Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2018 - I ZR 85/17   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Krankenhausradio

    § 313 BGB, § 15 Abs 2 S 1 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 3 UrhG, § 15 Abs 3 UrhG, § 20 UrhG

  • JurPC

    Krankenhausradio

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge der Änderung einer gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung; Anwendbarkeit der Rechtsprechung zur Frage der öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Arztpraxen auf die Frage zur öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Patientenzimmern eines Krankenhauses

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Störung der Geschäftsgrundlage: Krankenhausradio und Wartezimmer-Radio sind nicht das Gleiche, § 313 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für das Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge der Änderung einer gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung; Anwendbarkeit der Rechtsprechung zur Frage der öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Arztpraxen auf die Frage zur öffentlichen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Patientenzimmern eines Krankenhauses

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Krankenhausradio

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Krankenhausradio ist eine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe - Abgrenzung zur Wiedergabe von Hintergrundmusik in Arztpraxis

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage infolge Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Recht zur Kündigung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrags wegen Störung der Geschäftsgrundlage - Krankenhausradio

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 877
  • MDR 2018, 813
  • GRUR 2018, 608
  • K&R 2018, 484
  • ZUM 2018, 532
  • afp 2018, 374



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 26.09.2018 - VIII ZR 187/17

    Mängelgewährleistung beim Rechtskauf (hier: Kauf von Gesellschaftsanteilen);

    Ob und in welchem Umfang sich diese wesentlichen Vorstellungen der Parteien, die nach den Feststellungen des Berufungsgerichts zur (Geschäfts-)Grundlage des streitgegenständlichen Vertrags geworden sind, tatsächlich - wie von der Klägerin behauptet - als falsch herausstellten und ob ihr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls ein Festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann (§ 313 Abs. 1, 2 BGB), hat es hingegen - von seinem Rechtsstandpunkt allerdings folgerichtig - bislang allerdings offen gelassen (vgl. hierzu auch BGH, Urteile vom 8. Februar 2006 - VIII ZR 304/04, NJW-RR 2006, 1037 Rn. 7 ff.; vom 1. Februar 2012 - VIII ZR 307/10, NJW 2012, 1718 Rn. 26 ff.; vom 26. April 2017 - IV ZR 126/16, VersR 2017, 741 Rn. 18, 21 ff.; vom 11. Januar 2018 - I ZR 85/17, NJW-RR 2018, 877 Rn. 16; jeweils mwN).
  • OLG Köln, 26.03.2019 - 3 U 30/18

    Projekt "Herkules" - Bundesverteidigungsministerium unterliegt im Streit um

    Dabei genügt es nicht, dass ein weiteres Festhalten am Vereinbarten nur für eine Partei unzumutbar erscheint; vielmehr muss das Abgehen vom Vereinbarten der anderen Partei auch zumutbar sein (BGH, Urt. v. 11.01.2018, I ZR 85/17, juris, Rn. 16; BGH, Urt. v. 25.11.2009, XII ZR 8/08, juris, Rn. 28).
  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Auf das Bestehen alternativer Gestaltungsmöglichkeiten für die technische Funktion kommt es nicht an (EuGH GRUR 2018, 612 [BGH 11.01.2018 - I ZR 85/17] Rn. 17-35 - DOCERAM).
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