Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2017 - 5 StR 164/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 303b Abs. 1 StGB; § 106 UrhG; § 25 Abs. 2 StGB
    Voraussetzungen der Mittäterschaft beim Betrieb von Streaming-Plattformen ("kino.to"; Vervielfältigung; Materialisierung in der digitalen Außenwelt); Computersabotage (Anwendbarkeit unabhängig von der Rechtmäßigkeit des Datenverarbeitungsvorgangs)

  • lexetius.com

    StGB § 303b Abs. 1

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 106 Abs. 1 Variante 1 UrhG, § 25 Abs. 2 StGB, § 303b Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 StGB, § 303b Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, § 303a Abs. 1 StGB, § 303b StGB, § 106 Abs. 1 UrhG, Rahmenbeschluss 2005/222/JI, Richtlinie 2013/40/EU

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 303b Abs 1 StGB
    Computersabotage: Beachtlichkeit der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des gestörten Datenverarbeitungsvorgangs

  • Jurion

    Beihilfe zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken in 601 tateinheitlichen Fällen

  • online-und-recht.de

    Strafbare Computersabotage auch dann, wenn angegriffenes Ziel rechtswidrigen Zwecken diente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 303b Abs. 1
    Beihilfe zur gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken in 601 tateinheitlichen Fällen

  • datenbank.nwb.de

    Computersabotage: Beachtlichkeit der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des gestörten Datenverarbeitungsvorgangs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verurteilung wegen Betriebs der Videostreaming-Plattformen kino.to und kinox.to rechtskräftig

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Kino.to und kinox.to - Verurteilung wegen Betriebs der Videostreaming-Plattformen rechtskräftig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kinox.to - Mitbetreiber muss in Haft

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verurteilung wegen Betriebs der Videostreaming-Plattformen kino.to und kinox.to rechtskräftig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    DDoS-Attacken auch dann als Computersabotage nach § 303b Abs. 1 StGB wenn angegriffene Internetpräsenz rechtswidrigen Zwecken dient

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verurteilung wegen Betriebs von »kino.to« und »kinox.to« rechtskräftig

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Kino.to"-Betreiber rechtskräftig verurteilt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verurteilung wegen Videostreaming-Plattformen kino.to und kinox.to rechtskräftig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Illegale Streaming-Webseiten und die strafrechtlichen Konsequenzen für die Betreiber

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Betreiber von kinox.to zu Freiheitsstrafe verurteilt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verurteilung wegen Betriebs der Videostreaming-Plattformen kino.to und kinox.to rechtskräftig

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Videostreaming-Plattformen: Verurteilung wegen Betriebs von kino.to und kinox.to ist rechtskräftig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Haftstrafe für kinox.to-Betreiber rechtskräftig

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Betreiben einer Internetplattform zum Zwecke illegaler Verbreitung von Kinofilmen als unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken strafbar

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 303 b Abs. 1 StGB
    Computersabotage - Angriff auf illegales Konkurrenzportal

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 838
  • GRUR 2017, 273
  • NStZ 2017, 470
  • StV 2017, 446
  • MMR 2017, 237
  • K&R 2017, 191



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 28.03.2017 - 1 RVs 281/16  

    Verletzung des Urheberrechts durch Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter

    Der Bundesgerichtshof hat das federführende Schaffen und Betreiben eines solchen Internetportals als mittäterschaftliche Verwirklichung der unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken - im entschiedenen Fall in der Tatvariante des Vervielfältigens - gewertet (BGH B. v. 11.01.2017 - 5 StR 164/16 - Tz. 12; s. zuvor bereits Rheinbacher NStZ 2014, 57 [60 ff.]; für Alleintäterschaft allerdings LG Leipzig ZUM 2013, 338 - bei Juris Tz. 87).

    Ein vorheriges urheberrechtswidriges Vervielfältigen - wie im Falle L.to durch Hochladen der Datei auf einen Server (vgl. BGH B. v. 11.01.2017 - 5 StR 164/16 Tz. 12) - ist hierfür nicht erforderlich.

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