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   BGH, 10.10.1974 - VII ZR 231/73   

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BGH, 10.10.1974 - VII ZR 231/73 (https://dejure.org/1974,59)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1974 - VII ZR 231/73 (https://dejure.org/1974,59)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1974 - VII ZR 231/73 (https://dejure.org/1974,59)
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Rumänienreise

§ 249 BGB, vertaner Urlaub

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abschluss eines Pauschalreisevertrages - Entschädigung für nutzlos aufgewendete Urlaubszeit - Schadensersatz wegen erheblicher Mängel

  • reise-recht-wiki.de

    Nutzlos aufgewendete Urlaubszeit als Schaden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249, § 253, § 635
    Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit bei mangelhaften Reiseleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 63, 98
  • NJW 1975, 40
  • NJW 2017, 3081
  • MDR 1975, 131
  • VersR 1975, 82
  • WM 1974, 1248
  • WM 1974, 1298
  • DB 1974, 2394
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 11.01.2005 - X ZR 118/03

    Entschädigungsanspruch des Reisenden gegen den Reiseveranstalter bei Verteitelung

    Die frühere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß vertane Urlaubszeit ein Vermögensschaden und dessen Richtgröße der Aufwand sei, den die Beschaffung zusätzlichen Urlaubs erfordern würde, also das Arbeitseinkommen (BGHZ 63, 98, 101 ff.; 77, 116, 120 f., 123), war dadurch begründet, daß nach § 253 BGB in der bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Fassung wegen eines immateriellen Schadens Entschädigung in Geld nur in den vom Gesetz geregelten Fällen gefordert werden konnte und damals eine gesetzliche Ersatzpflicht des Reiseveranstalters für den immateriellen Schaden des Reisenden noch fehlte.
  • BGH, 11.01.1983 - VI ZR 222/80

    Umfang des Schadensersatzes wegen entgangenen Urlaubs

    Das Berufungsgericht hält den Anspruch des Klägers auf Ersatz für "vergeudeten" Urlaub, den er unstreitig nicht nachgeholt hat, auch angesichts der durch die Entscheidung BGHZ 63, 98 eingeleiteten Rechtsprechung für nicht gerechtfertigt.

    Nach dessen mit der Entscheidung BGHZ 63, 98 eingeleiteter Rechtsprechung (vgl. ferner BGHZ 77, 116; 80, 366; 82, 219; Urt. v. 25. März 1982 - VII ZR 41/81 - NJW 1982, 1522; neuerlich Urteile vom 23. September 1982 - VII ZR 301/81 und VII ZR 22/82 - WM 1982, 1204 und 1206; vom 21. Oktober 1982 - VII ZR 61/82; vom 18. November 1982 - VII ZR 25/82, sämtlich zur Veröffentlichung und teilweise für BGHZ vorgesehen) kann in der Tat auch Ersatz für "vertanen Urlaub" als Vermögensschaden verlangt werden, soweit es um die Verletzung von Verträgen geht, die die Vermittlung oder Erbringung von Sach- oder Dienstleistungen für die Urlaubsgestaltung betreffen.

    Bei seiner vor der Gesetzesänderung liegenden Rechtsprechung hat der VII. Zivilsenat indessen selbst einen Widerspruch zu der vorstehend zu a) angeführten Rechtsprechung zum Recht der unerlaubten Handlung, die ihm bewußt war (vgl. etwa BGHZ 63, 98, 104 ff; 77, 116, 121), nicht gefunden; denn er sah sich dadurch nicht an seiner allein auf vertragliche Ansprüche abstellenden Rechtsprechung gehindert.

    Zivilsenat ebenso wie ein überwiegender Teil des Schrifttums (umfassende Nachweise bei Steffen, RGRK-BGB, 12. Aufl., Rdn. 443 zu § 823; siehe ferner Rdn. 451, indessen bedarf das Problem der frustrierten Aufwendungen hier keines näheren Eingehens, weil der Kläger insoweit nichts vorgetragen hat) zunächst versucht haben, die Lösung über einen als allgemeingültig konzipierten Begriff des Vermögensschadens zu finden (vgl. schon BGHZ 63, 98, 101 ff und später).

    Das entspricht nicht nur der gesetzlichen Regelung, sondern trägt auch der unabweisuchen Erwägung Rechnung, daß anders eine im deliktischen Bereich unübersehbare Ausuferung der Haftpflicht gewärtigt werden müßte, was auch die Rechtsprechung des VII. Zivilsenats nicht verkennt (BGHZ 63, 98, 105 f; 77, 116, 121).

  • BGH, 10.12.1986 - VIII ZR 349/85

    Vereinbarung einer Rücktrittsklausel bei Störungen der öffentlichen Sicherheit

    Denn dort wird darauf abgestellt, daß der Urlaub als solcher »kommerzialisiert« sei und daher einen Vermögenswert darstelle (vgl. BGHZ 63, 98, 101 ff.).
  • BGH, 12.05.1980 - VII ZR 158/79

    "Vertane Urlaubszeit"

    Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit kann auch verlangt werden, wenn ein zu Urlaubszwecken gemietetes Ferienhaus vorenthalten wird (im Anschluß an BGHZ 63, 98).

    Ehegatten, die den Haushalt führen, können auch dann Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit beanspruchen, wenn nur der andere Ehegatte erwerbstätig ist (Ergänzung zu BGHZ 63, 98).

    Nach dem Senatsurteil BGHZ 63, 98 hat - der herrschenden Verkehrsauffassung entsprechend - Urlaub als solcher Vermögenswert, jedenfalls wenn es sich um Erholungsurlaub handelt, der der Erhaltung oder Wiedererlangung der Arbeitskraft dient, und der Urlaub durch Arbeitsleistung verdient oder durch besondere Aufwendungen für eine Ersatzkraft ermöglicht wird.

    Das vom Senat gewonnene Ergebnis , einen Ersatzanspruch wegen vertaner Urlaubszeit zuzubilligen, hat aber weitgehend Zustimmung gefunden (so z.B. Stoll JZ 1975, 252 [BGH 10.10.1974 - VII ZR 231/73]; Strätz JR 1975, 334; Lange, Schadensersatz (1979), S. 237; Larenz, Schuldrecht AT, 12. Aufl., § 29 II d S. 411; Küppers, Verdorbene Genüsse und vereitelte Aufwendungen im Schadensersatzrecht (1976), S. 145 f).

    Das gilt insbesondere für den auf Stoll (JZ 1975, 252, 255) [BGH 10.10.1974 - VII ZR 231/73] zurückgehenden Vorschlag, den Verträgen, die der Durchführung einer Urlaubsreise dienen, im Wege der ergänzenden Auslegung die Pflicht zur Leistung einer Entschädigung für vertanen Urlaub zu entnehmen oder die stillschweigende Vereinbarung einer angemessenen Vertragsstrafe anzunehmen.

    Die Gefahr, die Anerkennung vertanen Urlaubs als Vermögensschaden könnte zu einer unübersehbaren Ausuferung der Schadenshaftung führen, war dem Senat bewußt (BGHZ 63, 98, 105/106).

    Daß der Kläger hier keinen Pauschalreisevertrag abgeschlossen hat, wie er der Senatsentscheidung BGHZ 63, 98 zugrunde liegt, und daß er nicht - wie der Kläger dort - Schadensersatz wegen mangelhafter Reiseleistungen verlangt, sondern weil ihm das gemietete Ferienhaus vorenthalten wurde, macht keinen Unterschied.

    Das Berufungsgericht geht bei der Ermittlung der Schadenshöhe im Anschluß an die Senatsentscheidung BGHZ 63, 98, 105 zutreffend als Richtgröße von dem Aufwand aus, den die Beschaffung zusätzlichen Urlaubs für den Kläger erfordern würde und den der Kläger mit 375 DM je Arbeitstag angegeben hat.

    Die Ehefrau des Klägers kann auch Schadensersatz wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit im Sinne der Senatsentscheidung BGHZ 63, 98 verlangen, obgleich sie keine Erwerbst ätigkeit ausübt.

  • BGH, 22.11.1985 - V ZR 237/84

    Deliktische Haftung - Eingriff in Sacheigentum - Vorübergehende Unbenutzbarkeit -

    bb) Nicht tragfähig ist des weiteren der sogenannte Kommerzialisierungsgedanke (führend BGH, NJW 1956, 1234 - Seereise-Fall; ihm folgend u. a. BGHZ 40, 345 (349 f.) = NJW 1964, 542; vgl. auch BGHZ 60, 214 (216) = NJW 1973, 747; BGHZ 63, 98 (101) = NJW 1975, 733 - Pelzmantel).
  • BGH, 15.12.1982 - VIII ZR 315/80

    Schadensersatz für den vorübergehenden Verlust der Nutzungsmöglichkeit eines

    Soweit sich die Revision auf die Entscheidung des VII. Zivilsenats in BGHZ 63, 98 zum Schadensersatzanspruch wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit beruft, ist das nicht geeignet, den Anspruch der Klägerin zu stützen, weil es in dieser Entscheidung nicht um den Ersatz entzogener Gebrauchsvorteile ging.
  • BGH, 17.01.1985 - VII ZR 163/84

    Zur Rechtsnatur eines auf die Bereitstellung einer Ferienimmobilie gerichteten

    Nach der Rechtsprechung des Senats vor Inkrafttreten des Reisevertragsgesetzes (grundlegend BGHZ 63, 98) hat der Urlaub jedenfalls dann Vermögenswert, wenn er der Erhaltung oder der Wiedererlangung der Arbeitskraft dient, durch Arbeitsleistung verdient oder durch besondere Aufwendungen für eine Ersatzkraft ermöglicht wird.

    Der Senat hat von Anfang an betont, daß nicht jede Beeinträchtigung der Urlaubsgestaltung den Zweck, dem der Urlaub dient, in Frage stellt und deshalb zum Schadensersatz verpflichtet (vgl. BGHZ 63, 98, 106) [BGH 10.10.1974 - VII ZR 231/73].

  • BGH, 19.11.1981 - VII ZR 238/80

    Vertragsscbluß mit Reiseveranstalter bei Einschaltung eines Reisebüros

    Wird der mit dem Urlaub verfolgte Zweck vereitelt oder in erheblichem Umfang verfehlt, entsteht daher ein Vermögensschaden (BGHZ 63, 98; 77, 116, 120; 80, 366, 368) [BGH 21.05.1981 - VII ZR 172/80].
  • BVerwG, 21.02.1991 - 2 C 48.88

    Vergütungshöchstgrenze - Freizeitausgleich - Mehrarbeit - Schadensersatz

    Ebenso sind die Sonderregelung des § 651 f. Abs. 2 BGB über den reisevertraglichen Anspruch eines Reisenden auf angemessene Entschädigung in Geld wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit sowie die entsprechende frühere, durch diese Vorschrift im wesentlichen abgelöste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 63, 98; 77, 116 ; vgl. jetzt BGHZ 80, 366 und BGHZ 86, 212 ) keiner verallgemeinernden Heranziehung für die vorliegende Fragestellung zugänglich.
  • LG Frankfurt/Main, 14.03.1983 - 24 S 307/82
    Hinsichtlich der Höhe des Schadensersatzes geht das Gericht im Anschluss an die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (insbesondere BGHZ 63, 98 = NJW 1975, 40; BGHZ 77, 116 = NJW 1980, 1947; BGHZ 80, 366 = NJW 1981, 1833; BGH NJW 82, 1522) von dem anteiligen Nettoeinkommen der Reisenden aus, das die Kläger unbestritten mit 645, 80 DM und 1.104,61 DM angegeben haben.

    Der BGH hatte in seiner damaligen Grundsatzentscheidung (BGHZ 63, 98 = NJW 1975, 40) seinen damaligen Standpunkt über die Kommerzialisierung des Urlaubs unter Hinweis auf den normativen Schadensbegriff und die Verkehrsauffassung begründet: "Soweit ein Lebensgut im Verkehr in gewisser Weise kommerzialisiert" ist, d.h. durch entsprechende Vermögensaufwendungen erkauft werden kann, stellt eine Einbuße an ihm einen materiellen Schaden dar" (BGH a.a.O.).

    Es erhebt sich aber die Frage, ob die in BGHZ 63, 98 mit Recht festgestellte Verkehrsauffassung ab 1.10.1979 nicht mehr gelten soll.

    Dass bei dieser Berechnungsmethode die Höhe des Schadens je nach dem Einkommen des Reisenden verschieden hoch ist, ist nichts Besonderes, sondern Ausfluss der konkreten Schadensberechnung (so auch BGHZ 63, 98 = NJW 1975, 40, 42).

  • LG Frankfurt/Main, 19.09.1988 - 24 S 123/88

    Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • BGH, 23.09.1982 - VII ZR 22/82

    Buchung einer Pauschalreise - Anspruchs auf Ersatz für vertane Urlaubszeit -

  • BGH, 20.01.1987 - VI ZR 182/85

    Geständnis des Vertreters einer minderjährigen Partei; Schadensersatz bei einem

  • BGH, 28.02.1980 - VII ZR 183/79

    Schadensersatz für vorübergehende Unbenutzbarkeit eines Schwimmbades

  • OLG Stuttgart, 21.06.2018 - 13 U 55/17

    Dienstunfähigkeit einer Beamtin wegen eines Hundebisses während ihres

  • BGH, 26.06.1980 - VII ZR 257/79

    Vergütungsgefahr bei Leistungsstörungen eines Reisevertrages über eine Kreuzfahrt

  • BGH, 12.02.1975 - VIII ZR 131/73

    Pelzmantel - § 463 BGB <Fassung bis 31.12.01>, § 253 BGB, vorübergehender

  • OLG Stuttgart, 19.10.2006 - 7 U 60/06

    Ersatz des Verdienstausfallschadens nach Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit der

  • BGH, 14.05.1976 - V ZR 157/74

    Entgehende Gebrauchsvorteile beim Schuldnerverzug

  • OLG Frankfurt, 03.03.1982 - 7 U 170/81

    Schmerzensgeldes; Bruch eines Mittelhandknochens; Brustkorbprellung; HWS-Syndrom;

  • BGH, 26.06.1980 - VII ZR 210/79

    Großwildjagd in Afrika - Zur Anwendbarkeit des Regelungsgehalts des § 651a Abs. 2

  • BVerwG, 12.10.1978 - 2 C 6.78
  • OLG Köln, 03.03.1994 - 7 U 191/93

    Schadensersatz Vermögensschaden

  • OLG Karlsruhe, 13.06.1980 - 10 U 150/79

    Kein Schadensersatz für vergeudeten Urlaub des selbstständigen Arztes

  • OLG Koblenz, 16.12.2009 - 2 U 904/09

    Haftung des Reiseveranstalters für schuldhafte Verletzungen der

  • BGH, 26.04.1979 - VII ZR 188/78

    Baubetreuung: Unterlassene Darlehensbeschaffung

  • BGH, 03.05.1978 - 3 StR 30/78

    Unterlassen eines Konkursantrages - Treueverhältnis im Sinne des § 266

  • LG Bonn, 24.03.2010 - 5 S 175/09

    Silvesterreise, Reisepreisminderung, Silvestermenu

  • BGH, 12.02.1975 - II ZR 131/73
  • BGH, 31.05.1976 - VII ZR 190/75

    Hemmung der Verjährung bei Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung

  • BGH, 25.03.1982 - VII ZR 175/81

    Haftung des Reiseveranstalters bei überfallgefährdeter Unterkunft

  • AG Berlin-Wedding, 14.12.1990 - 4 C 476/90

    Verlust von Urlaub und Freizeit als Verzugsschaden

  • BGH, 25.03.1982 - VII ZR 41/81

    Reisevertrag - Vertaner Urlaub - Schadensbemessung

  • LG Stuttgart, 25.01.2007 - 12 O 488/06

    Reisevertrag: Vorliegen von Reiseleistungen bei Beschaffung von Flugtickets und

  • AG Düsseldorf, 08.08.1997 - 32 C 6159/97

    Reisepreisminderung - Zustellbett auf Colakisten

  • BVerwG, 21.02.1991 - 2 C 49.88

    Mehrarbeitsvergütung für Beamte und die Möglichkeit eines Freizeitausgleichs für

  • BVerwG, 21.02.1991 - 2 C 13.89

    Schadensersatzanspruch eines Beamten wegen Heranziehung zu Mehrarbeit ohne

  • LG Berlin, 25.09.1987 - 64 S 82/87
  • VGH Baden-Württemberg, 16.11.1989 - 2 S 425/87

    Schadensersatzanspruch der Gemeinde bei Abrechnungsfehler

  • LG Frankfurt/Main, 19.11.1984 - 24 S 146/84
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.1982 - 2 A 126/81
  • OLG Celle, 17.02.1977 - 5 U 74/76

    Urlaub; Unfall; Fahrzeug

  • LG Frankfurt/Main, 28.10.1981 - 10 O 313/80
  • OLG Frankfurt, 25.03.1981 - 17 U 154/80
  • AG Erfurt, 27.11.2001 - 23 C 2630/00
  • AG Erfurt, 03.09.2003 - 8 C 1060/03
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