Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1991 - XII ZR 166/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,814
BGH, 10.07.1991 - XII ZR 166/90 (https://dejure.org/1991,814)
BGH, Entscheidung vom 10.07.1991 - XII ZR 166/90 (https://dejure.org/1991,814)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 1991 - XII ZR 166/90 (https://dejure.org/1991,814)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterhalt - Kindesunterhalt - Kredittilgung - Tilgungsleistung

  • rechtsportal.de

    BGB § 1361 Abs. 1 Satz 1
    Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen zu Gunsten eines Kindes aus früherer Ehe bei der Bemessung des Trennungsunterhalts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1361
    Berechnung des Rennungsunterhalts

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2703
  • MDR 1992, 57
  • FamRZ 1991, 1163
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 19.02.2003 - XII ZR 67/00

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

    Denn der Unterhaltsanspruch eines Ehegatten kann auch durch Unterhaltsansprüche nachrangig Berechtigter eingeschränkt werden, soweit die sich aus einem entsprechenden Vorwegabzug ergebende Verteilung der zum Unterhalt zur Verfügung stehenden Mittel nicht zu einem Mißverhältnis hinsichtlich des wechselseitigen Bedarfs der Beteiligten führt (Senatsurteile vom 31. Januar 1990 - XII ZR 21/89 - FamRZ 1990, 979, 980 und vom 10. Juli 1991 - XII ZR 166/90 - FamRZ 1991, 1163, 1164 f.).

    Eine solche Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse durch anderweitige Unterhaltspflichten ist nicht nur in dem Verhältnis zwischen Eltern und ihren volljährigen Kindern denkbar, sondern etwa auch dann, wenn ein Ehegatte während des Zusammenlebens seinem Kind aus einer früheren Ehe aufgrund einer entsprechenden Verpflichtung Unterhaltsleistungen erbracht hat (Senatsurteil vom 10. Juli 1991 aaO).

  • BGH, 23.11.2005 - XII ZR 51/03

    Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse bei Anfall einer Erbschaft nach

    Soweit Einkünfte nicht aus einer Erwerbstätigkeit herrühren, bedarf eine Abweichung vom Grundsatz der gleichmäßigen Teilhabe der Ehegatten am ehelichen Lebensstandard aber einer besonderen Begründung (Senatsurteil vom 10. Juli 1991 - XII ZR 166/90 - FamRZ 1991, 1163, 1166).
  • BGH, 22.04.1998 - XII ZR 161/96

    Berücksichtigung des Wohnvorteils bei der Bemessung des Trennungsunterhalts

    Unter Berücksichtigung dieser Umstände ist das von dem Berufungsgericht in tatrichterlicher Beurteilung der besonderen Gegebenheiten des vorliegenden Falles gewonnene Ergebnis (vgl. dazu Senatsurteile vom 25. Januar 1984 - IVb ZR 43/82 = FamRZ 1984, 358, 360; vom 10. Juli 1991 - XII ZR 166/90 = BGHR BGB § 1361 Abs. 1 Satz 1 Unterhaltsbemessung 4) aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden.
  • LSG Baden-Württemberg, 25.02.2010 - L 7 SO 5106/07

    Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - gewöhnlicher Aufenthalt in Thailand -

    Der Gesetzgeber durfte die Gewährung von Auslandssozialhilfe im Interesse des Gemeinwohls an der zweckgerechten Verwendung der für staatliche Fürsorgeleistungen zur Verfügung stehenden Mittel an strenge Voraussetzungen knüpfen; die für den Hilfesuchenden grundsätzlich bestehende Rückkehrpflicht rechtfertigt sich daraus, dass regelmäßig nur im Inland die Überprüfbarkeit einer konkreten, aktuelle Hilfebedürftigkeit zur Folge habenden Notlage hinreichend gewährleistet ist (vgl. hierzu auch LSG Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2005 a.a.O.; Hamb. OVG, Urteil vom 4. Juli 1991 - Bf IV 45/90 - MDR 1992, 57).
  • BGH, 25.11.1998 - XII ZR 98/97

    Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse durch die Unterhaltspflicht eines

    Das ist Ausfluß der gebotenen Gleichbehandlung mit dem Unterhaltsverpflichteten, bei dem der Kindesunterhalt ebenfalls vorweg abgezogen wird, und entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsurteil vom 10. Juli 1991 - XII ZR 166/90 - FamRZ 1991, 1163, 1164).
  • OLG Koblenz, 25.07.2006 - 11 UF 655/05

    Nachehelicher Unterhalt: Vorwegabzug des Tabellenkindesunterhalts für volljährige

    Dies gilt auch bei volljährigen Kindern, wenn die Unterhaltsbelastung bereits die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt hat (BGH FamRZ 1990, 979, 980; 1991, 1163 f.; Gerhardt in: Wendl/Staudigl a.a.O § 4 Rn. 189 d).
  • KG, 04.03.1997 - 18 UF 2952/96

    Unterhaltszahlung an nicht gemeinsames Kind als für die ehelichen

    Der Vorabzug ist auch gerechtfertigt hinsichtlich des von der Klägerin zu erbringenden Kindesunterhalts für das nicht gemeinsame Kind Benjamin, so wohl für die Zeit der Minderjährigkeit als auch der Volljährigkeit (BGH, FamRZ 1991, 1163 und 1990, 979, 980.).

    Zwar wird häufig gegen den einkommensmindernden Vorabzug dieser Verbindlichkeit eingewandt, dass der Verpflichtete damit an der Unterhaltszahlung an einem für ihn fremden Kind beteiligt wird (vgl. zu den Argumenten Griesche, FGB, § 1578 Rdn. 8 Dennoch hat der BGH anerkannt, dass aus Gründen der Gleichbehandlung der Vorabzug nicht nur auf Seiten des Verpflichteten, sondern auch auf Seiten des Berechtigten anzuerkennen ist (vgl. insbesondere FamRZ 1991, 1163 ).

    Für die Entscheidung, ob Unterhaltsleistung en für voreheliche Kinder vom bedarfsbestimmenden Einkommen abgezogen werden, kommt es nur darauf an, ob die Belastung schon die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt und der Berechtigte auch n ach der Trennung zur Unterhaltung des Kindes verpflichtet ist (BGH FamRZ 1991, 1163 ).

  • OLG Köln, 25.11.1991 - 10 UF 105/91

    Unterhalt; Lebensstandard; Aufrechterhaltung; Aufwendungen;

    Nach umfassender Abwägung aller Umstände des Einzelfalles können Billigkeitsgründe, wie der BGH erst jüngst für den Trennungsunterhalt entschieden hat (FamRZ 1991, 1163 = NJW 1991, 2703), zu einer vollständigen oder teilweisen Anrechnung von Tilgungsleistungen auf die Einkünfte des Berechtigten führen.
  • LSG Sachsen, 29.11.2010 - L 7 SO 80/10

    Anspruch auf Sozialhilfe für Deutsche im Ausland; unabweisbare außergewöhnliche

    Der Gesetzgeber durfte die Gewährung von Auslandssozialhilfe im Interesse des Gemeinwohls an der zweckgerichteten Verwendung der für staatliche Fürsorgeleistungen zur Verfügung stehenden Mittel an strenge Voraussetzungen knüpfen; die für den Hilfesuchenden grundsätzlich bestehende Rückkehrpflicht rechtfertigt sich daraus, dass regelmäßig nur im Inland die Überprüfbarkeit einer konkreten, aktuelle Hilfebedürftigkeit zur Folge habenden Notlage hinreichend gewährleistet ist (vgl. hierzu auch LSG Brandenburg, Beschluss vom 30.06.2005 a.a.O.; OVG Hamburg, Urteil vom 04.07.1991 - Bf IV 45/90, MDR 1992, 57).
  • OLG Düsseldorf, 12.02.1999 - 3 UF 102/98

    Ermittlung des Unterhaltsbedarfs eines minderjährigen Kindes

    auch danach sein Unterhaltsbedarf, wenn die Unterhaltsleistungen mit den ehelichen Lebensverhältnissen in Einklang stehen (vgl. BGH in FamRZ 1991, 1163 ) .
  • OLG Zweibrücken, 30.04.2002 - 5 WF 30/02

    "Einsatzzeitpunkt" beim Aufstockungsunterhalt; Vorwegabzug des

  • OLG Hamburg, 07.04.1995 - 12 UF 57/94

    Begrenzung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt wegen Krankheit im

  • AG Brühl, 24.03.1999 - 32 F 65/98

    Bezugspunkt bei der Bestimmung der Höhe eines Anspruchs auf Zahlung von

  • OLG Saarbrücken, 26.08.1999 - 6 UF 46/99

    RMaßgebliches Verfahrensrecht Abänderung der Entscheidung über den Regelunterhalt

  • KG, 06.06.1995 - 13 UF 8030/94

    Vorwegabzug des Kindesunterhalts vor der Berechnung des Ehegattenunterhalts

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht