Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2017 - VIII ZR 292/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BGB § 573 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    § 546 Abs. 1, § ... 985 BGB, § 573 Abs. 1, 2 BGB, § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 573 Abs. 2 BGB, § 573 Abs. 2 Nr. 3 Halbs. 2 BGB, § 573 Abs. 1 BGB, § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB, § 573 Abs. 3 BGB, § 564b Abs. 3 BGB, § 286 Abs. 1 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 564b BGB, § 573 BGB, Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 14 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 14 Abs. 2 GG, § 574 BGB, § 564b Abs. 1 BGB, § 573 Abs. 1 Satz 1, § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 564b Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 564b Abs. 2 Nr. 3 BGB, § 573 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BGB

  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    § 573 Abs. 1 Satz 1 BGB
    Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen fortgeführt

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Keine Wohnraumkündigung wegen der Einrichtung eines "Arbeits- und Lebensprojekts"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mietrecht: Generalklausel bei Wohnraumkündigungen nach §573 BGB

  • juris.de (Pressemitteilung)

    BGH führt Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen fort

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fortführung der Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Höhere Schwelle für eine sogenannte Verwertungskündigung

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechung zur Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen fort (§ 573 Abs. 1 Satz 1 BGB) fortgeführt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kündigung einer Mietwohnung zwecks Durchführung eines sozialen Wohngruppenprojekts, § 573 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 3 BGB

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Anwendung der Generalklausel bei Wohnraumkündigungen: Sozialer Zweck genügt nicht

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