Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2015 - VI ZB 11/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 487 Nr 2 ZPO
    Selbständiges Beweisverfahren: Substantiierung der im Einleitungsantrag zu bezeichnenden Beweistatsachen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens; Minimales Maß an Substantiierung hinsichtlich der zu bezeichnenden Beweistatsachen ; Bestimmung des Gegenstands der Beweisaufnahme und der Beweismittel in eigener Verantwortung durch den Antragsteller durch seinen Antrag auf Einleitung dieses Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 487 Nr. 2
    Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens; Minimales Maß an Substantiierung hinsichtlich der zu bezeichnenden Beweistatsachen; Bestimmung des Gegenstands der Beweisaufnahme und der Beweismittel in eigener Verantwortung durch den Antragsteller durch seinen Antrag auf Einleitung dieses Verfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Selbständiges Beweisverfahren: Ausforschung ist unzulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an Substantiierung der Beweistatsachen bei selbständigem Beweisverfahren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Substantiierung von zu bezeichnenden Beweistatsachen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Beweissicherungsverfahren Arzthaftung

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Kein Ausforschungsbeweis im selbständigen Beweisverfahren!

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Substantiierung der zu bezeichnenden Beweistatsachen im selbständigen Beweisverfahren

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Substantiierung der zu bezeichnenden Beweistatsachen im selbständigen Beweisverfahren

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Selbstständiges Beweisverfahren - Bezeichnung der Beweistatsachen im Antrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Ausforschung im selbständigen Beweisverfahren! (IBR 2016, 123)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 63
  • MDR 2016, 295
  • MDR 2016, 447
  • VersR 2017, 59
  • AnwBl 2016, 932
  • BauR 2016, 555



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Köln, 01.08.2016 - 5 W 18/16

    Zurückweisung eines Antrags auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe für ein

    Auch wenn schon wegen des Charakters des Beweisverfahrens im allgemeinen, erst recht aber im Bereich des Arzthaftungsrechtes, die Substanziierungsanforderungen niedrig anzusetzen sind, ist jedenfalls ein Minimum an Substanziierung in Bezug auf die Beweistatsachen zu fordern (BGH, Beschluss vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 - zitiert nach juris KORE309322015).

    Dies gilt, soweit Fragen hinreichender Konkretisierung der Beweisfragen betroffen sind, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Entscheidung des BGH, Beschluss vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 -, aaO.

  • OLG Stuttgart, 30.03.2015 - 1 W 11/15

    Selbstständiges Beweisverfahren in Arzthaftungssachen: Ärztliche Aufklärung bzw.

    BGH = VI ZB 11/15.
  • OLG Naumburg, 25.02.2016 - 1 W 46/15

    Selbstständiges Beweisverfahren: Zulässigkeit zur Feststellung eines

    Insbesondere sind die in der dem Schriftsatz vom 13.10.2015 anliegenden eidesstattlichen Versicherung der Antragstellerin enthaltenen Tatsachenbehauptungen - anders als in dem vom BGH (Beschluss vom 10.11.2015 - VI ZB 11/15 [GesR 2016, 86, 88 ] ) entschiedenen Fall - nicht ohne Einzelfallbezug und nicht nur formelhaft vorgebracht.
  • OLG Bamberg, 12.06.2017 - 1 W 51/17

    Beschwerde, Leistungen, Beweisantrag, Mangel, Beweis, Beweisverfahren,

    An dieser Rechtsprechung kann in Anbetracht der später ergangenen Entscheidung des BGH vom 10.11.2015 (VI ZB 11/15 - VersR 2017, 59) nicht festgehalten werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht