Rechtsprechung
   BGH, 10.09.1968 - 1 StR 235/68   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,310
BGH, 10.09.1968 - 1 StR 235/68 (https://dejure.org/1968,310)
BGH, Entscheidung vom 10.09.1968 - 1 StR 235/68 (https://dejure.org/1968,310)
BGH, Entscheidung vom 10. September 1968 - 1 StR 235/68 (https://dejure.org/1968,310)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,310) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Beiordnung eines Hilfsrichters als Richterwechsel - Besetzung einer großen Strafkammer - Änderung der Geschäftsverteilung bei Krankheit eines Richters - Beweiskraft des Protokolls hinsichtlich der Anwesenheit der Beteiligten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 22, 237
  • NJW 1968, 2388
  • MDR 1968, 1026



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 07.11.1991 - 4 StR 252/91

    Beschränkung des Rechts auf Verteidigung durch Einschränkung des

    Darüber, ob eine Änderung der Geschäftsverteilung nötig ist, und über deren Art und Weise entscheidet das Präsidium nach pflichtgemäßem Ermessen (BGHSt 22, 237, 239 f; Mayr in KK-StPO 2. Aufl. § 21 e GVG Rdn. 14).
  • BVerfG, 05.10.2006 - 2 BvR 1815/06

    Beschleunigungsgebot in Haftsachen (organisatorische Vorkehrungen bei Änderung

    Das Präsidium ist bei einem Ausscheiden eines Richters aus dem Dienst zwar nicht darauf beschränkt, lediglich die frei gewordene Stelle zu besetzen (vgl. BGH, Urteil vom 10. September 1968 - 1 StR 235/68 -, BGHSt 22, 237 ; BVerwG, Beschluss vom 18. März 1982 - 9 CB 1076/81 -, NJW 1982, S. 2274; Kissel/Mayer, GVG, 4. Aufl. 2005, § 21 e Rn. 113).
  • BGH, 02.12.2003 - 1 StR 102/03

    Richterausschluss (Tätigkeit als Staatsanwalt; Anordnung der Obduktion einer

    Auch die Revision macht nicht geltend, die Änderung sei in der Sache nicht vertretbar oder sonst ermessensfehlerhaft gewesen (zum Prüfungsmaßstab insoweit vgl. BGHSt 22, 237, 239 f.; 27, 397, 398; Meyer-Goßner StPO 46. Aufl. § 21e GVG Rdn. 25).
  • BGH, 01.08.2002 - 3 StR 496/01

    Revisionsbegründungsfrist (Fristverlängerung); Strafklageverbrauch (ne bis in

    Über Erforderlichkeit, Art und Umfang der Änderung hatte er nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (vgl. Diemer in KK 4. Aufl. § 21 g GVG Rdn. 6 und § 21 e GVG Rdn. 14; BGHSt 22, 237, 239 f.).

    Insbesondere war er nicht verpflichtet, den neu in die Kammer eintretenden Richter in die Lücke einzuteilen, welche der ausscheidende hinterlassen hatte (vgl. BGHSt 22, 237, 239; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 45. Aufl. § 21 g GVG Rdn. 6 und § 21 e GVG Rdn. 15).

  • BGH, 04.12.1989 - RiZ(R) 5/89

    Entscheidungen des Präsidiums über die Geschäftsverteilung als Maßnahmen der

    Ein Ringtausch durch das Präsidium ist, jedenfalls für Fälle der vorliegenden Art, auch während des Geschäftsjahres verfassungsrechtlich unbedenklich (BGHSt 22, 237), ein subjektives Recht auf Ausübung einer bestimmten Tätigkeit steht einem Richter ohnehin nicht zu (BVerfGE 15, 298, 301).
  • BVerwG, 18.03.1982 - 9 CB 1076.81

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Urteil - Unterzeichnung - Urlaub

    Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 e Abs. 3 GVG aber entscheidet, wie der Bundesgerichtshof ausgeführt hat (BGHSt 22, 237 [239/240]), allein das Präsidium nach pflichtgemäßen Ermessen, was zur Änderung der Geschäftsverteilung nötig ist.
  • BGH, 25.07.2002 - 3 StR 41/02

    Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung des Motivs der verbleibenden

    Im übrigen wäre die Rüge aus den vom Generalbundesanwalt genannten Gründen auch unbegründet; insbesondere ist das pflichtgemäße Ermessen durch die Änderung nicht verletzt (vgl. zum Ermessen BGHSt 22, 237, 239 f.; vgl. im übrigen zur Zulässigkeit von Änderungsbeschlüssen bei Verhinderungen, die zwei Monate übersteigen, Kissel, GVG 3. Aufl. § 21 e Rdn. 112, 114; ab drei Monaten: Katholnigg, Strafgerichtsverfassungsrecht 2. Aufl. GVG § 21 e Rdn. 9).
  • BGH, 04.04.1973 - RiZ(R) 1/72

    Verfügung eines Amtsgerichtspräsidenten auf Grund einer in der Sache nicht

    Dazu darf auf BGH LM - StS - § 67 GVG Nr. 1 und 4 (für die Frage der Verhinderung), BGHSt 22, 237, 239 (Frage der "Erforderlichkeit") und BGH NJW 1956, 111 ("Überlastung") verwiesen werden; für die "Eilbedürftigkeit" des § 22 c GVG (a.F.) gilt dasselbe (Müller-Sax, StPO, 6. Aufl., § 22 c GVG Anm. 1 a).

    Der Bundesgerichtshof begründet diese Rechtsauffassung überzeugend mit dem Hinweis darauf, daß es sich hierbei vielfach um Ermessensfragen handele, um Fragen, die in hohem Maße von der persönlichen Meinung des einzelnen abhängen, und daß es nicht Aufgabe des Revisionsgerichts sein könne, sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens des Präsidiums zu setzen; eine Ansicht, die eine weitergehende Überprüfung befürwortete, müßte im Dienstbetrieb eines Gerichts zu untragbaren Folgerungen führen (BGH LM - StS - § 67 GVG Nr. 4; BGHSt 22, 237, 239/40).

    Im übrigen würde schon die Zuteilung der Gerichtsassessorin Wirmer eine Änderung des Geschäftsverteilungsplans gerechtfertigt haben, denn darin lag, unabhängig vom Ausscheiden des Oberamtsrichters Nitzke, ein Richterwechsel im Sinne der §§ 22 b Abs. 2, 63 Abs. 2 GVG (a.F.) (vgl. BGHSt 22, 237, 239).

  • BSG, 27.06.2001 - B 6 KA 83/00 B

    Nachprüfung der Änderung des Geschäftsverteilungsplan des Berufungsgerichts im

    Hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der vom Präsidium bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 21e Abs. 3 Satz 1 GVG getroffenen Maßnahmen ist das BSG allerdings auf die Prüfung beschränkt, ob das Präsidium die Grenzen des ihm eingeräumten pflichtgemäßen Ermessens verlassen oder willkürliche Neuregelungen getroffen hat (BVerwG, Beschluß vom 18. Mai 1999 - 11 B 37/98 - unter Hinweis auf den Beschluß vom 18. März 1982 - 9 CB 1076.81, Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 35 S 9; BGH, Beschluß vom 19. April 2000 - 3 StR 32/00 -, BGHR GVG § 21e Abs. 3 Änderung Nr. 4; vgl auch BFH vom 26. September 1990 - IV R 121/98 - unter Hinweis auf BGH NJW 1977, 995 sowie BSG SozR 1720 § 21e Nr. 2 S 2 unter Hinweis auf BGHSt 22, 237, 239).
  • BSG, 27.06.2001 - B 6 KA 82/00 B

    Nachprüfung der Änderung des Geschäftsverteilungsplan des Berufungsgerichts im

    Hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der vom Präsidium bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 21e Abs. 3 Satz 1 GVG getroffenen Maßnahmen ist das Revisionsgericht allerdings auf die Prüfung beschränkt, ob das Präsidium die Grenzen des ihm eingeräumten pflichtgemäßen Ermessens verlassen oder willkürliche Neuregelungen getroffen hat (BVerwG, Beschluß vom 18. Mai 1999 - 11 B 37/98 - unter Hinweis auf den Beschluß vom 18. März 1982 - 9 CB 1076.81, Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 35 S 9; BGH, Beschluß vom 19. April 2000 - 3 StR 32/00 -, BGHR GVG § 21e Abs. 3 Änderung Nr. 4; vgl auch BFH vom 26. September 1990 - IV R 121/98 - unter Hinweis auf BGH NJW 1977, 995 sowie BSG SozR 1720 § 21e Nr. 2 S 2 unter Hinweis auf BGHSt 22, 237, 239).
  • BGH, 12.04.1978 - 3 StR 58/78

    Revision wegen Verletzung formellen und materiellen Rechts - Rechtmäßigkeit der

  • BGH, 05.08.1976 - 5 StR 314/76

    Umbesetzung eines Spruchkörpers während des laufenden Geschäftsjahres wegen der

  • BGH, 17.02.1981 - 1 StR 546/80

    Rüge hinsichtlich der ordnungsgemäßen Besetzung eines Gerichts - Ausschluss einer

  • BVerwG, 26.03.1982 - 9 CB 1077.81

    Anforderungen an die Geltendmachung der Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen

  • BVerwG, 14.03.1985 - 6 C 88.84

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung

  • BVerwG, 01.07.1982 - 9 C 419.82

    Ordnungsgemäße Erhebung einer Verfahrensrüge - Umfang der Nachprüfung einer

  • BGH, 23.07.1969 - 2 StR 646/68

    Verurteilung wegen fortgesetzten vorsätzlichen Vergehens des Weiterverkaufs von

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht