Rechtsprechung
   BGH, 10.12.2014 - XII ZR 136/12   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 546 BGB, § 985 BGB, § 47 InsO, § 86 InsO, § 240 ZPO
    Räumungs- und Herausgabeanspruch gegen den Gewerberaummieter: Umfang einer Unterbrechung des Rechtsstreits wegen Insolvenzverfahrenseröffnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Räumung und Herausgabe eines Fitness-Studios

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unterbrechung des gesamten Rechtsstreits wegen Insolvenzeröffnung trotz nur eines von mehreren zusammen geltend gemachten Ansprüchen mit Bezug zur Insolvenzmasse

  • zvi-online.de

    BGB §§ 546, 985; InsO §§ 47, 86; ZPO § 240
    Unterbrechung des gesamten Rechtsstreits bei nur einem von mehreren geltend gemachten Ansprüchen mit Bezug zur Insolvenzmasse

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbrechung bei mehreren Klageansprüchen; Räumung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 546, 985; InsO §§ 47, 86; ZPO § 240
    Unterbrechung des gesamten Rechtstreits bei Verpflichtung des insolvent gewordenen Gewerbemieters zur Räumung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur grundsätzlich einheitlichen Unterbrechung des gesamten Rechtsstreits, wenn nur einer von mehreren im Prozess zusammen geltend gemachten Ansprüchen die Insolvenzmasse betrifft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Räumung und Herausgabe eines Fitness-Studios

  • rechtsportal.de

    InsO § 47 ; InsO § 86 ; BGB § 546 ; BGB § 985
    Anspruch auf Räumung und Herausgabe eines Fitness-Studios

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ein Anspruch betrifft die Insolvenzmasse: Gesamter Rechtsstreit unterbrochen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Bei Räumungsklage führt Insolvenz des Beklagten zur Unterbrechung gem. § 240 ZPO

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Objektive Klagehäufung und Insolvenzeröffnung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unterbrechung eines einheitlichen Rechtsstreits über Räumung eines Fitnessstudios durch Insolvenzverfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO § 240; InsO §§ 47, 86; BGB §§ 546, 985
    Unterbrechung des gesamten Rechtsstreits wegen Insolvenzeröffnung trotz nur eines von mehreren zusammen geltend gemachten Ansprüchen mit Bezug zur Insolvenzmasse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Anspruch betrifft die Insolvenzmasse: Gesamter Rechtsstreit unterbrochen! (IMR 2015, 125)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 433
  • ZIP 2015, 399
  • MDR 2015, 351
  • NZI 2015, 173
  • NZM 2015, 254
  • ZMR 2015, 216
  • WM 2015, 1026



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 31.01.2019 - I ZB 114/17

    Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Formmarke für Kaffeekapseln nach Ablauf

    Für den Eintritt der Unterbrechungswirkung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens genügt ein mittelbarer Bezug zur Insolvenzmasse (BGH, GRUR 2010, 343 Rn. 17 - Oracle; BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - XII ZR 136/12, NJW-RR 2015, 433 Rn. 15).
  • BGH, 20.06.2018 - XII ZB 285/17

    Verfahren bzgl. der Vollstreckbarerklärung eines kalifornischen Unterhaltstitels;

    (2) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird auch in einem Prozess, bei dem nur einer von mehreren im Prozess zusammen geltend gemachten Ansprüchen die Insolvenzmasse betrifft, grundsätzlich (zunächst) einheitlich der gesamte Rechtsstreit unterbrochen (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Dezember 2014 - XII ZR 136/12 - NZM 2015, 254 Rn. 15 mwN; BGH Urteil vom 21. Oktober 1965 - Ia ZR 144/63 - NJW 1966, 51; anders für den Anspruch auf Drittauskunft BGH Teilurteil vom 1. Oktober 2009 - I ZR 94/07 - NJW 2010, 2213 Rn. 20).
  • BGH, 03.05.2018 - IX ZA 3/18

    Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine Nichtigkeitsklage

    Der Antrag auf Prozesskostenhilfe für eine Nichtigkeitsklage gegen den Beschluss des XII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 10. Dezember 2014, Aktenzeichen XII ZR 136/12, wird abgelehnt.
  • BGH, 19.05.2015 - II ZB 16/14

    Umdeutung einer Rechtsbeschwerde in eine Nichtzulassungsbeschwerde

    Die Rechtsbeschwerde der Klägerin war in eine Nichtzulassungsbeschwerde umzudeuten, weil die Voraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde eingehalten sind, die Umdeutung dem mutmaßlichen Willen der Klägerin entspricht und kein schutzwürdiges Interesse der Beklagten entgegensteht (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - XII ZR 136/12, ZIP 2015, 399 Rn. 9; Beschluss vom 12. November 2014 - IX ZA 25/14, juris Rn. 3; Beschluss vom 17. November 2009 - VIII ZB 53/08, juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht