Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2017 - 5 StR 19/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 239 StGB; § 339 StGB
    Sachlich-rechtlich bedenkenfreie Ablehnung des Vorsatzes fehlerhafter Rechtsanwendung (Beweiswürdigung; Rechtsbeugung; Freiheitsberaubung; irrtümliche Annahme der Zuständigkeit bei der Verbindung mehrerer Verfahren; Saalverhaftung als "Machtdemonstration")

  • lexetius.com
  • IWW

    §§ 138a, ... 138c StPO, § 103 StPO, §§ 102, 103 StPO, § 26a Abs. 1 Nr. 3 StPO, § 55 StPO, §§ 2, 4 StPO, §§ 52, 55 StPO, § 339 StGB, § 239 StGB, § 261 StPO, § 125 Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 1, 2 StPO

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Freispruch eines Richters vom Vorwurf der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung durch Erlass von Haftbefehlen trotz Unzuständigkeit bestätigt

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsbeugung: Saalverhaftung nach der "Hüttenstädter Prozessordnung"

  • lto.de (Kurzinformation)

    Richter freigesprochen: Haftentscheidung nach "Hüttenstädter Prozessordnung" keine Rechtsbeugung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Freispruch eines Richters vom Vorwurf der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung durch Erlass von Haftbefehlen trotz Unzuständigkeit bestätigt

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