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   BGH, 11.01.1996 - III ZR 96/95   

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https://dejure.org/1996,6519
BGH, 11.01.1996 - III ZR 96/95 (https://dejure.org/1996,6519)
BGH, Entscheidung vom 11.01.1996 - III ZR 96/95 (https://dejure.org/1996,6519)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 1996 - III ZR 96/95 (https://dejure.org/1996,6519)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer Nutzungsbeschränkung durch den Denkmalschutz - Vorliegen einer unzumutbaren Belastung des Eigentümers - Möglichkeit eines Umbaus und Ausbaus eines Antonierhauses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 27.09.2007 - 1 B 00.2474

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Erhaltung eines Baudenkmals in

    Damit kann offen bleiben, ob die "salvatorische Entschädigungsklausel" des Art. 20 DSchG für die Fälle einer ausgleichspflichtigen Inhaltsbestimmung als den Anforderungen des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG genügende Regelung angesehen werden könnte (in diesem Sinn [vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 2.3.1999]: BGH vom 11.1.1996 BayVBl 1996, 347; BayObLG vom 8.12.1998 BayVBl 1999, 251; mit Einschränkungen bejahend [und die geringe praktische Bedeutung der Frage betonend] Dirnberger in Eberl/Martin/Greipl, Bayerisches Denkmalschutzgesetz, 6. Aufl., Art. 20 RdNr. 14 ff.; a. A. [auch im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts]: Hammer, NVwZ 2000, 46/47; Stuer/Thorand, NJW 2000, 3737/3745; Gellermann, NJW 2001, 1003/1009; Uwe Kischel, VerwArch 2006, 450/475 ff.).
  • BayObLG, 08.12.1998 - 2Z RR 363/97

    Ausgleichsanspruch bei Nutzungsbeschränkungen im Interesse des Denkmalschutzes

    Zur Beurteilung der Frage, ob eine Maßnahme des Denkmalschutzes den betroffenen Eigentümer ohne Entschädigung unzumutbar belasten würde, ist auf die Grundsätze zurückzugreifen, die noch unter der Geltung des umfassenden Enteignungsbegriffs zur Abgrenzung der entschädigungslosen Sozialbindung des Eigentums von entschädigungspflichtigen Eingriffen mit enteignender Wirkung entwickelt worden sind (BGH BayVBl 1996, 347/348).
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