Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Anspruch aus § 323 Abs. 3 BGB a.F. (Bürgerliches Gesetzbuch) bei Verkauf eines Grundstücks mit einer zu geringen Größe auf Grund des Eigentums eines Dritten an diesem Grundstück - Vorliegen eines Rechtsmangels durch das Erfüllungshindernis - Änderung von in einem ...

• Judicialis

  BGB § 133; ; BGB § ... 157; ; BGB § 323 a.F.; ; BGB § 323 Abs. 1 a.F.; ; BGB § 323 Abs. 1, Halbs. 2 a.F.; ; BGB § 323 Abs. 3 a.F.; ; BGB § 434 a.F.; ; BGB § 439 Abs. 1 a.F.; ; BGB § 440 Abs. 1; ; BGB § 472 a.F.; ; BauGB § 61 Abs. 1; ; BauGB § 63 Abs. 1 Satz 1

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 440 (a.F.) § 323 (a.F.)
  Rechte des Käufers einer Eigentumswohnung bei Reduzierung der Grundstücksfäche aufgrund eines beim Verkauf bereits bekannten Umlegungsverfahrens

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Reduzierung der Grundstücksfläche durch Umlegungsverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZM 2005, 755

Wird zitiert von ... (3)

• BGH, 16.03.2009 - II ZR 68/08

  Anspruch auf Zahlung eines Ruhegeldes nach Vollendung des 62. Lebensjahres

  Zwar ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Auslegung einer Individualvereinbarung grundsätzlich Sache des Tatrichters; sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob der Auslegungsstoff vollständig berücksichtigt ist und gesetzliche Auslegungsregeln, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind (…vgl. z.B. Sen. Urt. v. 11. März 1996 - II ZR 26/95, NJW-RR 1996, 932; BGHZ 150, 32, 37 m.w.Nachw.; BGH, Urt. v. 10. Juni 2005 - V ZR 225/04, NZM 2005, 755).
• BGH, 16.03.2009 - II ZR 74/08

  Auslegung des Anstellungsvertrages eines Vorstandsmitglieds einer …

  Zwar ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Auslegung einer Individualvereinbarung grundsätzlich Sache des Tatrichters; sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob der Auslegungsstoff vollständig berücksichtigt ist und gesetzliche Auslegungsregeln, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind (…vgl. z.B. Sen. Urt. v. 11. März 1996 - II ZR 26/95, NJW-RR 1996, 932; BGHZ 150, 32, 37 m.w.Nachw.; BGH, Urt. v. 10. Juni 2005 - V ZR 225/04, NZM 2005, 755).
• LG Nürnberg-Fürth, 27.06.2019 - 3 HKO 1292/18

  Kein Anspruch auf Schadensersatz u.a. aus einem Lizenzvertrag über die …

  Soweit die Klägerin ihren Anspruch auf "kleinen" Schadensersatz in der Form der vertraglich vorgesehenen Schadensersatzpauschale für jeden Fall der Nichterfüllung einer Teilleistungspflicht geltend macht, ist daneben die automatische Minderung der Gegenleistung, die sich nach dem Wert des durch die Teilunmöglichkeit nicht erbrachten Teils bestimmt (vgl. BGH NZM 2005, 755, BauR 2010, 629, MMR 2013, 783) nur dann nicht ausgeschlossen, wenn der Minderwert durch die Pauschale nicht vollständig ausgeglichen und der Klägerin ein überschießender Schaden entstanden ist - dies kann dahingestellt bleiben, da zur Minderung bisher nichts vorgetragen ist.