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   BGH, 10.05.2012 - V ZB 279/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,15153
BGH, 10.05.2012 - V ZB 279/11 (https://dejure.org/2012,15153)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2012 - V ZB 279/11 (https://dejure.org/2012,15153)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - V ZB 279/11 (https://dejure.org/2012,15153)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • Notare Bayern PDF, S. 41 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    WEG § 10 Abs. 3
    Sondernutzungsrecht zugunsten Miteigentumsanteils an Wohnungs- oder Teileigentumseinheit

  • lexetius.com

    WEG § 10 Abs. 3

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 3 WoEigG
    Miteigentumsanteil an einer Wohnungs- oder Teileigentumseinheit: Zuordnung eines Sondernutzungsrechts

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 10 Abs. 3
    Zuordnung eines Sondernutzungsrechts zu einem Miteigentumsanteil an einer Wohnungs- oder Teileigentumseinheit; Eintragung im Grundbuchblatt des Sondereigentums

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zuordnung eines Sondernutzungsrechts zu einem Miteigentumsanteil an einer Wohnungseinheit oder Teileigentumseinheit

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 10 Abs. 3
    Zuordnung von Sondernutzungsrecht zu Miteigentumsanteil an Wohnungs- oder Teileigentum

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein Sondernutzungsrecht kann auch einem Miteigentumsanteil an einer Wohnungs- oder Teileigentumseinheit zugeordnet werden.

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sondernutzungsrecht für Miteigentumsanteil; Bruchteilseigentum

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Zuordnung eines Sondernutzungsrechts zu einem Miteigentumsanteil an einer Wohnungseigentumseinheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 10 Abs. 3
    Zuordnung eines Sondernutzungsrechts zu einem Miteigentumsanteil an einer Wohnungseinheit oder Teileigentumseinheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sondernutzungsrecht auch auf Einzeleigentümer übertragbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Sondernutzungsrecht für den Miteigentumsanteil an einem Wohnungseigentum

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Sondernutzungsrecht zugunsten eines Bruchteilseigentümers

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Sondernutzungsrecht bei WE-Miteigentum

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Sondernutzungsrecht an Miteigentumsanteil

  • blog.de (Kurzinformation)

    WEG: Sondernutzungsrecht für Miteigentümer

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sondernutzungsrecht zugunsten eines Bruchteilseigentümers möglich

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sondernutzungsrecht zugunsten eines Bruchteilseigentümers möglich

Besprechungen u.ä. (3)

  • Notare Bayern PDF, S. 41 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    WEG § 10 Abs. 3
    Sondernutzungsrecht zugunsten Miteigentumsanteils an Wohnungs- oder Teileigentumseinheit

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Sondernutzungsrecht kann Miteigentumsanteil an Wohnungs- oder Teileigentumseinheit zugeordnet werden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sondernutzungsrecht auch zu Gunsten nur eines Bruchteils-Wohnungseigentümers! (IMR 2012, 326)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 10.05.2012, Az.: V ZB 279/11 (Zuordnung von Sondernutzungsrecht zu Miteigentumsanteil an Wohnungs- oder Teileigentum)" von RA Dr. Andreas Ott, original erschienen in: ZfIR 2012, 752 - 755.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Mehrere Inhaber eines Wohnungseigentums" von RiOLG/RIBayObLG a.D. Dr. Michael J. Schmid, original erschienen in: ZfIR 2012, 721 - 724.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1157
  • MDR 2012, 1024
  • DNotZ 2012, 769
  • NZM 2012, 837
  • FGPrax 2012, 188
  • ZMR 2012, 795
  • WM 2013, 529
  • Rpfleger 2012, 512
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.02.2014 - V ZB 116/13

    Bruchteilssondereigentum an einer Doppelstockgarage in einer

    (1) In dieser Fallgestaltung kommt die Zuweisung fester Stellplätze an die Miteigentümer auf der Grundlage von Sondernutzungsrechten im Sinne von § 5 Abs. 4 Satz 2 WEG nicht in Betracht (so aber wohl Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rn. 2836; Klein in Bärmann, WEG, 12. Aufl., § 13 Rn. 113; Langhein, Notar 2012, 290), weil Sondernutzungsrechte nur an gemeinschaftlichem Eigentum bestehen können (vgl. BT-Drucks. 16/887, S. 16).

    Vielmehr bedarf es einer internen Nutzungsregelung zwischen den Bruchteilseigentümern (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Mai 2012 - V ZB 279/11, NJW-RR 2012, 1157 Rn. 12).

  • OLG München, 04.02.2016 - 34 Wx 396/15

    Zulässige Bezugnahme auf einen Lageplan bei der Bezeichnung eines

    a) Ein Sondernutzungsrecht ist das durch Vereinbarung begründete Recht eines Wohnungs- oder Teileigentümers, abweichend von der Regel des § 13 Abs. 2 Satz 1 WEG Teile des Gemeinschaftseigentums unter Ausschluss der übrigen Eigentümer allein zu benutzen (BGH vom 10.5.2012, V ZB 279/11 juris Rn. 11; NJW 1979, 548; Kümmel in Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten WEG 11. Aufl. § 13 Rn. 29).
  • OLG München, 09.04.2013 - 34 Wx 52/13

    Grundbuchverfahren: Besorgnis der Verwirrung bei Eintragung einer

    16 Im übrigen hat das Grundbuchverfahrensrecht gegenüber dem materiellen Recht eine dienende Funktion und muss sich diesem unterordnen (BGH Rpfleger 2012, 512/513; NJW 2009, 594, 596).
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