Rechtsprechung
   BGH, 10.07.2018 - XI ZR 674/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,25164
BGH, 10.07.2018 - XI ZR 674/16 (https://dejure.org/2018,25164)
BGH, Entscheidung vom 10.07.2018 - XI ZR 674/16 (https://dejure.org/2018,25164)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16 (https://dejure.org/2018,25164)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Streitwerts für die Revisionsinstanz durch den Wert des Feststellungsantrags

  • Wolters Kluwer

    Umwandlung des Darlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis nach Widerruf der auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 63 Abs. 2 S. 1; BGB a.F. § 357 Abs. 1 S. 1
    Festsetzung des Streitwerts für die Revisionsinstanz durch den Wert des Feststellungsantrags

  • rechtsportal.de

    Umwandlung des Darlehensvertrages in ein Rückgewährschuldverhältnis nach Widerruf der auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 341/17

    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten

    Die positive Feststellungsklage wäre im Lichte dieser Behauptung nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsurteil vom 27. November 2018, aaO; Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 2).
  • OLG Köln, 21.02.2019 - 12 U 376/17

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages; Zulässigkeit von

    1. - die bis zum Widerruf erbrachten Zins- und Tilgungsleistungen (vgl. BGH, Beschluss vom 10.07.2018 - XI ZR 674/16, zitiert nach juris), die hier 60.694,32 EUR betragen.
  • BGH, 30.04.2019 - XI ZR 321/17

    Wirksamkeit des Widerrufs der auf den Abschluss eines

    Die positive Feststellungsklage wäre im Lichte dieser Behauptung nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsurteil vom 27. November 2018, aaO; Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 2).
  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 321/17

    Entscheidung mit Berichtigunsbeschluss

    Die positive Feststellungsklage wäre im Lichte dieser Behauptung nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsurteil vom 27. November 2018, aaO; Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 2).
  • LG Aachen, 18.09.2018 - 10 O 112/18

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Beschluss vom 10.07.2018, Az. XI ZR 674/16, juris, Rn. 2) wären wertbestimmend die Zins- und Tilgungsleistungen bis zum Widerruf, sodass insoweit wirtschaftliche Identität mit dem Klageantrag zu 1) besteht (vgl. BGB, Beschluss vom 24.07.2018, Az. XI ZR 740/17, juris, Rn. 6).
  • OLG Köln, 14.03.2019 - 12 U 226/17
    1. - sind die bis zum Widerruf erbrachten Zins- und Tilgungsleistungen (vgl. BGH, Beschluss vom 10.07.2018 - XI ZR 674/16, zitiert nach juris).
  • BGH, 12.02.2019 - XI ZB 24/17

    Klage auf Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrags in ein

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 11 mwN) ist eine Feststellungsklage des Inhalts, der Darlehensvertrag habe sich aufgrund des Widerrufs der Kläger in ein Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt, unzulässig.

    Eine positive Feststellungsklage ist im Lichte dieser Behauptung nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, VuR 2018, 464).

  • BGH, 27.11.2018 - XI ZR 174/17

    Feststellung der Umwandlung des zwischen den Parteien geschlossenen

    Die positive Feststellungsklage wäre im Lichte dieser Behauptung nicht nur unzulässig, sondern auch unschlüssig (Senatsbeschluss vom 10. Juli 2018 - XI ZR 674/16, juris Rn. 2).
  • OLG Frankfurt, 19.10.2018 - 23 U 17/18

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei vorzeitiger Rückführung des Darlehens

    Denn dies liefe auf einen Automatismus im Sinne einer Vermutung hinaus, der der BGH längst eine Absage erteilt hat (s.o., zuletzt MDR 2018, 1135; Urt.v. 11.09.2018 - XI ZR 64/17 - vgl. auch Urt.v. 10.07.2018 - XI ZR 674/16 -).
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