Rechtsprechung
   BGH, 10.08.2017 - 1 StR 573/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,34788
BGH, 10.08.2017 - 1 StR 573/16 (https://dejure.org/2017,34788)
BGH, Entscheidung vom 10.08.2017 - 1 StR 573/16 (https://dejure.org/2017,34788)
BGH, Entscheidung vom 10. August 2017 - 1 StR 573/16 (https://dejure.org/2017,34788)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 263 Abs. 1 StGB; § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO
    Betrug (Vermögensschaden: Schadensberechnung bei Hingabe eines Darlehens); Steuerhinterziehung durch Unterlassen (Verstoß gegen eine insolvenzrechtlich begründete Aufklärungs- und Mitwirkungspflicht)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 229 StPO, § 263 Abs. 1 StGB, § 16 StGB, § 357 StPO, § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO, § 34 Abs. 3 AO, § 168 Satz 1 AO, § 80 Abs. 1 InsO, §§ 304 ff. InsO, § 313 Abs. 1 aF InsO, § 27 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 263 Abs 1 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
    Vermögensschaden beim Betrug: Minderwert des Rückzahlungsanspruchs der darlehensgebenden Bank infolge einer Täuschung über die Bonität des Kreditnehmers

  • Wolters Kluwer

    Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB); Prinzip der Gesamtsaldierung; Vergleich des Vermögenswertes unmittelbar vor und nach der Verfügung; Ermittlung der Bewirkung eines Vermögensschadens durch die Hingabe eines Darlehens; Wertvergleich mit dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB ); Prinzip der Gesamtsaldierung; Vergleich des Vermögenswertes unmittelbar vor und nach der Verfügung; Ermittlung der Bewirkung eines Vermögensschadens durch die Hingabe eines Darlehens; Wertvergleich mit dem ...

  • rechtsportal.de

    Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB ); Prinzip der Gesamtsaldierung; Vergleich des Vermögenswertes unmittelbar vor und nach der Verfügung; Ermittlung der Bewirkung eines Vermögensschadens durch die Hingabe eines Darlehens; Wertvergleich mit dem ...

  • datenbank.nwb.de

    Vermögensschaden beim Betrug: Minderwert des Rückzahlungsanspruchs der darlehensgebenden Bank infolge einer Täuschung über die Bonität des Kreditnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der doppelte Gehilfenvorsatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung durch Nichtabgabe der Steuererklärungen - und das eröffnete Insolvenzverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der erschlichene Bankkredit

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerhinterziehung durch Unterlassen bei Verstreichenlassen steuerlicher Erklärungsfristen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 29
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 23.08.2017 - 1 StR 173/17

    Steuerhinterziehung (Hinterziehung von Kraftfahrzeugsteuer bei widerrechtlicher

    Täter einer Steuerhinterziehung durch Unterlassen gemäß § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO kann danach nur derjenige sein, der selbst zur Aufklärung steuerlich erheblicher Tatsachen besonders verpflichtet ist (BGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 1 StR 573/16; Urteil vom 9. April 2013 - 1 StR 586/12, BGHSt 58, 218, 227, 231 mwN).
  • BGH, 06.03.2018 - 3 StR 552/17

    Vermögensschaden beim Betrug (notarieller Kaufvertrag; zahlungsunfähiger /

    Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung, also der Vergleich des Vermögenswerts unmittelbar vor und nach der Verfügung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. April 2011 - 2 StR 616/10, NStZ 2011, 638, 639; vom 10. August 2017 - 1 StR 573/16, StraFo 2017, 515).
  • BGH, 20.08.2019 - 2 StR 381/17

    Vermögensbetreuungspflicht eines Geschäftsführers gegenüber den Anlegern

    Auch bei einer eingeschränkten oder fehlenden finanziellen Leistungsfähigkeit des Schuldners entsteht nämlich kein Schaden, wenn und soweit der Gläubiger über werthaltige Sicherheiten verfügt, die sein Ausfallrisiko abdecken und diese - ohne dass der Schuldner dies vereiteln könnte - mit unerheblichem zeitlichen und finanziellen Aufwand realisierbar sind (BGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 1 StR 573/16, StraFo 2017, 515 ff.; Urteil vom 2. Februar 2016 - 1 StR 437/15, NStZ 2016, 286 ff.; Beschluss vom 21. Oktober 2008 - 3 StR 420/08, NStZ 2009, 150).
  • BGH, 19.12.2018 - 2 StR 291/18

    Führung des Urkundenbeweises durch Verlesung (Feststellungen rechtskräftiger

    aa) Ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtung unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwerts seines Vermögens führt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 1 StR 573/16, StraFo 2017, 515 f. mwN).
  • BGH, 13.03.2019 - 1 StR 520/18

    Körperschaftsteuerhinterziehung und Gewerbesteuerhinterziehung durch Unterlassen

    Die Hinterziehung der Umsatzsteuer für den Besteuerungszeitraum 2001 war mit Ablauf des 31. Mai 2002 nicht nur vollendet (§ 370 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 2, §§ 168, 150 Abs. 1 Satz 3, § 149 Abs. 2 Satz 1 aF AO, § 18 Abs. 3 Satz 1 UStG), sondern auch beendet (§ 78a Satz 1 StGB; st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 10. August 2017 - 1 StR 573/16, wistra 2018, 42; vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 389/16, wistra 2017, 234, 235 und vom 31. Mai 2011 - 1 StR 189/11, wistra 2011, 346; Urteil vom 10. Dezember 1991 - 5 StR 536/91, BGHSt 38, 165, 170).
  • BGH, 01.08.2018 - 1 StR 643/17

    Steuerrechtliches Zwangsmittelverbot (suspendierte Strafbewehrtheit der

    Denn sonst würde gegen das in § 393 Abs. 1 Satz 2 und 3 AO normierte Zwangsmittelverbot verstoßen (BGH, Beschlüsse vom 26. April 2001 - 5 StR 587/00, BGHSt 47, 1 Rn. 25; vom 27. Mai 2009 - 1 StR 665/08, NStZ-RR 2009, 340; vom 23. Januar 2002 - 5 StR 540/01, NStZ 2002, 437 und vom 10. August 2017 - 1 StR 573/16 Rn. 18, wistra 2018, 42).
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