Rechtsprechung
   BGH, 10.05.1968 - IV ZR 581/68   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,2951
BGH, 10.05.1968 - IV ZR 581/68 (https://dejure.org/1968,2951)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1968 - IV ZR 581/68 (https://dejure.org/1968,2951)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1968 - IV ZR 581/68 (https://dejure.org/1968,2951)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,2951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1968, 1626
  • MDR 1968, 743
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.02.1975 - IV ZR 90/73

    Anerkennung einer ausländischen Entscheidung über das Sorgerecht eines Kindes im

    Mit dem Inkrafttreten des Familienrechtsänderungsgesetzes (1.1.1962) erhielten die nach § 31 PStG ergehenden Legitimationsfeststellungsbeschlüsse zwar konstitutive Bedeutung, indem sie eine nur nach den §§ 1593 bis 1599 BGB anfechtbare Legitimation bewirkten (BGH LM BGB § 1721 Nr. 1 = NJW 1968, 1626).
  • BGH, 08.06.1983 - IVb ZB 637/80

    Ehelich werden eines Kindes durch die Eheschließung seiner Eltern - Festlegung

    Die gemäß § 31 PStG erfolgte Feststellung des Eintritts der Legitimation, die unter der Geltung des § 1721 BGB in der Fassung des FamRÄndG vom 11. August 1961 (BGBl I 1221) getroffen worden war, hätte, auch wenn die Voraussetzungen für den Eintritt der Legitimation kraft Gesetzes nicht vorgelegen hätten, die Legitimationswirkung konstitutiv herbeigeführt (BGH, Urteil vom 10. Mai 1968 - IV ZR 581/68 - LM BGB § 1721 Nr. 1).
  • VG Karlsruhe, 10.09.2003 - 11 K 3824/02

    Erwerb und Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit

    Die gemäß § 31 PStG erfolgte Feststellung des Eintritts der Legitimation, die unter der Geltung des § 1721 BGB in der Fassung des FamRÄndG vom 11.08.1961 (BGBl. I S. 1221) getroffen worden war, hätte, auch wenn die Voraussetzungen für den Eintritt der Legitimation kraft Gesetzes nicht vorgelegen hätten, die Legitimationswirkung konstitutiv herbeigeführt (BGH, Urt. v. 08.06.1983, a.a.O., unter Hinweis auf Urt. v. 10.05.1968 - IV ZR 581/68 - LM BGB § 1721 Nr. 1).
  • BGH, 07.12.1977 - IV ZB 30/77

    Anerkennung der Vaterschaft und Mutterschaft zweier Kinder - Ehelichkeit von

    Allerdings besaßen die Legitimationsfeststellungsbeschlüsse, die vom Vormundschaftsgericht aufgrund des durch das Familienrechtsänderungsgesetz vom 11. August 1961 neu gefaßten § 31 PStG ergingen, eine konstitutive Bedeutung, indem sie zufolge des § 1721 BGB a.F. eine nur nach den §§ 1593 bis 1599 BGB anfechtbare Legitimation bewirkten, während die nach der früheren Fassung des § 31 PStG ergangenen Feststellungsbeschlüsse nur deklatorische Bedeutung hatten (vgl. BGH LM BGB § 1721 Nr. 1 = NJW 1968, 1626).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht