Rechtsprechung
   BGH, 10.10.1991 - IX ZR 38/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,244
BGH, 10.10.1991 - IX ZR 38/91 (https://dejure.org/1991,244)
BGH, Entscheidung vom 10.10.1991 - IX ZR 38/91 (https://dejure.org/1991,244)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 1991 - IX ZR 38/91 (https://dejure.org/1991,244)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Regreßpflichtigkeit des Rechtsanwalts - Revisionsklagestattgebung - Vorzeitige Bereiterklärung zum Ersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 1, § 565 Abs. 3 Nr. 1
    Feststellungsinteresse eines Rechtsanwalts an Nichtbestehen einer Regreßpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 436
  • MDR 1992, 297
  • VersR 1992, 762
  • WM 1992, 276
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • BGH, 16.05.2017 - XI ZR 586/15

    Zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage in Widerrufsfällen

    § 256 ZPO ermöglicht sogar die Feststellung eines betagten oder bedingten Rechtsverhältnisses (BGH, Urteil vom 10. Oktober 1991 - IX ZR 38/91, WM 1992, 276, 277 mwN).
  • BGH, 18.06.2008 - VIII ZR 224/07

    Unwirksamkeit einer "Farbwahlklausel" in einem Wohnraummietvertrag ("neutrale,

    Darauf, ob der Gläubiger einen bereits durchsetzbaren Anspruch geltend macht, kommt es nicht an (BGH, Urteil vom 10. Oktober 1991 - IX ZR 38/91, NJW 1992, 436, unter 1).
  • BGH, 12.07.2011 - VI ZR 214/10

    Rechtsanwaltsgebühr: Ersatzfähigkeit von Anwaltskosten bei getrennter Abmahnung

    Eine solche Gefährdung liegt in der Regel schon darin, dass der (Wider)Beklagte sich eines Anspruchs gegen den (Wider)Kläger berühmt (vgl. Senatsurteil vom 16. September 2008 - VI ZR 244/07, aaO Rn. 14; BGH, Urteile vom 10. Oktober 1991 - IX ZR 38/91, VersR 1992, 762, 763; vom 14. April 2010 - IV ZR 135/08, aaO, jeweils mwN).

    Denn entgegen der Auffassung der Revision erfordert ein - ein Feststellungsinteresse begründendes - Berühmen keine über die Bestandsbehauptung der vom (Wider)Kläger verneinten Rechtslage hinausgehenden Maßnahmen (vgl. BGH, Urteile vom 10. Oktober 1991 - IX ZR 38/91, aaO; vom 13. Januar 2010 - VIII ZR 351/08, aaO Rn. 19 mwN).

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