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   BGH, 10.06.2009 - I ZR 34/07   

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https://dejure.org/2009,2541
BGH, 10.06.2009 - I ZR 34/07 (https://dejure.org/2009,2541)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2009 - I ZR 34/07 (https://dejure.org/2009,2541)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2009 - I ZR 34/07 (https://dejure.org/2009,2541)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das Vereinsregister bei eingetragenen Vereinen; Unterlassungsklage eines Dritten aufgrund einer Ermächtigung eines Rechtsinhabers aus dessen Recht im Hinblick auf ein schutzwürdiges Interesse ...

  • Judicialis

    MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 5 Abs. 2 Satz 1; ; MarkenG § 6 Abs. 3; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das Vereinsregister bei eingetragenen Vereinen; Unterlassungsklage eines Dritten aufgrund einer Ermächtigung eines Rechtsinhabers aus dessen Recht im Hinblick auf ein schutzwürdiges Interesse ...

  • rechtsportal.de

    Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das Vereinsregister bei eingetragenen Vereinen; Unterlassungsklage eines Dritten aufgrund einer Ermächtigung eines Rechtsinhabers aus dessen Recht im Hinblick auf ein schutzwürdiges Interesse ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - "Haus + Grund" als Firmenbestandteil zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 205
  • NZM 2011, 50
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    bb) Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen (BGH, Urteil vom 10. Juni 2009 - I ZR 34/07, GRUR-RR 2010, 205 Rn. 37 - Haus & Grund IV, mwN; GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).
  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10

    METRO/ROLLER's Metro

    bb) Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen (BGH, Urteil vom 10. Juni 2009 - I ZR 34/07, GRUR-RR 2010, 205 Rn. 37 - Haus & Grund IV, mwN).
  • OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08

    Markenrecht: Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu

    Personennamen sind ein klassisches Kennzeichnungsmittel, denen der Verkehr im Allgemeinen einen klaren Herkunftshinweis entnimmt (vgl. BGH GRUR-RR 2010, 205 "Haus und Grund IV").
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