Rechtsprechung
   BGH, 10.10.2013 - V ZB 181/12   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 139 ZPO
    Richterliche Hinweispflicht im Zwangsversteigerungsverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Geltung der zivilprozessualen Hinweispflicht im Verfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vollstreckungsgericht muss Schuldner grds. nicht auf die Rechtfolgen des Einzelgebotverzichts hinweisen; §§ 139 ZPO, 63 ZVG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hinweispflicht nach § 139 ZPO im Zwangsversteigerungsverfahren

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZPO § 139
    Keine Hinweispflicht des Vollstreckungsgerichts hinsichtlich Regel-Ausnahme-Verhältnis von Einzel- zu Gesamtausgebot

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Anforderungen an die zivilprozessuale Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO im Verfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung der zivilprozessualen Hinweispflicht im Verfahren nach dem Zwangsversteigerungsgesetz ( ZVG )

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilprozessuale Hinweispflicht gilt auch im ZVG-Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtliche Hinweispflichten im Zwangsversteigerungsverfahren

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hinweispflicht des Vollstreckungsgerichts bei der Zwangsversteigerung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Richterliche Hinweispflicht besteht nur bei falscher Einschätzung der Rechtslage durch Beteiligten und dadurch drohender Rechtsnachteile - Umfang der richterlichen Hinweispflicht im Zwangsversteigerungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 63
  • MDR 2014, 50
  • NZI 2013, 1048
  • WM 2013, 2324
  • Rpfleger 2014, 95



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 19.04.2018 - V ZB 93/17

    Geringstes Gebot nicht richtig - trotzdem kann der Zuschlag erteilt werden

    Nachdem es gemäß § 63 Abs. 2 Satz 1 ZVG beschlossen hatte, dass neben den Einzelausgeboten der Miteigentumsbruchteile (§ 63 Abs. 1 ZVG; vgl. Senat, Beschluss vom 10. Oktober 2014 - V ZB 181/12, ZfIR 2014, 257 Rn. 9 mwN) ein Gesamtausgebot erfolgen sollte, hätte für jede Ausgebotsart ein gesondertes geringstes Gebot festgestellt werden müssen (vgl. Böttcher, ZVG, 6. Aufl., § 63 Rn. 12).
  • LG Magdeburg, 28.11.2013 - 11 T 456/13

    Verstoß gegen die Grundsätze des fairen Verfahrens seitens des

    Dazu wäre das Vollstreckungsgericht allerdings verpflichtet gewesen, weil die allgemeine Hinweispflicht nach § 139 ZPO auch im Verfahren nach der Zwangsversteigerung gilt und dort insbesondere dann zum Tragen kommt, wenn das Gericht Anlass haben muss, dass ein Beteiligter die Rechtslage falsch einschätzt ( etwa BVerfG WM 2005, 335; BGH vom 10.10.2013, V ZB 181/12).
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