Rechtsprechung
   BGH, 10.08.2018 - V ZB 123/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,25255
BGH, 10.08.2018 - V ZB 123/18 (https://dejure.org/2018,25255)
BGH, Entscheidung vom 10.08.2018 - V ZB 123/18 (https://dejure.org/2018,25255)
BGH, Entscheidung vom 10. August 2018 - V ZB 123/18 (https://dejure.org/2018,25255)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 Abs 1 S 3 AufenthG, § 62a AufenthG, § 80 Abs 3 S 1 AufenthG, § 26 FamFG
    Abschiebungshaftsache: Zweifel an der Volljährigkeit des Betroffenen

  • Wolters Kluwer

    Nachgehen der Zweifel an der Volljährigkeit eines Betroffenen durch das Gericht hinsichtlich Anordnung einer Vormundschaft; Überzeugung des Haftrichters bzgl. der Volljährigkeit des Betroffenen nach dem ausländerrechtlich und sicherungshaftrechtlich maßgeblichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachgehen der Zweifel an der Volljährigkeit eines Betroffenen durch das Gericht hinsichtlich Anordnung einer Vormundschaft; Überzeugung des Haftrichters bzgl. der Volljährigkeit des Betroffenen nach dem ausländerrechtlich und sicherungshaftrechtlich maßgeblichen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebungshaft - und die Zweifel an der Volljährigkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1903
  • FGPrax 2019, 41
  • FamRZ 2018, 1795
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.08.2019 - V ZB 142/18

    Feststellung der Rechtswidrigkeit der Anordnung einer Abschiebehaft;

    Fehlt es, scheidet die Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers aus (Senat, Beschluss vom 24. Februar 2011 - V ZB 202/10, FGPrax 2011, 146 Rn. 7; Beschluss vom 27. September 2017 - V ZB 26/17, juris Rn. 4; Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 231/17, FGPrax 2019, 41 Rn. 4).
  • BGH, 16.05.2019 - V ZB 27/17

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Verhaftung zum Zwecke der Sicherung der

    Ob weitere Ermittlungsverfahren geführt wurden, hätte jedoch anhand der über den Betroffenen geführten Ausländerakte geprüft werden müssen (vgl. Senat, Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 231/17, FGPrax 2019, 41 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 16.05.2019 - V ZB 145/16

    Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung eines Ausländers; Abschiebung

    Insoweit ist dem Betroffenen über seinen Verfahrensbevollmächtigten rechtliches Gehör gewährt worden; einer persönlichen Anhörung bedurfte es nicht (vgl. Senat, Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 231/17, FGPrax 2019, 41 Rn. 6 mwN).

    Für die Zeit ab dem 31. März 2016 kann die angefochtene Entscheidung deshalb keinen Bestand haben, weil der Haftrichter und das Beschwerdegericht in der Sache nicht - wie nach § 26 FamFG geboten - anhand der Ausländerakte geprüft haben, ob § 72 Abs. 4 Satz 1 AufenthG einer Abschiebung des Betroffenen deshalb entgegenstand, weil noch weitere Ermittlungsverfahren anhängig waren (vgl. Senat, Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 231/17, FGPrax 2019, 41 Rn. 5 mwN).

    Die gebotene Gewährung des rechtlichen Gehörs zu den von dem Beschwerdegericht zu treffenden Feststellungen kann dadurch erfolgen, dass dem Verfahrensbevollmächtigten des Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wird (Senat, Beschluss vom 13. September 2018 - V ZB 231/17, FGPrax 2019, 41 Rn. 6 mwN).

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