Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1986 - V ZR 247/85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,110
BGH, 10.10.1986 - V ZR 247/85 (https://dejure.org/1986,110)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1986 - V ZR 247/85 (https://dejure.org/1986,110)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1986 - V ZR 247/85 (https://dejure.org/1986,110)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,110) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nichtigkeit eines notariell beurkundeten Optionsvertrages aufgrund der fehlenden notariellen Beurkundung des ebenfalls abgeschlossenen Mietvertrages - Rechtliche Einheit von Optionsvertrag und Mietvertrag - Berücksichtigung des Normzweckes von § 313 BGB - Unabhängigkeit der Verträge, wenn sie in verschiedenen Urkunden niedergelegt wurden - Abschluss des Optionsvertrages und des Mietvertrages zur Realisierung eines Abschreibungsmodelles - Wirtschaftlicher Zusammenhang als ein entscheidendes Indiz auch für die rechtliche Einheit der Verträge

  • rechtsportal.de

    BGB § 313
    Formbedürftigkeit des Mietvertrages im Rahmen eines Mietkaufmodells

  • rechtsportal.de

    BGB § 313
    Formbedürftigkeit des Mietvertrages im Rahmen eines Mietkaufmodells

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 1069
  • NJW-RR 1987, 525 (Ls.)
  • MDR 1987, 303
  • DNotZ 1987, 350
  • WM 1987, 215
  • BB 1987, 714
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (59)

  • BGH, 14.12.2016 - IV ZR 7/15

    Ausschluss bereicherungsrechtlicher Rückforderungsansprüche: Teilnichtigkeit von

    Ob ein in diesem Sinne einheitliches Rechtsgeschäft vorliegt, hat im Einzelfall der Tatrichter zu entscheiden (BGH, Urteil vom 10. Oktober 1986 - V ZR 247/85, NJW 1987, 1069 unter I 2 [juris Rn. 11]).
  • BGH, 24.04.1998 - V ZR 197/97

    Form einer freiwilligen Grundstücksversteigerung mit Vertragsschluß

    Das Ergebnis darf die betroffene Partei nicht bloß hart treffen, sondern es muß schlechthin untragbar sein (vgl. z.B. BGHZ 48, 396, 398; Senatsurt. v. 10. Oktober 1986, V ZR 247/85, NJW 1987, 1069, 1070 m.w.N.).

    Von der Rechtsprechung sind insbesondere zwei Fallgruppen als Ausnahmen anerkannt worden: die Fälle der Existenzgefährdung des einen Teils und die Fälle einer besonders schweren Treupflichtverletzung des anderen Teils (vgl. Senatsurt. v. 10. Oktober 1986 aaO m.w.N.).

  • OLG Saarbrücken, 03.04.2008 - 8 U 471/07

    Rechtsfolgen einer mit einer Einziehungsermächtigung verbundenen

    Auch wenn nur einer der Vertragspartner einen solchen Einheitlichkeitswillen erkennen lässt und der andere Partner ihn anerkennt oder zumindest hinnimmt, kann ein einheitlicher Vertrag vorliegen (vgl. BGH NJW 1981, 274, 275; NJW 1984, 869, 870; NJW 1987, 1069; NJW 2000, 951).

    Ob ein Einheitlichkeitswille der Beteiligten vorhanden ist, ist unter Berücksichtigung der Interessen der Vertragsschließenden und ihres erklärten Willens mit Rücksicht auf die Verkehrssitte zu ermitteln (vgl. BGH NJW 1987, 1069, 1070).

    Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass der Normzweck des § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB (Warn- und Schutzfunktion, Gewährsfunktion für richtige, vollständige und rechtswirksame Wiedergabe des Parteiwillens, Beweisfunktion) nur berührt ist, wenn nach dem Willen der Parteien des Grundstücksgeschäfts dieses nur Geltung zusammen mit einem anderen Geschäft haben soll (vgl. BGH NJW 1987, 1069).

    aa) Gegen die Annahme, die Ankaufsrechtsvereinbarung habe von dem Mietvertrag abhängen sollen, spricht bereits der erklärte Wille der Klägerin und des D. e.V. Die Niederlegung mehrerer selbstständiger Verträge in verschiedenen Urkunden begründet die tatsächliche Vermutung, dass die Verträge nicht in rechtlichem Zusammenhang stehen sollen (vgl. BGH NJW 1980, 829, 830; NJW 1981, 274, 275; NJW 1987, 1069; NJW-RR 2003, 1565, 1566).

    (1) Gegen einen Verknüpfungswillen spricht zunächst - über das Vorliegen getrennter Vertragsurkunden hinaus - der Umstand, dass die Ankaufsrechtsvereinbarung nicht zwischen den Parteien, sondern zwischen der Klägerin und dem D. e.V. geschlossen worden ist (vgl. BGH NJW 1987, 1069).

    Ein wirtschaftlicher Zusammenhang kann allenfalls ein entscheidendes Indiz auch für die rechtliche Einheit der Verträge sein (vgl. BGH NJW 1987, 1069).

    Diese Voraussetzung erfüllen insbesondere zwei Fallgruppen, nämlich zum einen die Fälle der Existenzgefährdung des einen Teils und zum anderen die Fälle einer besonders schweren Treuepflichtverletzung des anderen Teils (vgl. BGH NJW 1983, 563, 564; NJW 1987, 1069, 1070; NJW 2004, 3330, 3331 f.; NJW-RR 2006, 1415; Armbrüster, Treuwidrigkeit der Berufung auf Formmängel, NJW 2007, 3317 ff.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht