Rechtsprechung
| BGH, 10.05.1995 - 3 StR 111/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung - Verfahrensrüge - Psychiatrisches Gutachten - Schuldfähigkeit - Besorgnis der Befangenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.09.1987 - 1 StR 386/87
Verurteilung wegen kupplerischer Zuhälterei - Beschränkung des Schuldumfangs - …
Auszug aus BGH, 10.05.1995 - 3 StR 111/95
Die Wiedereinsetzung zur Ergänzung einer bereits erhobenen Verfahrensrüge ist - abgesehen von hier nicht gegebenen Ausnahmefällen - nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unzulässig (BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 1 - 4). - BGH, 28.11.1961 - 1 StR 432/61
Entscheidung über einen hilfsweise gestellten Beweisantrag - Zulässigkeit einer …
Auszug aus BGH, 10.05.1995 - 3 StR 111/95
Entscheidungen über Ablehnungsgesuche gegen Richter, die vor Eröffnung des Hauptverfahrens ergehen, unterliegen im Hinblick auf die Beschwerdemöglichkeit nach § 28 Abs. 2 Satz 1 StPO grundsätzlich nicht der Nachprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. BGH NJW 52, 234; 62, 260, 261). - BGH, 04.12.1951 - 1 StR 594/51
Kriterien für die Annahme eines unbestimmten besonders schweren Falls i.S. …
Auszug aus BGH, 10.05.1995 - 3 StR 111/95
Entscheidungen über Ablehnungsgesuche gegen Richter, die vor Eröffnung des Hauptverfahrens ergehen, unterliegen im Hinblick auf die Beschwerdemöglichkeit nach § 28 Abs. 2 Satz 1 StPO grundsätzlich nicht der Nachprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. BGH NJW 52, 234; 62, 260, 261).