Rechtsprechung
   BGH, 10.07.2018 - II ZR 24/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,30298
BGH, 10.07.2018 - II ZR 24/17 (https://dejure.org/2018,30298)
BGH, Entscheidung vom 10.07.2018 - II ZR 24/17 (https://dejure.org/2018,30298)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 2018 - II ZR 24/17 (https://dejure.org/2018,30298)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW

    § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG, § ... 111 Abs. 4 Satz 2, § 93 Abs. 4 Satz 2 AktG, § 93 Abs. 4 AktG, § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG, § 93 Abs. 2 AktG, § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG, §§ 183, 184 BGB, §§ 78, 82 AktG, § 108 Abs. 1 AktG, § 242 BGB, § 93 Abs. 4 Satz 1 AktG, § 83 Abs. 2 AktG, § 76 Abs. 1 AktG, § 119 Abs. 2 AktG, § 93 AktG, § 116 Satz 1 AktG, § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 93 Abs. 1 AktG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    AktG §§ 93 Abs. 4 S. 1, 108 Abs. 1, 111 Abs. 4 S. 2; BGB § 242
    Haftung des Vorstands bei Verstoß gegen satzungsrechtlichen Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrates

  • Jurion

    Einholen der Zustimmung des Aufsichtsrats durch den Vorstand grundsätzlich vor der Durchführung des Geschäfts i.R.v. bestimmten Arten von Geschäften mit Zustimmung aufgrund Satzung oder Aufsichtsrats; Inanspruchnahme des Vorstandsmitglieds auf Schadensersatz durch eine Aktiengesellschaft wegen Pflichtverletzung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    AktG § 93 Abs. 3 Nr. 6, AktG §§ 93 Abs. 1 S. 2 AktG, Aufsichtsrat, Aufsichtsratsbeschluss, Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens, Einwilligung Alleinaktionär, Entscheidung Aufsichtsratsvorsitzender, Entscheidungsbefugnis des Aufsichtsrates/Beirates, Entscheidungskompetenz des Aufsichtsrates/Beirates, Ermessensentscheidung des Aufsichtsrats, Haftung, Haftung des Vorstands, Haftung Geschäftsführer und Haftung Vorstand, Haftung nach § 93 Abs. 2 AktG, Haftung nach § 93 AktG, Haftung Vorstand, Kompetenzüberschreitung, Missachtung eines Zustimmungsvorbehalts in Satzung, rechtmäßiges Alternativverhalten, Zustimmungserfordernis, Zustimmungspflicht, Zustimmungsvorbehalt anderer Gesellschaftsorgane, Zustimmungsvorbehalte zu Geschäftsführungsangelegenheiten

  • Betriebs-Berater

    Zustimmungsvorbehalt zu Gunsten des Aufsichtsrats -Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens durch Vorstand bei Kompetenzverstoß zulässig

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, in welcher Weise der Vorstand die rechtlich gebotene Zustimmung des Aufsichtsrats zur Durchführung von bestimmten Geschäften einzuholen hat; zum Schadensersatzanspruch gegen den Vorstand bei Verletzung dieser Pflicht, wenn der Alleinaktionär in das fragliche Geschäft eingewilligt hat; zur Berufung des verklagten Vorstands auf den Einwand, der Aufsichtsrat hätte, wäre er gefragt worden, dem Geschäft zugestimmt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Einholen der Zustimmung des Aufsichtsrats durch den Vorstand grundsätzlich vor der Durchführung des Geschäfts i.R.v. bestimmten Arten von Geschäften mit Zustimmung aufgrund Satzung oder Aufsichtsrats; Inanspruchnahme des Vorstandsmitglieds auf Schadensersatz durch eine Aktiengesellschaft wegen Pflichtverletzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung des Vorstandsmitglieds gegenüber AG trotz zuvor erklärter Einwilligung des Alleinaktionärs in das haftungsbegründende Geschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens im Organhaftungsrecht

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtmäßiges Alternativverhalten beim Verstoß gegen Kompetenz- und Verfahrensvorschriften" von Dr. Philipp Holle und PD Dr. Oliver Mörsdorf, original erschienen in: NJW 2018, 3555 - 3557.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 3574
  • ZIP 2018, 1923
  • MDR 2018, 1323
  • WM 2018, 1889
  • BB 2018, 2369
  • BB 2018, 2509
  • DB 2018, 2423
  • NZG 2018, 1189



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

    Dabei muss der Schutzzweck der jeweils verletzten Norm darüber entscheiden, ob und inwieweit der Einwand im Einzelfall erheblich ist (vgl. Senatsurteil vom 19. Juli 2016 - VI ZR 75/15, NJW 2016, 3523 Rn. 7; BGH, Urteile vom 24. Oktober 1985 - IX ZR 91/84, BGHZ 96, 157, 173; vom 25. November 1992 - VIII ZR 170/91, BGHZ 120, 281, 286; vom 9. März 2012 - V ZR 156/11, NJW 2012, 2022 Rn. 17; vom 2. November 2016 - XII ZR 153/15, NJW 2017, 1104 Rn. 23 ff.; vom 10. Juli 2018 - II ZR 24/17, NJW 2018, 3574 Rn. 38 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.03.2019 - L 16 KR 61/16

    Krankenversicherung- (vorläufige) Gerichtskosten

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat allerdings in einem Fall, indem ein Verstoß gegen eines zu Gunsten eines Aufsichtsrates eingerichteten Zustimmungsvorbehalts vorlag, das Argument, der Aufsichtsrat hätte den (ohne Zustimmung) durchgeführten Maßnahmen zugestimmt, den Einwand des pflichtgemäßen Alternativverhaltens bei einem Kompetenzverstoß nicht von vornherein ausgeschlossen ( BGH, Urteil vom 10. Juli 2018 - II ZR 24/17 Rdnr 42 -juris ).

    Ein solcher hypothetischer Verlauf muss sicher nachgewiesen werden ( BGH, Urteil vom 10. Juli 2018 - II ZR 24/17 Rdnr 45 ).

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