Rechtsprechung
   BGH, 10.12.1971 - I ZR 34/70   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,7314
BGH, 10.12.1971 - I ZR 34/70 (https://dejure.org/1971,7314)
BGH, Entscheidung vom 10.12.1971 - I ZR 34/70 (https://dejure.org/1971,7314)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 1971 - I ZR 34/70 (https://dejure.org/1971,7314)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wettbewerbsstreitigkeit zwischen den Vertreibern von Salz wegen der Bezeichnung "Bad Reichenhaller Spezialsalz" - Meinungsumfrage zum allgemeinen Verständnis des Wortes "Spezialsalz" - Bezeichnung als "Spezialsalz" als irreführende Werbung - Interessenabwägung bei der Veröffentlichungsbefugnis eines Urteils - Berücksichtigung der Interessen der Allgemeinheit an einer Klarstellung und Beseitigung irriger Vorstellungen - Feststellung der Schadensersatzpflicht bei unzulässigen Werbemaßnahmen - Verringerung der Markanteile von Mitbewerbern als Folge unlauterer Wettbewerbsmaßnahmen und Schaden




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 10.12.1971 - I ZR 106/69

    Irreführende Aussagen im Wettbewerbsrecht bei der Vertreibung von Steinsalz -

    Davon abgesehen würde auch die Einstellung des Vertriebes im gegebenen Fall nicht die Wiederholungsgefahr beseitigen, wie in dem zwischen denselben Parteien anhängigen Parallelprozeß vom Oberlandesgericht festgestellt und vom erkennenden Senat gebilligt worden ist (vgl. Urteil v. 10. Dezember 1971 - I ZR 34/70).

    In der Parallelsache (I ZR 34/70) zwischen denselben Parteien hat der Senat die Feststellung des Berufungsgerichts gebilligt, daß bei der gegebenen Sachlage auch bei einer Einstellung des Vertriebs ein Interesse der Kläger an der Veröffentlichung zu bejahen sei.

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