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   BGH, 10.06.2010 - I ZR 45/09   

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https://dejure.org/2010,9411
BGH, 10.06.2010 - I ZR 45/09 (https://dejure.org/2010,9411)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2010 - I ZR 45/09 (https://dejure.org/2010,9411)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - I ZR 45/09 (https://dejure.org/2010,9411)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG vom 25.10.1994, § 14 Abs 6 MarkenG vom 25.10.1994
    Markenverletzung beim Parallelimport von Arzneimitteln: Bemessung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn und auf der Grundlage einer angemessenen Lizenzgebühr

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG vom 25.10.1994, § 14 Abs 6 MarkenG vom 25.10.1994
    Markenverletzung beim Parallelimport von Arzneimitteln: Bemessung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn und auf der Grundlage einer angemessenen Lizenzgebühr

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzergewinn im Hinblick auf das preisgünstigere Anbieten von parallelimportierten Arzneimitteln als die entsprechenden Originalpräparate; Verkehrsfähigkeit von parallelimportierten Arzneimitteln in Deutschland ohne Verwendung der zur Bezeichnung der Arzneimittel ...

  • rewis.io

    Markenverletzung beim Parallelimport von Arzneimitteln: Bemessung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn und auf der Grundlage einer angemessenen Lizenzgebühr

  • ra.de
  • rewis.io

    Markenverletzung beim Parallelimport von Arzneimitteln: Bemessung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn und auf der Grundlage einer angemessenen Lizenzgebühr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG a.F. § 14 Abs. 6; ZPO § 287
    Verletzergewinn im Hinblick auf das preisgünstigere Anbieten von parallelimportierten Arzneimitteln als die entsprechenden Originalpräparate; Verkehrsfähigkeit von parallelimportierten Arzneimitteln in Deutschland ohne Verwendung der zur Bezeichnung der Arzneimittel ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenrechtsverletzung durch Umbenennung eines Medikaments

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung beim Parallelimport von Arzneimitteln: Bemessung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn und auf der Grundlage einer angemessenen Lizenzgebühr

  • vsw.info PDF, S. 3 (Leitsatz)

    § 14 II Nr. 1, VI MarkenG a.F.
    Markenverletzungen - Schadensersatzansprüche

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 27.11.2019 - VIII ZR 285/18

    Zur Vereinbarkeit der Tätigkeit des registrierten Inkassodienstleisters "Lexfox"

    Letztlich kann indes dahingestellt bleiben, ob dem Berufungsgericht bei der Angabe einer hiervon abweichenden Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete eine offenbare Unrichtigkeit unterlaufen ist, die auch das Revisionsgericht von Amts wegen nach § 319 Abs. 1 ZPO berichtigen könnte (vgl. BGH, Urteile vom 3. Juli 1996 - VIII ZR 221/95, BGHZ 133, 184, 191; vom 10. Juni 2010- I ZR 45/09, juris Rn. 21).
  • BGH, 16.12.2021 - I ZR 201/20

    ÖKO-TEST III

    Es ist deshalb unerheblich, ob es bei korrektem Verhalten des Verletzers im konkreten Fall tatsächlich zum Abschluss eines Lizenzvertrags gekommen wäre (BGH, GRUR 2006, 143, 145 [juris Rn. 22] - Catwalk; GRUR 2010, 239 Rn. 36 und 49 - BTK; BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 45/09, juris Rn. 18; BGH, ZUM 2013, 406 Rn. 30).

    Um dem Ausgleichsgedanken Rechnung zu tragen, wird bei der Berechnung des Schadens nach dem Verletzergewinn fingiert, dass der Rechtsinhaber ohne die Rechtsverletzung durch die Verwertung seines Ausschließlichkeitsrechts den gleichen Gewinn wie der Verletzer erzielt hätte (BGHZ 145, 366, 372 [juris Rn. 24] - Gemeinkostenanteil; BGHZ 181, 98 Rn. 74 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 87/07, GRUR 2010, 237 Rn. 18 = WRP 2010, 390 - Zoladex; Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 45/09, juris Rn. 15; BGHZ 221, 342 Rn. 22 - Spannungsversorgungsvorrichtung).

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