 T 24/16
Festsetzung der Vergütung inklusive Auslagen für die Tätigkeit als vorläufiger …
Entsprechend der Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH NZI 2011, 326) sind hierzu noch die aus der Verwaltervergütung resultierenden Umsatzsteuererstattungsansprüche zu addieren.