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   BGH, 10.10.2018 - 5 StR 202/18   

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https://dejure.org/2018,37558
BGH, 10.10.2018 - 5 StR 202/18 (https://dejure.org/2018,37558)
BGH, Entscheidung vom 10.10.2018 - 5 StR 202/18 (https://dejure.org/2018,37558)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - 5 StR 202/18 (https://dejure.org/2018,37558)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 66 StGB
    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Sicherungsverwahrung (Gefährlichkeit des Angeklagten; Prognose; Erheblichkeit der zu erwartenden Straftaten; erhebliche Störung des Rechtsfriedens; schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; schwerwiegende psychische ...

  • IWW

    § 177 Abs. 6 StGB, § 177 StGB, § 66 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen Hangs des Täters zur Begehung von erheblichen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen (hier: Vergewaltigung und schwerer sexueller Missbrauch von Kindern); Gefährlichkeit eines Täters für die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen Hangs des Täters zur Begehung von erheblichen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen (hier: Vergewaltigung und schwerer sexueller Missbrauch von Kindern); Gefährlichkeit eines Täters für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gefährlichkeit eines Angeklagten bei Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 09.05.2019 - 4 StR 578/18

    Staufener Missbrauchsfall

    Weder aus den Strafzumessungserwägungen noch aus den Erwägungen zur unterbliebenen Maßregelanordnung ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass das Landgericht zwischen beiden Entscheidungen einen Zusammenhang hergestellt hat, der eine getrennte Prüfung beider Rechtsfolgen - ausnahmsweise - ausschlösse (vgl. etwa BGH, Urteile vom 29. November 2018 - 3 StR 300/18; vom 10. Oktober 2018 - 5 StR 202/18; vom 24. Mai 2018 - 4 StR 643/17, NStZ-RR 2018, 305, 306 mwN; vom 22. Oktober 2015 - 4 StR 275/15, NStZ 2016, 337, 338).
  • LG Bamberg, 09.08.2019 - 64 KLs 1105 Js 2306/19

    Schwerer Kindesmissbrauch - Anordnung von Sicherungsverwahrung

    Taten des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern, mit denen typischerweise die Gefahr schwerwiegender psychischer Schäden der Tatopfer verbunden ist, zählen grundsätzlich zu den erheblichen Taten (vgl. vgl. dazu BGH, Urteil vom 10. Oktober 2018 - 5 StR 202/18 - Rn. 13/14 m.w.N.; BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 461/18 - Rn. 10, juris).

    Vergewaltigungen zählen grundsätzlich zu den erheblichen Taten (vgl. vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2018 - 5 StR 202/18 - Rn. 13/14 m.w.N.; BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 461/18 - Rn. 10, juris).

  • BGH, 25.04.2019 - 4 StR 478/18

    Zuständigkeit für die Entscheidung über den erneut gestellten Antrag auf

    Weder aus den Strafzumessungserwägungen noch aus den Erwägungen zur unterbliebenen Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass das Landgericht zwischen beiden Rechtsfolgenentscheidungen einen Zusammenhang hergestellt hat, der eine getrennte Prüfung beider Rechtsfolgen ausschließt (vgl. BGH, Urteile vom 29. November 2018 - 3 StR 300/18; vom 10. Oktober 2018 - 5 StR 202/18; vom 24. Mai 2018 - 4 StR 643/17, NStZ-RR 2018, 305; vom 6. April 2016 - 2 StR 478/15, NStZ 2017, 650; vom 22. Oktober 2015 - 4 StR 275/15).
  • BGH, 10.01.2019 - 1 StR 461/18

    Anordnung der Sicherungsverwahrung (Gefährlichkeit des Angeklagten für die

    Die materielle Anordnungsvoraussetzung der Gefährlichkeit eines Angeklagten für die Allgemeinheit liegt dabei vor, wenn infolge eines bei ihm bestehenden Hanges ernsthaft zu besorgen ist, dass er auch in Zukunft Straftaten begehen wird, die eine erhebliche Störung des Rechtsfriedens darstellen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2018 - 5 StR 202/18, Rn. 13 mwN).
  • BGH, 27.11.2019 - 5 StR 571/19

    Verstoß gegen den Grundsatz der innerprozessualen Bindungswirkung nach Aufhebung

    Der Senat hatte dieses Urteil lediglich aufgehoben, soweit von der Anordnung der Sicherungsverwahrung abgesehen worden war, angesichts des ausschließlich vorliegenden Wertungsfehlers - Anlegen eines falschen rechtlichen Maßstabs bei Verneinung der Gefährlichkeit der zu erwartenden Straftaten - die rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen jedoch aufrechterhalten (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2018 - 5 StR 202/18 Rn. 17).
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