Rechtsprechung
| BGH, 10.04.1968 - V ZR 21/65 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auslegung eines notariellen Vertrags - Auslegung des Wortes "Kriegsende" - "Siegreicher Kriegsausgang" als aufschiebende oder auflösende Bedingung - Einwand des Scheingeschäftes
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.10.1961 - V ZR 103/60
Hypothekenbestellung für Scheinforderung
Auszug aus BGH, 10.04.1968 - V ZR 21/65
Entscheidend für die Frage des Scheingeschäfts ist, daß auch nach dem Vortrag des Beklagten das Rechtsgeschäft von den Vertragsteilen ernstlich gewollt war und daß der von ihnen erstrebte Zweck nur bei Gültigkeit des Vertrages überhaupt erreicht werden konnte (vgl. BGHZ 36, 84; 21, 378) [BGH 04.10.1956 - II ZR 122/56]. - BGH, 09.10.1956 - II ZB 11/56
"Strohmann" bei der Gründung einer GmbH
Auszug aus BGH, 10.04.1968 - V ZR 21/65
Entscheidend für die Frage des Scheingeschäfts ist, daß auch nach dem Vortrag des Beklagten das Rechtsgeschäft von den Vertragsteilen ernstlich gewollt war und daß der von ihnen erstrebte Zweck nur bei Gültigkeit des Vertrages überhaupt erreicht werden konnte (vgl. BGHZ 36, 84; 21, 378) [BGH 04.10.1956 - II ZR 122/56]. - BGH, 04.10.1956 - II ZR 122/56
Einstellung der Zwangsvollstreckung
Auszug aus BGH, 10.04.1968 - V ZR 21/65
Entscheidend für die Frage des Scheingeschäfts ist, daß auch nach dem Vortrag des Beklagten das Rechtsgeschäft von den Vertragsteilen ernstlich gewollt war und daß der von ihnen erstrebte Zweck nur bei Gültigkeit des Vertrages überhaupt erreicht werden konnte (vgl. BGHZ 36, 84; 21, 378) [BGH 04.10.1956 - II ZR 122/56].