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   BGH, 10.09.2020 - I ZB 13/20   

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https://dejure.org/2020,30420
BGH, 10.09.2020 - I ZB 13/20 (https://dejure.org/2020,30420)
BGH, Entscheidung vom 10.09.2020 - I ZB 13/20 (https://dejure.org/2020,30420)
BGH, Entscheidung vom 10. September 2020 - I ZB 13/20 (https://dejure.org/2020,30420)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 15.04.2021 - I ZB 67/20
    Auf die Frage, ob die erhobene Rüge durchgreift, kommt es für die Statthaftigkeit des Rechtsmittels nicht an (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 34/12, GRUR 2014, 1232 Rn. 6 = WRP 2015, 53 - S-Bahn, mwN; Beschluss vom 10. September 2020 - I ZB 13/20, juris Rn. 5).
  • BGH, 15.04.2021 - I ZB 64/20
    Darauf, ob die Rügen durchgreifen, kommt es für die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde nicht an (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 6. Juli 2017 - I ZB 59/16, GRUR 2018, 111 Rn. 7 = WRP 2018, 197 - PLOMBIR; Beschluss vom 10. September 2020 - I ZB 13/20, juris Rn. 5, jeweils mwN).
  • BPatG, 04.05.2021 - 29 W (pat) 36/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "EPICURE ESSENTIAL PLEASURES" - Unterscheidungskraft

    Bei aus mehreren Bestandteilen kombinierten Marken ist es zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, sofern die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2; GRUR 2006, 229 - BioID; BGH, Beschluss vom 10.09.2020, I ZB 13/20 - Lichtmiete).
  • BPatG, 20.05.2021 - 29 W (pat) 535/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ecomates" - Unterscheidungskraft - kein

    Bei solchen aus mehreren Bestandteilen kombinierten Marken ist es zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, sofern die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2; GRUR 2006, 229 - BioID; BGH, Beschluss vom 10.09.2020, I ZB 13/20 - Lichtmiete).
  • BPatG, 02.12.2020 - 29 W (pat) 550/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "allsana" - Unterscheidungskraft - kein

    Bei solchen aus mehreren Bestandteilen kombinierten Marken ist es zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, sofern die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 - SAT.2; GRUR 2006, 229 - BioID; BGH, Beschluss vom 10.09.2020, I ZB 13/20 - Lichtmiete).
  • BPatG, 29.10.2020 - 29 W (pat) 53/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "OpenDress" - Unterscheidungskraft- kein

    Besteht eine Marke - wie vorliegend - aus mehreren Wortelementen, ist es zwar zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten; die Beurteilung der Unterscheidungskraft muss jedoch auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruhen (vgl. EuGH GRUR 2004, 943 Rn. 28 - SAT.2; BGH, Beschluss vom 10.09.2020, I ZB 13/20, Rn. 9 - Lichtmiete; GRUR 2014, 1204 Rn. 9 + 16 - DüsseldorfCongress).
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