Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2005 - IX ZB 264/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8736
BGH, 10.11.2005 - IX ZB 264/04 (https://dejure.org/2005,8736)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2005 - IX ZB 264/04 (https://dejure.org/2005,8736)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2005 - IX ZB 264/04 (https://dejure.org/2005,8736)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Verwerfung einer Beschwerde durch einen Beschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 577 Abs. 6 S. 3
    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 11.05.2006 - IX ZB 225/04

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; BGH, Beschl. v. 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432, 1433; v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 6. Oktober 2005 - IX ZR 120/03; siehe ferner BGH, Beschl. v. 19. Januar 2004 - II ZR 108/02, WM 2004, 1894, 1895); Entsprechendes gilt für das Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH, Beschl. v. 10. November 2005 - IX ZB 264/04, n.v.).
  • BGH, 11.01.2007 - IX ZB 23/06

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; BGH, Beschl. v. 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432, 1433; v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64); Entsprechendes gilt für das Rechtsbeschwerdeverfahren (BGH, Beschl. v. 10. November 2005 - IX ZB 264/04; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BGH, 12.01.2006 - IX ZB 223/04

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Anforderungen an die Begründung

    Ergänzend ist zu der Begründung der Gehörsrüge anzumerken, dass der Verfahrensbevollmächtigten der Schuldnerin durch Berichterstatterschreiben vom 13. Mai 2005 der Hinweis erteilt worden ist, dem Senat liege in der Parallelsache IX ZB 264/04 ein Stehordner vor, der "Anlagen zu jeweiligen Insolvenzanträgen der Bank betreffend die Unternehmensgruppe St. " enthalte.
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