Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2005 - III ZR 73/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3257
BGH, 10.11.2005 - III ZR 73/05 (https://dejure.org/2005,3257)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2005 - III ZR 73/05 (https://dejure.org/2005,3257)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2005 - III ZR 73/05 (https://dejure.org/2005,3257)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Einschränkung des § 817 BGB: Auch Leichtgläubige können bei Schneeballsystemen ihren Einsatz zurück verlangen

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Schenkkreise - Zahlungen können zurückgefordert werden

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Schenkkreise - Geld kann zurückgefordert werden

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Verlängerung von Weihnachten durch Schenkkreise?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Köln, 03.12.2007 - 13 S 301/07

    Verjährung eines Rückforderungsanspruchs gegen einen Teilnehmer eines

    Grund und Schutzzweck der Nichtigkeitssanktion sprechen jedoch nach der überzeugenden aktuellen Rechtsprechung (z.B. BGH, III ZR 73/05, NJW 2006, 45, 46; BGH, III ZR 72/05, ZGS 2005, 446 f.; OLG Köln, NJW 2006, 3288, 3289) in den Schenkkreisfällen grundsätzlich gegen eine Kondiktionssperre.

    Der Bundesgerichtshof hat sich gleich in zwei Entscheidungen vom 10.11.2005 (Az. III ZR 72/05, NJW 2006, 45 f. und Az. III ZR 73/05, ZGS 2005, 446 f.) eindeutig geäußert.

  • LG Kleve, 11.12.2008 - 6 S 140/08

    Bereicherungsanspruch bei Schenkkreisen nach dme Schneeballsystem; Beginn und

    Mit anwaltlichem Schreiben vom 31.01.2006 (Bl. 14, 15 GA) forderte die Klägerin die Beklagte unter Bezugnahme auf das Urteil des BGH vom 10.11.2005 (Az. III ZR 73/05) auf, einen der Beklagten im April 2003 im Rahmen der Teilnahme an dem Kettenspiel "xxx: yyy helfen yyy" übergebenen Betrag von 2.500,00 EUR bis zum 17.02.2006 an sie, die Klägerin, zurückzuzahlen.

    Die Klägerin hat die Auffassung vertreten, dass ihr Anspruch auf Rückzahlung der geleisteten Zahlung nicht verjährt sei, weil die Verjährung erst zu laufen begonnen sei, nachdem der BGH mit seinen beiden Grundsatzentscheidungen vom 10.11.2005 (Az. III ZR 72/05 und III ZR 73/05) klargestellt habe, dass die Rückforderung der gezahlten Beträge wegen ungerechtfertigter Bereicherung nicht an § 817 S. 2 BGB scheitere.

  • LG Karlsruhe, 15.08.2006 - 2 O 350/06

    "Share"-Veranstaltung nach thailändischem Vorbild: Rechtliche Einordnung als

    c) Die Anwendung von § 817 Satz 2 BGB, der hier einer Rückforderung nach § 812 BGB entgegensteht, wird allerdings von der Rechtsprechung im Hinblick auf den Zweck des Verbotsgesetzes in Verbindung mit dem Grundsatz von Treu und Glauben in verschiedenen Fällen eingeschränkt (BGHZ 111, 308, 312 f.; 118, 142, 150; BGH, Urteil vom 10.11.2005, III ZR 73/05, zitiert nach JURIS, Rdz. 11).
  • LG Lüneburg, 27.12.2005 - 9 S 71/05
    Einem solchen sittenwidrigen Verhalten steuert § 138 Abs. 1 BGB entgegen, indem er für entsprechende Vereinbarungen Nichtigkeit anordnet (vgl. BGH, Urteil vom 10.11.2005 in III ZR 73/05).
  • AG Berlin-Köpenick, 16.02.2007 - 4 C 261/06
    Denn insoweit folgt das Gericht dem Urteil des BGH vom 10. November 2005, Aktenzeichen: III ZR 73/05 (veröffentlicht bei Juris), wonach es gerade nicht darauf ankommt, ob sich der Leistende der Sittenwidrigkeit der Spielanlage bewusst gewesen ist oder sich zumindest dieser Einsicht leichtfertig verschlossen hat.
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