Rechtsprechung
   BGH, 11.01.1955 - I ZR 16/53   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1955,618
BGH, 11.01.1955 - I ZR 16/53 (https://dejure.org/1955,618)
BGH, Entscheidung vom 11.01.1955 - I ZR 16/53 (https://dejure.org/1955,618)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 1955 - I ZR 16/53 (https://dejure.org/1955,618)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,618) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MDR 1955, 286
  • GRUR 1955, 411
  • DB 1955, 213
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 05.11.1962 - I ZR 39/61

    Kindernähmaschinen

    Die Parteien stehen zwar in einem Wettbewerbsverhältnis; § 14 UWG scheidet aber schon deshalb aus, weil das Unterlassungsbegehren sich nicht an Dritte richtete, und für eine Anwendung des § 1 UWG fehlt es an der für einen Sittenverstoß erforderlichen Kenntnis derjenigen Umstände, in denen das wettbewerblich Anstößige des Verhaltens begründet liegt; bei einer Schutzrechtsverwarnung würde dazu das Bewußtsein des Warnenden gehören, daß die Warnung nicht der patentrechtlichen Lage entspreche (Reimer, Patentgesetz, 2. Aufl., Anm. 115 zu § 6), oder doch mindestens, daß er sich dieser Einsicht verschließt oder entzieht (BGH GRUR 1955, 411 - Zahl 55); bloße Fahrlässigkeit genügt hierzu nicht.
  • BGH, 09.10.1986 - I ZR 158/84

    Herleitung der Erstbegehungsgefahr für einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch

    Ohne Rechtsverstoß und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat das Berufungsgericht jedoch weiter angenommen, eine Erstbegehungsgefahr werde jedenfalls dann begründet, wenn sich der Verletzer weiterhin berühme, zu dem beanstandeten Verhalten berechtigt zu sein (BGHZ 3, 271, 276 [BGH 26.10.1951 - I ZR 8/51] - Constanze I; BGH, Urt. v. 11.01.1955 - I ZR 16/53, GRUR 1955, 411, 413 = WRP 1955, 43 - Zahl 55;Urt. v. 30.10.1956 - I ZR 199/55, GRUR 1957, 342, 345 - Underberg;Urt. v. 16.02.1962 - I ZR 162/60, GRUR 1963, 218, 220 = WRP 1963, 28 - Mampe Halb und Halb II).
  • LG München I, 25.01.2006 - 21 O 4177/04

    Unberechtigtes Downloaden vom Inhalt einer Internet-Domain ist

    BGH Urteil vom 11.01.1955, GRUR 1955, 411, 414.

    Den Gegensatz dazu bildet eine rein private Tätigkeit, deren Ergebnis nur dem Handelnden 1 selbst und nicht auch dem Betriebsinhaber zugute kommt (BGHZ 28, 1, 10 ; 2 BGH in GRUR 1955, 411, 414; BGH vom 22. März 1963 - Ib ZR 161/61 ; 3 RGZ 151, 287, 292.

  • BGH, 23.05.1991 - I ZR 286/89

    Kastanienmuster - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz; Schadensberechnung

    Der Kenntnis gleichgestellt ist der Fall, daß der Verletzer sich der Kenntnis bewußt verschließt oder entzieht (vgl. BGH, Urt. v. 11.1.1955 - I ZR 16/53, GRUR 1955, 411, 414 - Zahl 55; BGH, Urt. v. 15.1.1987 - I ZR 215/84, GRUR 1987, 532, 533 - Zollabfertigung).
  • BGH, 29.06.1956 - I ZR 129/54
    Bei der Schadensersatzpflicht des Geschäftsherrn kommt es, worauf auch die Revision zutreffend hinweist, nicht darauf an, ob der Verletzer Angestellter oder Beauftragter im Sinne des § 13 Abs. 3 UnlWG, sondern darauf, ob er Verrichtungsgehilfe im Sinne des § 831 BGB ist (BGH GRUR 1955, 411 - Zahl 55 -).

    Für die Haftung des Geschäftsherrn nach § 831 BGB ist nicht Voraussetzung, daß der Verrichtungsgehilfe mit ausdrücklicher oder stillschweigender Zustimmung des Geschäftsherrn gehandelt hat (vgl. BGH GRUR 1955, 411 [415] - Zahl 55 -), denn in diesem Falle liegt, gleichgültig, ob es sich um einen Verrichtungsgehilfen oder um einen selbständigen Dritten handelt, eigenes Handeln des Zustimmenden oder mindestens mittelbare Täterschaft vor (vgl. RG JW 1931, 463; RG MuW 1929, 173 [175]).

  • BGH, 24.07.1957 - I ZR 21/56

    Carl Zeiss

    2.) Bei der Anwendung des Satzes, daß inländische Gewerbetreibende ihren Wettbewerb auch im Auslande nach inländischen Rechtsgrundsätzen einzurichten haben (BGH GRUR 1955, 411 - Zahl 55; BGHZ 22, 1, 18 [BGH 02.10.1956 - I ZR 9/54] - Flava/Erdgold), ist auch auf die Anschauungen des Auslandes Rücksicht zu nehmen.

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist zwar anerkannt worden, daß inländische Gewerbetreibende ihren Wettbewerb auch im Auslande nach inländischen Rechtsgrundsätzen einzurichten haben (BGH GRUR 1955, 411 - Zahl 55; BGHZ 22, 1 (18) [BGH 02.10.1956 - I ZR 9/54] - Flava/Erdgold).

  • BGH, 20.12.1963 - Ib ZR 104/62

    Stahlexport

    Hin inländischer Begehungsort läßt sich in den Fällen des Auslandswettbewerbs insbesondere nicht allein damit begründen, inländische Gewerbetreibende seien allgemein verpflichtet, auch ihren im Ausland stattfindenden Wettbewerb im Verhältnis zu inländischen Mitbewerbern schlechthin nach dem inländischen Wettbewerbsrecht einzurichten, sie verstießen deshalb schon durch die im Inland getroffenen vorbereitenden Maßnahmen gegen diese Pflicht (BGH GRUR 1955, 411, 413 - Zahl 55; BGHZ 22, 1, 10 [BGH 02.10.1956 - I ZR 9/54] - Flava); denn eine solche Pflicht besteht jedenfalls nicht uneingeschränkt.
  • OLG Bremen, 16.05.2002 - 2 U 107/01

    Kenntnis des Betriebsinhabers von einer wettbewerbswidrigen Handlung eines

    Behauptet der Inhaber eines Betriebs, er habe von der wettbewerbswidrigen Handlung eines Angestellten oder Beauftragten keine Kenntnis gehabt, so kann er zwar zur Unterlassung, nicht aber zur Auskunft oder zum Schadensersatz verurteilt werden (wie BGH GRUR 1955, 411, 415).

    Diese Unkenntnis schützt sie wegen § 13 Abs. 4 UWG zwar nicht vor der Verurteilung zur Unterlassung, wohl aber vor einem Auskunfts- und einem Schadensersatzverlangen (so schon BGH GRUR 1955, 411, 415 [zu dem damals einschlägigen § 13 Abs. 3 UWG]), denn die Klägerin hat selbst nicht behauptet, dass die Beklagte entgegen ihrer Darstellung Kenntnis von den Äußerungen des Beklagten zu 2. gehabt habe.

  • BGH, 30.06.1961 - I ZR 39/60

    Kindersaugflasche - Internationales Wettbewerbsrecht

    Ähnliche Wendungen finden sich auch in Urteilen des erkennenden Senats, wonach der Wettbewerbsverstoß eines inländischen Gewerbetreibenden auf dem ausländischen Markt auch im Inland begangen wurde, wenn hier die "entscheidende Initiativhandlung" erfolgte (BGHZ 14, 286, 291 [BGH 13.07.1954 - I ZR 14/53] - Farina) oder "ein Teil der beanstandeten Wettbewerbshandlung" verwirklicht wurde (BGH GRUR 1955, 411, 413 - Zahl 55; BGHZ 22, 1, 18 [BGH 02.10.1956 - I ZR 9/54] - Flava/Erdgold).
  • OLG Bremen, 17.10.1991 - 2 U 34/91

    Anspruch auf Schadensersatz wegen geltend gemachter Wettbewerbsverstöße als

    Wenngleich dieser Standpunkt der Beklagten angesichts der Verwendung des für die Klägerin zeichenrechtlich und firmenrechtlich geschützten Wortzeichens "..." in der Firmenbezeichnung der Beklagten bedenklich ist und schon die Berühmung eines Beklagten im Rechtsstreit, daß er zu einem in Wirklichkeit wettbewerbswidrigen Verhalten berechtigt sei, in der Regel als ein ausreichendes Indiz dafür angesehen wird, daß ein entsprechender Wettbewerbsverstoß drohend bevorsteht (vgl. BGH, GRUR 1955, 411, 413 f.; GRUR 1962, 34, 35; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 5. Auflage, Kapitel 10 II Rdnr. 8 ff. Seite 60 f.), so begründet doch andererseits auch nicht jede in einem Rechtsstreit erklärte Berühmung bereits die ernstliche Gefahr erstmaliger Begehung der als rechtmäßig bezeichneten Handlung.
  • BGH, 30.10.1962 - I ZR 128/61
  • BGH, 02.10.1956 - I ZR 9/54

    Warenzeichen von Sortennamen

  • BGH, 13.10.1959 - I ZR 58/58
  • BGH, 23.05.1975 - I ZR 39/74

    Voraussetzung für die wettbewerbswidrige Verleitung zum Vertragsbruch - Auskunft

  • BGH, 30.01.1970 - I ZR 48/68

    Vorbeugende Unterlassungsklage gegen die warenzeichenmäßige Verwendung eines

  • BGH, 18.12.1968 - I ZR 130/66

    Buntstreifensatin II

  • BGH, 18.01.1967 - Ib ZR 64/65

    Anforderungen an das Vorliegen des Merkmals des Ankündigens eines Preisnachlasses

  • BGH, 27.01.1959 - I ZR 185/55
  • BGH, 22.03.1963 - Ib ZR 161/61
  • BGH, 27.06.1961 - I ZR 13/60
  • BGH, 24.04.1963 - Ib ZR 109/61

    Reiseverkäufer

  • BGH, 28.04.1967 - Ib ZR 26/65

    Ersatz des entgangenen Gewinns wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens - Erstellung

  • BGH, 13.04.1962 - I ZR 163/60

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht