Rechtsprechung
   BGH, 10.04.2019 - IV ZR 59/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,13134
BGH, 10.04.2019 - IV ZR 59/18 (https://dejure.org/2019,13134)
BGH, Entscheidung vom 10.04.2019 - IV ZR 59/18 (https://dejure.org/2019,13134)
BGH, Entscheidung vom 10. April 2019 - IV ZR 59/18 (https://dejure.org/2019,13134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,13134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Buchst g ARB, § 5a VVG

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines eines Rechtsschutzversicherten auf Gewährung von Rechtsschutz für eine Auseinandersetzung mit seinem Lebensversicherer; Geltendmachung eines Anspruchs auf Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach Widerspruch; Auslegung einer in einer ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob die in einer Rechtsschutzversicherung enthaltene Ausschlussklausel für "Streitigkeiten aus Kapitalanlagegeschäften aller Art und deren Finanzierung" die Geltendmachung eines Anspruchs auf Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG a.F. § 5a; ARB § 3 Abs. 2 Buchst. g)
    Anspruch eines eines Rechtsschutzversicherten auf Gewährung von Rechtsschutz für eine Auseinandersetzung mit seinem Lebensversicherer; Geltendmachung eines Anspruchs auf Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach Widerspruch; Auslegung einer in einer ...

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Rechtsschutzversicherung für Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach Widerspruch bei Ausschlussklausel für "Streitigkeiten aus Kapitalanlagegeschäften aller Art und deren Finanzierung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Keine Rechtsschutzversicherung für Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach Widerspruch bei Ausschlussklausel für "Streitigkeiten aus Kapitalanlagegeschäften aller Art und deren Finanzierung"

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Umfang einer Ausschlussklausel in einer Rechtsschutzversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2172
  • ZIP 2019, 1125
  • MDR 2019, 805
  • VersR 2019, 811
  • WM 2019, 1011
  • NZG 2019, 1301
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 26.02.2020 - IV ZR 235/19

    Inanspruchnahme eines Gebäudeversicherers nach Überschwemmung eines Grundstücks;

    Angesichts der bei Risikoausschlussklauseln gebotenen engen Auslegung (vgl. Senatsurteil vom 10. April 2019 - IV ZR 59/18, r+s 2019, 326 Rn. 21 m.w.N.) hätte ein Versicherer, der auch derartige Schäden als durch Sturmflut verursacht vom Versicherungsschutz ausnehmen will, dies eindeutig und zweifelsfrei klarstellen müssen.

    Dort handelte es sich um eine primäre Leistungsbeschreibung, während es hier um eine Ausschlussklausel geht, die den Versicherungsschutz einschränkt und deren Auslegung daher besonderen Regeln unterliegt (vgl. Senatsurteile vom 20. November 2019 - IV ZR 159/18, VersR 2020, 95 Rn. 16; vom 10. April 2019 - IV ZR 59/18, r+s 2019, 326 Rn. 21 m.w.N.).

  • BGH, 20.11.2019 - IV ZR 159/18

    Beurteilung der Formulierung "erhöhte" Kraftanstrengung in Ziffer 1.4 der

    Entgegen der Auffassung der Revision folgt etwas anderes nicht aus der Senatsrechtsprechung zu Ausschlussklauseln (Senatsurteile vom 10. Dezember 2014 - IV ZR 289/13, VersR 2015, 318; vom 23. Juni 2004 - IV ZR 130/03, BGHZ 159, 360), die den Versicherungsschutz einschränken und deren Auslegung daher besonderen Regeln unterliegt (vgl. nur Senatsurteil vom 10. April 2019 - IV ZR 59/18, r+s 2019, 326 Rn. 21 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht