Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2017 - VIII ZR 292/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BGB § 573 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    § 546 Abs. 1, § ... 985 BGB, § 573 Abs. 1, 2 BGB, § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 573 Abs. 2 BGB, § 573 Abs. 2 Nr. 3 Halbs. 2 BGB, § 573 Abs. 1 BGB, § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB, § 573 Abs. 3 BGB, § 564b Abs. 3 BGB, § 286 Abs. 1 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 564b BGB, § 573 BGB, Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 14 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 14 Abs. 2 GG, § 574 BGB, § 564b Abs. 1 BGB, § 573 Abs. 1 Satz 1, § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 564b Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 564b Abs. 2 Nr. 3 BGB, § 573 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 573 Abs 1 S 1 BGB, § 573 Abs 2 Nr 2 BGB, § 573 Abs 2 Nr 3 BGB, § 574 BGB, Art 14 Abs 1 S 1 GG

  • Jurion

    Begründen eines berechtigten Interesses an der Kündigung des Mietverhältnisses bzgl. Fallgruppen des Vermieterbedarfs; Berücksichtigung der Belange des Mieters bzgl. Härtefallregelung; Abwägung des berechtigten Interesses an der Beendigung des Mietverhältnisses

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 573 Abs. 1 Satz 1
    Voraussetzungen der Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen eines gemeinnützigen Interesses (hier: Einzug psychosozialer Einrichtung) des Vermieters

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eigenbedarf zwecks Durchführung eines sozialen Wohngruppenprojekts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 573 Abs. 1 S. 1

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kündigung einer Mietwohnung zwecks Durchführung eines sozialen Wohngruppenprojekts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Wohnraumkündigung wegen Berufs- oder Geschäftsbedarfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB
    Bundesgerichtshof führt seine Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen fort (§ 573 Abs. 1 Satz 1 BGB)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Generalklausel bei Wohnraumkündigungen nach §573 BGB

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Keine Wohnraumkündigung wegen der Einrichtung eines "Arbeits- und Lebensprojekts"

  • juris.de (Pressemitteilung)

    BGH führt Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen fort

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fortführung der Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Höhere Schwelle für eine sogenannte Verwertungskündigung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen fort (§ 573 Abs. 1 Satz 1 BGB) fortgeführt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kündigung einer Mietwohnung zwecks Durchführung eines sozialen Wohngruppenprojekts, § 573 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 3 BGB

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen: Sozialer Zweck genügt nicht

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnraumkündigung zur Errichtung gemeinnütziger psychosozialer Wohngruppen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen gemeinnütziger Drittnutzung? (IMR 2017, 306)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 976
  • ZIP 2017, 1915
  • ZIP 2017, 47
  • MDR 2017, 13
  • MDR 2017, 989
  • NZM 2017, 559



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 25.07.2017 - VI ZR 433/16  
    Zwar kann sich auch in einem solchen Fall aus den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils eine Beschränkung des Rechtsmittels ergeben, sofern sich eine solche mit der erforderlichen Eindeutigkeit entnehmen lässt (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurteil vom 21. September 2014 - VI ZR 100/14, juris Rn. 11 f.; BGH, Urteil vom 10. Mai 2017 - VIII ZR 292/15, juris Rn. 17; Urteil vom 22. September 2016 - VII ZR 298/14, ZIP 2016, 2015 Rn. 17; Beschluss vom 10. Februar 2015 - II ZR 163/14, juris, Rn. 18 ff.; Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 14).

    Dies ist anzunehmen, wenn die Rechtsfrage, zu deren Klärung das Berufungsgericht die Revision zugelassen hat, nur für einen eindeutig abgrenzbaren Teil des Streitstoffs von Bedeutung ist (BGH, Urteil vom 10. Mai 2017 - VIII ZR 292/15, juris, Rn. 17 mwN).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht