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   BGH, 10.07.2019 - XII ZB 33/18   

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https://dejure.org/2019,22794
BGH, 10.07.2019 - XII ZB 33/18 (https://dejure.org/2019,22794)
BGH, Entscheidung vom 10.07.2019 - XII ZB 33/18 (https://dejure.org/2019,22794)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 2019 - XII ZB 33/18 (https://dejure.org/2019,22794)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1598a BGB, Art 19 Abs 1 BGBEG, Art 20 BGBEG

  • Wolters Kluwer

    Ermittlung des international anwendbaren Rechts für den Anspruch auf statusneutrale Klärung der biologischen Abstammung in entsprechender Anwendung...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1598 a; EGBGB Art. 19 ; EGBGB Art. 20

  • rechtsportal.de

    Ermittlung des international anwendbaren Rechts für den Anspruch auf statusneutrale Klärung der biologischen Abstammung in entsprechender Anwendung des Abstammungsstatuts; Entfaltung einer nach ausländischem Recht (hier: Ungarn) erfolgten statusrechtlichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Abstammungsfeststellung in Ungarn

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch auf statusneutrale Klärung der biologischen Abstammung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf statusneutrale Klärung der biologischen Abstammung eines Kindes bei binationalen Eltern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2849
  • MDR 2019, 1257
  • FamRZ 2019, 1543
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 12.10.2020 - 21 WF 87/20

    Vaterschaftsfeststellung; Adoption

    Der Anspruch auf Klärung der Abstammung aus § 1598a BGB ist - wie das Amtsgericht zutreffend ausgeführt hat - in seiner geltenden Fassung auf die bestehende rechtliche Familie mit der Folge begrenzt, dass weder seitens des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters ein Klärungsanspruch gegenüber dem Kind noch dessen Verpflichtung zur Klärung einer direkten verwandtschaftlichen Beziehung auf Begehren des Kindes besteht (vgl. BGH FamRZ 2017, 219, 220; 2019, 1543; 1545 f.; eine weitergehende Konzeption verfolgt der Diskussionsentwurf zur Reform des Abstammungsrechts in § 1600g Abs. 1 Nr. 6 DiskE; dazu Schwonberg FamRZ 2019, 1303, 1309 f.; Finger FuR 2020, 559 ff.; s. Thesen 75 - 91 des Abschlussberichts Arbeitskreis Abstammungsrecht, 2017, S. 82 ff.).
  • BGH, 27.05.2020 - XII ZB 102/20

    Antrag auf Gewährung von Vollstreckungsschutz in einem auf die

    Im Übrigen ist die Aufhebung des Vollstreckungstitels nach Rechtskraft der Vollstreckbarerklärung nicht so weit mit derjenigen vor diesem Zeitpunkt vergleichbar, dass angenommen werden kann, der Gesetzgeber wäre bei einer Interessenabwägung, bei der er sich von den gleichen Grundsätzen hätte leiten lassen wie bei dem Erlass der herangezogenen Gesetzesvorschrift, zu dem gleichen Abwägungsergebnis gekommen (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Juli 2019 - XII ZB 33/18 - FamRZ 2019, 1543 Rn. 18 mwN).
  • KG, 23.12.2020 - 16 UF 10/20
    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte, die in jedem Verfahrensstadium von Amts wegen zu prüfen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juli 2019 - XII ZB 33/18, FamRZ 2019, 1543 [Rz. 11]) ergibt sich hier, nachdem x x minderjährig ist und sich für gewöhnlich im Inland aufhält, aus Art. 8 Abs. 1 Brüssel Ila-VO (VO [EG] Nr. 2201/2003 vom 27. November 2003 sowie Thomas/Putzo-Hüßtege, ZPO [41. Aufl. 2020], Art. 8 EuEheVO Rn. 1f.).
  • VG Ansbach, 04.01.2021 - AN 15 S 18.31236

    Abschiebungsandrohung, Gewährung von Prozesskostenhilfe, Anwaltsbeiordnung,

    Letztlich hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 18. Dezember 2019 im Verfahren 1 C 2.19 (= ZAR 2020, 209 Ls. u. BeckRS 2019, 37866) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Vorabentscheidungsersuchen u.a. die Frage gestellt, ob Art. 3 der RL 2011/95/EU dahin auszulegen ist, dass er der Vorschrift eines Mitgliedstaates entgegensteht, nach der dem minderjährigen ledigen Kind einer Person, der die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt wurde, eine von dieser abgeleitete Flüchtlingseigenschaft (sog. Familienflüchtlingsschutz) auch für den Fall zuzuerkennen ist, dass dieses Kind - über den anderen Elternteil - jedenfalls auch die Staatsangehörigkeit eines anderen Landes besitzt, das nicht mit dem Herkunftsland des Flüchtlings identisch ist und dessen Schutz es in Anspruch nehmen kann.
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