Rechtsprechung
   BGH, 11.01.1971 - III ZR 191/67   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,1359
BGH, 11.01.1971 - III ZR 191/67 (https://dejure.org/1971,1359)
BGH, Entscheidung vom 11.01.1971 - III ZR 191/67 (https://dejure.org/1971,1359)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 1971 - III ZR 191/67 (https://dejure.org/1971,1359)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Sorgfaltspflicht - Straßenverkehr - Feuerlöschwagen

Papierfundstellen

  • NJW 1971, 616
  • VersR 1971, 374
  • DB 1971, 331



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Düsseldorf, 10.01.2017 - 1 U 46/16

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit einem unter Inanspruchnahme

    Diese Pflicht hat die Wirkung, dass der Einsatzfahrer kein unbedingtes Vorfahrtrecht verliehen bekommt, sondern nur die Befugnis, grundsätzlich weiter bestehende Vorrechte eines nach den allgemeinen Bestimmungen Vorfahrtberechtigten unter bestimmten Voraussetzungen außer Acht zu lassen (Senat, Urteil vom 25. Juni 2013, Az.: I-1 U 195/12 mit Hinweis auf BGH NJW 1971, 616; so auch OLG Köln, Urteil vom 26. Oktober 1995, Az.: 7 U 52/95, Rdnr. 5 - zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - 1 U 112/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem bei Rotlicht in den

    Diese Pflicht hat die Wirkung, dass der Einsatzfahrer kein unbedingtes Vorfahrtrecht verliehen bekommt, sondern nur die Befugnis, grundsätzlich weiter bestehende Vorrechte eines nach den allgemeinen Bestimmungen Vorfahrtberechtigten unter bestimmten Voraussetzungen außer Acht zu lassen (Senat, Urteil vom 10.01.2017, I-1 U 46/16; Urteil vom 25.06.2013, I-1 U 195/12 mit Hinweis auf BGH NJW 1971, 616; so auch OLG Köln, Urteil vom 26.10.1995, 7 U 52/95, Rn. 5 - zitiert nach juris).
  • BGH, 17.12.1974 - VI ZR 207/73

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem unter Inanspruchnahme von

    Der Fahrer eines Wegerechtsfahrzeugs darf, wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, darauf vertrauen, dass ihm nunmehr freie Fahrt gewährt wird (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 1971 - III ZR 191/67, LM StVO § 48 Nr. 6 = NJW 1971, 516).
  • OLG Celle, 28.12.2011 - 14 U 107/11

    Rechtsanwaltsvergütung: Voraussetzung für die Erhöhung der 1,3-fachen

    Über fremden Vorrang darf sich der Wegerechtsfahrer nur hinwegsetzen, wenn er nach ausreichender Ankündigung sieht, dass der Verkehr ihm Vorrang einräumt (BGH, NJW 1971, 616).
  • BGH, 05.10.1972 - III ZR 189/70

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Fahrzeug eines geschlossenen Verbandes

    Die Vorschrift verlieh z.B. kein unbedingtes Vorfahrtrecht, sondern gestattete lediglich, das grundsätzlich weiterbestehende Recht eines nach den allgemeinen Regeln Vorfahrtberechtigten unter bestimmten Voraussetzungen zu "mißachten" (Senatsurteile in BGHZ 37, 336, 339 und NJW 1971, 616).
  • OLG Hamm, 13.12.1996 - 9 U 143/96

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem bei Rot in die Kreuzung einfahrenden

    So lange der Fahrer nicht auf die Gewährung freier Fahrt durch alle anderen an sich bevorrechtigten Verkehrsteilnehmer vertrauen kann, muß er sich notfalls im Schrittempo über die Kreuzung tasten (BGH, NJW 1971, 616).
  • OLG Düsseldorf, 25.06.2013 - 1 U 195/12
    Diese Pflicht hat die Wirkung, dass der Einsatzfahrer kein unbedingtes Vorfahrtrecht verliehen bekommt, sondern nur die Befugnis, grundsätzlich weiter bestehende Vorrechte eines nach den allgemeinen Bestimmungen Vorfahrtberechtigten unter bestimmten Voraussetzungen außer Acht lassen zu dürfen (Senat, Urteil vom 9. September 2002, Az.: 1 U 26/02 mit Hinweis auf BGH NJW 1971, 616).
  • BAG, 22.01.1981 - 3 AZR 840/78
    Zwar ist auch bei eingeschaltetem Blaulicht und Einsatzhom äußerste Vorsicht geboten, wem sich der wegeberechtigte Fahrer über eine fremde Vorfahrt hin wegsetzen will (BGH NJW 1971, 616; Jagusch, Straßenverkehrs recht, 24. Aufl., § 35 StVO Anm. 19), aber in der konkreten Verkehrssituation liegt nicht ohne weiteres auf der Hand, wie weit der Schutz des Wegerechts reicht, insbesondere, ob der bevorrechtigte Verkehr rechtzeitig gewarnt wird.
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