Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 244 Abs. 2 StPO; § 267 StPO; § 261 StPO
  Verfahrensrüge; Beweisantrag (völlig ungeeignetes Beweismittel: Sachverständiger - Anknüpfungstatsachen); Beweiswürdigung (Freispruch; Darstellungsmangel; "Aussage gegen Aussage"; Zweifelssatz; Überzeugungsbildung); Urteilsgrümde

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Widerstandsunfähigkeit bei sexuellem Missbrauch; Sexueller Missbrauch im Ausbildungsverhältnis ; Widerstandsunfähigkeit durch Schreckstarre; Sachverständiger als Beweismittel; Freispruch aus tatsächlichen Gründen

• Judicialis

  StPO § 267 Abs. 5 Satz 1; ; StGB § 77 ff.; ; StGB § 77 Abs. 3; ; StGB § 177 Abs. 1 Nr. 3; ; StGB § 185; ; StGB § 194 Abs. 1 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 244 Abs. 3
  Ungeeignetheit eines Sachverständigenbeweises

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2003, 611

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 14.04.2011 - 1 StR 458/10

  Gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Betrug im Diamantenhandel (Täuschung über zur …

  Anders als in Fällen, in denen zur Gutachtenserstellung erforderliche Tatsachen nicht bekannt sind (hierzu BGH, Urteil vom 14. Juni 1960 - 1 StR 73/60, NJW 1960, 1582) oder nicht beschafft werden können (BGH, Urteil vom 10. Juli 2003 - 3 StR 130/03, NStZ 2003, 611), wären hier die Vorlage der zu begutachtenden Diamanten an einen Sachverständigen und damit die Gutachtenserstellung ohne Weiteres möglich gewesen.
• BGH, 20.02.2013 - 1 StR 320/12

  Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung …

  Die Kostenschuld bezüglich der gerichtlichen Auslagen obliegt beiden Beschwerdeführern (BGH, Urteil vom 10. Juli 2003 - 3 StR 130/03).
• BGH, 29.04.2004 - 4 StR 43/04

  Landfriedensbruch (Angriff bestimmter Personen als Repräsentanten eines …

  Hinsichtlich des weiteren Kostenausspruchs wird auf die Entscheidungen des BGH vom 10. April 2003 - 4 StR 73/03, vom 10. Juli 2003 - 3 StR 130/03 und vom vom 20. Dezember 1957 - 1 StR 33/57 (BGHSt 11, 189) verwiesen.

 
• LSG Baden-Württemberg, 05.07.2010 - L 1 AS 3815/09

  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

  Dies ist beim Sachverständigenbeweis anzunehmen, wenn notwendige Anknüpfungstatsachen für ein Gutachten gänzlich fehlen und vom Sachverständigen auch mittels seiner besonderen Sachkunde nicht ermittelt werden können, wenn es also nicht möglich ist, dem Sachverständigen die tatsächlichen Grundlagen zu beschaffen, derer er für sein Gutachten bedarf (BGHSt 14, 339, 342;… BGHR StPO § 244 Abs. 3 S. 2 Ungeeignetheit 6, 16; BGH NStZ 2003, 611, 612).
• BGH, 06.07.2011 - 2 StR 124/11

  Antrag auf Vernehmung eines sachverständigen, präsenten Zeugen (Umdeutung in …

  Ein Sachverständiger ist als Beweismittel völlig ungeeignet, wenn das Gutachten zu keinem verwertbaren Ergebnis führen kann, so z.B. wenn die für das Gutachten notwendigen tatsächlichen Grundlagen nicht gegeben sind und auch nicht beschafft werden können (BGH NStZ 2003, 611).
• BGH, 30.09.2004 - 5 StR 312/04

  Darlegungsvoraussetzungen bei der Verfahrensrüge (Beweisantrag ins Blaue hinein; …

  Wegen der Kostenentscheidung verweist der Senat auf BGHSt 11, 189 und BGH, Beschl. vom 10. Juli 2003 - 3 StR 130/03 (…vgl. auch Hilger in Löwe-Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 473 Rdn. 95).